Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Mag. Markus Sint, Landtagsabgeordneter. | Foto: Liste Fritz

Liste Fritz: Abänderungsantrag sei "schlechter Stil"

Die Liste Fritz gibt sich kämpferisch und optimistisch was den Direktzug Lienz-Innsbruck angeht. Gemeinsam mit der SPÖ brachte man eine Landtagsinitiative ein und hofft auf Bewegung der schwarz-grünen Landesregierung. Doch auch die ÖVP brachte nun, zusammen mit den Grünen einen Abänderungsantrag ein, "nahezu wortgleich" wie Liste-Fritz-Abgeordneter Markus Sint kritisiert. TIROL. Einerseits verkündet verkündet Liste-Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint zufrieden: "Der zuständige...

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VBgm. Iris Zangerl-Walser. Die Fraktion Zukunft Zirl (VP) hat bereits vor der Wahl an verschiedenen Standorten Messungen durchgeführt.

VBgm. Zangerl-Walser: "Es braucht endlich Taten statt Lärmkosmetik und Absichtserklärungen!"

Einstimming beschlossen hat der Zirler Gemeinderat den Antrag von Zukunft Zirl, zur Umsetzung einer Einhausung der B177 (Nordumfahrung Zirl) Gespräche mit den politischen Vertretern des Landes aufzunehmen. Zudem sollen die Bodenmarkierung und die Geschwindigkeitsbeschränkung von 80 km/h bei der Nordumfahrung beantragt werden. ZIRL. Vizebürgermeisterin Iris Zangerl-Walser (ÖVP, Zukunft Zirl) erklärt zum Antrag ihrer Fraktion: "Es braucht endlich Taten statt Lärmkosmetik und...

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Auch einen Monat nach der geschlagenen Nationalratswahl, warben ÖVP und SPÖ in ihren Ankündigungskästen in Zams immer noch dafür.

Kein Wahlplakate-Verbot in Zams

Antrag von FPÖ und SPÖ auf generelles Verbot wird nicht umgesetzt. Verkehrsbehindernde Plakate sollen aber entfernt werden. ZAMS (otko). In der November-Sitzung des Zammer Gemeinderates stellten SPÖ und FPÖ einen Antrag zur Untersagung von politischer Plakatwerbung. In der Gemeinde Zams soll jegliches Plakatieren von Parteien und anderen Wahlwerbenden Gruppen entlang von Straßen und öffentlichen Plätzen im Gemeindegebiet untersagt werden. Unter anderem ist in dem Antrag die Begründung...

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"Ich werde alles koordinieren und verspreche, rasche Maßnahmen einzuleiten!“, erzählt Bezirksvorsteherin Martina Malyar. | Foto: BV 9
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Endich! Die Binderstiege kriegt einen neuen Glanz

Der Antrag auf Verschönerung der Binderstiege wurde im Bezirksparlament angenommen. ALSERGRUND. Die ÖVP ist mit einem Vorschlag zur Verschönerung der Binderstiege an das Bezirksparlament herangetreten. SPÖ-Bezirksvorsteherin Martina Malyar unterstützt den Antrag zur Verschönerung der so wichtigen Verbindung zwischen Nussdorfer- und Liechtensteinstraße. Täglich benutzen viele Menschen auf ihren Wegen durch den 9. Bezirk diesen Hotspot. Die Spuren der jahrelangen Abnutzung sind mittlerweile...

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Für mehr Grün: VP-Bezirksrätin Elisabeth Fuchs mit JVP-Kandidat Johannes Raab. | Foto: ÖVP

Alsergrunder ÖVP fordert "grüne" Gleise

Antrag wird eingereicht: Rasen für die Schienen in der Nussdorfer Straße ALSERGRUND. In der nächsten Sitzung des Bezirksparlaments am 23.9. werden die Schwarzen einen außergewöhnlichen Antrag einbringen. "Wir fordern die zuständigen Magistratsdienststellen auf, die mögliche Errichtung von Rasengleisen in der Nussdorfer Straße zu überprüfen", so VP-Bezirksrätin Elisabeth Fuchs. "Eine Gleisbegrünung verschönert nicht nur das Erscheinungsbild, sondern sorgt auch für Lärmreduktion und bindet...

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Die FPÖ möchte eine Verkleinerung des Gemeinderates auf 27 Mitglieder | Foto: Stocker

FPÖ Spittal will Gemeinderat verkleinern

SPÖ und ÖVP vermuten hinter Antrag "Polemik". SPITTAL (ven). Die FPÖ Spittal hat bei der vergangenen Gemeinderatssitzung den Antrag auf Verkleinerung des Gemeinderates von derzeit 31 auf 27 Mitglieder eingebracht. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag stand dieser Punkt auf der Tagesordnung. "Populistisches Geplänkel" "Grundsätzlich muss man den Antrag der FPÖ wohl als populistisches Geplänkel klassifizieren. Auffallend auch das auf Basis des Wahlergebnisses vom März 2015 die FPÖ Fraktion von...

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Vorschlag für gendergerechte Medizin: Elisabeth Fuchs, Alexandra Lugert, Gertrud Wurzer und Erzsébet Fuchs (v.l.). | Foto: ÖVP

ÖVP-Frauen fordern gendergerechte Medizin

Antrag im Bezirksparlament wurde einstimmig angenommen ALSERGRUND. Die VP-Politikerinnen brachten kürzlich in der Bezirksvertretungssitzung einen Antrag auf gendergerechte Medizin ein. "Wir wollen damit erreichen, dass in der Medizin nicht nur der Mann die Norm ist. Die Erkenntnisse von Tests werden derzeit ungeprüft auf die Frau übertragen", berichtet VP-Bezirksrätin Elisabeth Fuchs. Der Antrag beinhaltet die Forderung von nach dem Geschlecht ausgerichteten Präventionskonzepten und soll die...

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Streit ums Geld und Betreuung im Gemeinderat

VP Linz will faire Einbindung aller Träger in das Kinderbetreuungs-Programm. Luger: "Antrag geht ins Leere." LINZ (ok). Die ÖVP fordert eine faire Einbindung aller Träger in das geplante Linzer Kinderbetreuungs-Programm. Noch heuer müsse laut Gesetz im Linzer Gemeinderat dieses Entwicklungskonzept für Kinderbetreuung beschlossen werden. Seit Monaten verweigere jedoch Sozialreferent Klaus Luger (SPÖ) die Offenlegung der für die wirtschaftliche Kalkulation notwendigen detaillierten...

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  • Oliver Koch
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