Anna Sporrer

Vor 24 Jahren war „L’amour toujours“ von DJ Gigi D'Agostino ein absoluter Hit. Ein Videoclip aus Deutschland, in welchem Gäste eines Erntedankfestes zum Lied die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ mitsingen, gilt als Beginn des Revivals als "Remigrationshymne". In Tirol wurde in fünf Fällen ermittelt. INNSBRUCK. "Mehrere Zeugen berichten über einen Karaokeabend in der Innsbrucker Innenstadt am Dienstag, den 6.2.2024, an dem eine Gruppe von Clubbesuchern rassistische,...

Über Schuld und Strafe können - neben Richterinnen und Richtern - auch Geschworene oder Schöffen entscheiden. Dabei tauchen aber mitunter Probleme auf, die Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) nun lösen will. ÖSTERREICH. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) will die Laiengerichtsbarkeit reformieren. Verschiedene Punkte könnten verändert werden. Wer soll überhaupt als Geschworener in einem Strafverfahren entscheiden können? Und in welchen Fällen sollen Geschworene zum Einsatz kommen? Das sind die...

Justizministerin Sporrer (SPÖ) nimmt sich das Sexualstrafrecht vor. Anlass sind die Ermittlungen der Europol zu zahlreichen Frauen, die von ihren Männern betäubt, vergewaltigt und dabei gefilmt worden sein sollen.   ÖSTERREICH. Die „Operation Medusa“ hat viel Staub aufgewirbelt. Im Zug dieser internationalen Ermittlungen hatten die Beamtinnen und Beamten ein länderübergreifendes Missbrauchsnetzwerk aufgedeckt. Über 100 Männer sollen ihre Frauen oder Freundinnen betäubt, dann sexuell missbraucht...

Nach dem Tod eines Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg hat die Untersuchungskommission am Montag 78 Empfehlungen an die Justizministerin abgegeben. Außerdem ist das Gremium zu dem Schluss gekommen, dass der Tod des Mannes "mit erheblicher Wahrscheinlichkeit" vermeidbar gewesen wäre.  ÖSTERREICH. Der Tod eines Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg hat erneut eine intensive Debatte über die Zustände im österreichischen Strafvollzug ausgelöst. Eine von Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ)...

Wie können die überfüllten heimischen Gefängnisse entlastet werden? Eine der Möglichkeiten hat die Dreierkoalition am Mittwoch fixiert. Damit sollen mehr straffällige Zuwanderer ausgewiesen werden können. ÖSTERREICH. Die Dreierregierung hat sich am Mittwoch auf eine Novelle des Strafvollzugsgesetzes geeinigt. Die neuen Regeln gehen jetzt in die Begutachtung. Mit der Reform sollen mehr ausländische Straftäter in ihre Heimat rückgeführt werden können und die Justizanstalten entlastet werden....

Nachdem in den Justizanstalten mehr Strafgefangene sitzen als zulässig, wollte Justizministerin Sporrer rund 500 Häftlinge vorzeitig entlassen. Aber: Das Vorhaben ist schon wieder passé. Für Bundeskanzler Stocker kommt es nicht infrage.   ÖSTERREICH. Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) wollte mit einer einmaligen Sonderamnestie 500 Strafgefangene aus den Haftanstalten freilassen. Damit wären die Gebäude noch immer überbelegt, aber weniger schlimm. Sporrer hat schon Voraussetzungen...

Im Justizministerium werden weitere Maßnahmen diskutiert, die den Strafvollzug verbessern sollen. Zuletzt hat es eine Vielzahl an Meldungen gegeben, die Missstände im System aufgedeckt haben.  ÖSTERREICH. Die Berichte über Missstände im österreichischen Strafvollzug mehren sich. Im Mai 2025 nahm sich ein psychisch erkrankter Insasse der Justizanstalt (JA) Josefstadt das Leben. Wie MeinBezirk berichtete, wurde er fälschlicherweise nicht in ein Forensisch-therapeutisches Zentrum überstellt. Im...

Nach dem Tod eines Häftlings in der JA Hirtenberg ermittelt die StA Eisenstadt gegen zwölf Wachbeamte. Mittlerweile wurde ein weiterer leitender Beamter suspendiert. Nun möchte die Regierung mit Hilfe von Experten bessere Maßnahmen einführen. Bereits fix sind Bodycams für Justizbeamte. ÖSTERREICH. Was ist in der Justizanstalt (JA) Hirtenberg in Niederösterreich geschehen? Wie berichtet, kam es dort zum Tod eines Insassen, der unter einer Psychose gelitten haben soll. Im Raum steht eine...

Ein Vorschlag der Justizministerin entzieht dem Geschäftsmodell "Parkabzocke" die Grundlage. Durch die Einführung einer Sonderbemessungsgrundlage wird den Anwaltstarif auf rund 100 Euro gesenkt. Der Rechtsweg für berechtigte Klagen bleibt offen.  INNSBRUCK. "Oft hunderte Euro an Zahlungsaufforderungen für kurzes Parken oder auch nur Wenden auf Privatgrund, der schlecht oder gar nicht gekennzeichnet ist. Viele Autofahrerinnen und Autofahrer haben in den vergangenen Jahren diese Erfahrung machen...

Der Tierschutzhof Pfotenhilfe in Lochen nahm kürzlich ein geschwächtes und krankes Katzen-Trio auf. LOCHEN, SALZBURG. Vor kurzem hat eine Autolenkerin im Gemeindegebiet von Treubach (Bezirk Braunau) direkt am Fahrbahnrand drei Katzenbabys entdeckt. Das Trio landete über Umwege am Tierschutzhof Pfotenhilfe, wo es umgehend untersucht und versorgt wurde. Die erst rund zehn Wochen alten Katzen waren schon sehr geschwächt, hungrig und voller Parasiten. "Für uns steht natürlich zunächst die rasche...

Im Ö1-Mittagsjournal kündigte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) ein baldiges Eheverbot für unter 18 an. Damit möchte sie junge Menschen vor zu frühen Ehen und vor allem junge Frauen schützen.  ÖSTERREICH. Im Rahmen eines Interviews beim "Ö1"-Mittagsjournal kündigte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) an, dass man "in Kürze" ein baldiges Eheverbot für unter 18-Jährige aufgreifen will. Die Vorgängerregierung hat sich bereits darauf geeinigt, diese Maßnahmen jedoch nicht umgesetzt.  Gegenüber...

Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) verteidigte am Samstag die geplante Vorgehensweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im Verwaltungsgerichtshof (VvwGH). Neben dem sprach sie sich gegen ein Heruntersetzen der Strafmündigkeit.  ÖSTERREICH. Am Samstagmittag, dem 24. Mai, war die Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) im "Ö1"-Radio zu Gast. Angesprochen auf die Kritik gegenüber der geplanten Vorgangsweise bei der Postenbesetzung für vakante Spitzenpositionen im...

Die SPÖ hat mit großer Mehrheit das Koalitionsabkommen und das Personalpaket abgesegnet. Damit steht fest, dass die Niederösterreicherin Anna Sporrer, eine erfahrene Juristin mit starkem Engagement für Gleichbehandlung, in der neuen ÖVP-SPÖ-Neos-Regierung Justizministerin wird. NÖ. Die 62-jährige Anna Sporrer wird neue Justizministerin und bringt eine Karriere im öffentlichen Dienst mit. Aktuell ist sie noch Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichtshofs. Ihre Laufbahn ist geprägt von Justiz,...