Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Tillmitsch tut viel für einen familienfreundlichen Ort. | Foto: WOCHE
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Beschlüsse
Neuigkeiten aus der Gemeinde Tillmitsch

Die Gemeinde Tillmitsch konnte in den vergangenen Jahren die Einwohnerzahl kontinuierlich erhöhen. Eine gute Infrastruktur schafft die Basis für eine zufriedene Bevölkerung. Was sich neben großen Projekten (wie derzeit der Bau des Kreisverkehrs an der L602) so noch alles in der Gemeinde tut, erfahren Sie hier. TILLMITSCH. Ab dem Jahr 2023 wird in der Gemeinde Tillmitsch eine Abgabe auf Zweitwohnsitze (Zweitwohnsitzabgabe) und auf Wohnungen ohne Wohnsitz (Wohnungsleerstandsabgabe) eingehoben....

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  • Waltraud Fischer
Weinbaudirektor Werner Luttenberger, Landesrat Hans Seitinger, Österreich Wein-Geschäftsführer Chris Yorke und Weinbaupräsident Stefan Potzinger. | Foto: Lebensressort/Lorber
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Historischer Schritt
Landesregierung beschließt Rieden-Verordnung

Für Agrarlandesrat Hans Seitinger, Weinbaupräsident Stefan Potzinger und Weinbaudirektor Werner Luttenberger stellt der heutige Beschluss der Rieden-Verordnung einen Meilenstein für den steirischen Wein dar. „Mit der Rieden-Verordnung schafft das Land Steiermark die gesetzliche Grundlage für höchste Qualität mit einzigartigem Charakter“, so Seitinger. STEIERMARK. Der steirische Wein ist für seine hohe Qualität bekannt und auch das Landesweinbaugesetz definiert den Qualitätsweinbau als oberstes...

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  • Kai Reinisch
Ziehen gemeinsam an einem Strang: Bürgermeister Michael Schumacher (Mitte) mit Vize Berndt Hamböck und Manuela Kittler (Bürgerforum) | Foto: Waltraud Fischer
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Leibnitz
Großbausperre läuft aus, neues örtliches Leitbild kommt

Mit den Stimmen der SPÖ, ÖVP und dem Bürgerforum Leibnitz wurde am Donnerstagabend bei der Gemeinderatssitzung im Kulturzentrum das Ende der Großbausperre beschlossen. Nach allen gesetzlichen Schritten wird diese nach zwei Jahren Mitte April 2023 auslaufen. Im Fokus steht ein neues räumliches Leitbild. LEIBNITZ. Lange Zeit hing der Haussegen der SPÖ und ÖVP in Leibnitz spürbar schief. Am Donnerstagabend wurde in der Gemeinderatssitzung eine deutliche Signalwirkung für eine harmonischere...

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  • Waltraud Fischer

Keine Relegation für FSKII/Söchau

Der Steirische Fußballverband hat die Relegationsüberlegungen verworfen und es bleibt alles wie vorher festgelegt. Das heißt, FSK II/Söchau hat die Unterliga Süd ohne Relegation gehalten. Oben die Stellungnahme des FSK zu dieser Causa.

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  • Josef Summerer
Stellten den neuen Flächenwidmungsplan vor: Bgm. Reinhold Höflechner, Bettina Skarget und Andreas Krasser. | Foto: Gemeinde
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Flächenwidmungsplan beschlossen
Straß stellt wichtige Weichen für die Zukunft

Nach intensiver Vorarbeit wurde am Donnerstag der neue Flächenwidmungsplan in der Gemeinde Straß - mit einer Gegenstimme der Grünen - beschlossen. STRASS. Mit der Beschlussfassung des Flächenwidmungsplanes in der jüngsten Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Straß wurde nach knapp vier Jahren ein intensiver Prozess abgesegnet, der die Weichen für die Zukunft in der Fusionsgemeinde stellt. "Uns war es ein vordringliches Anliegen, die Nutzungsstrukturen der ehemaligen Einzelgemeinde zu...

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  • Waltraud Fischer
Überparteiliche Einigkeit herrscht nach Gesprächen am runden Tisch zu den Plänen der Stadt Graz für Kinder und Jugendliche. | Foto: Stadt Graz/Fischer
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Fünf-Jahre-Schwerpunkt
Überparteiliche Einigkeit bei Kindern und Jugendlichen

Es ist amtlich: In der kommenden Gemeinderatssitzung wird ein einstimmiger Beschluss zwischen allen Parteien gefasst, die nächsten fünf Jahre einen verstärkten Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche zu richten.   GRAZ. Nachdem es zunächst nach einem politischen Grabenkampf gewirkt hat, herrscht nach Gesprächen am Runden Tisch überparteiliche Einigkeit beim Thema Kinder und Jugendliche. Kommenden Donnerstag soll in der Gemeinderatssitzung nach der Vertagung in der letzten Sitzung ein...

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  • Andreas Strick
Auch die Karl Franzens Universität bekommt bald mehr Geld.  | Foto: Lisa Ganglbaur

Aktuelle Leistungsvereinbarung
Mehr Geld für die Grazer Unis

Leistungsvereinbarung bis 2024 bringt Mehrbudget von 210 Millionen Euro. Erst kürzlich wurden im Nationalrat die Universitätsfinanzierungen ab 2022 beschlossen: Erstmals sollen alle Grazer Universitäten gemeinsam mehr als zwei Milliarden Euro im Budgettopf finden. Betreuungsquote drückenBis 2024 erhalten die vier Universitäten – Karl Franzens Universität, Technische Universität, Kunstuniversität und Medizinische Universität – demnach über 210 Millionen Euro mehr als in der Vorperiode. Mit dem...

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  • Ludmilla Reisinger
Die Linie 62 fährt künftig bis zur WKO/Hochsteingasse. | Foto: KK/Prontolux

Buslinie 62 wird früher als geplant verlängert

Knapp vor der Gemeinderatswahl in Graz hat das Kontrollgremium unter Vorsitz von Verkehrsstadträtin Elke Kahr noch getagt und unter anderem beschlossen, die Verlängerung der Buslinie 62 zeitlich vorzuziehen. Derzeit ist in der Carnerigasse Endstation, künftig soll der Bus ja bis zur Wirtschaftskammer/Hochsteingasse fahren. Eigentlich war geplant, die Linie erst dann zu verlängern, wenn das Center of Excellence der WKO fertig gestellt wird. In Abstimmung mit vorbereitenden Baumaßnahmen seitens...

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  • Christoph Hofer
Am 29. September findet die nächste Gemeinderatssitzung in Leibnitz statt. | Foto: © Waltraud Fischer
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36 Tagesordnungspunkte
Öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz wurde für den 29. September anberaumt. Beginn ist um 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz. LEIBNITZ. 36 Tagesordnungspunkte stehen bei der nächsten Gemeinderatssitzung in Leibnitz am Plan. Tagesordnung 1.) Genehmigungen der Verhandlungsschriften der öffentlichen Gemeinderatssitzungen a) vom 29.06.2021 – 4/2021 b) vom 05.07.2021 – 5/2021 2.) Jahressitzungsplan des Gemeinderates 2021 – Änderung (zusätzliche Gemeinderatssitzung am 20.10.2021) –...

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Die Sonderverordnung für die ShoppingCity Seiersberg ist durch. | Foto: KK
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ShoppingCity Seiersberg
Landesregierung beschloss die Einzelstandortverordnung

Die steirische Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung die Einzelstandortverordnung für die ShoppingCity Seiersberg beschlossen. Der vier Jahre dauernde Gesamtprozess geht mit diesem Beschluss nun zu Ende. Die Regierung folgt nun der Empfehlung, die Mitte April durch den Raumordnungsbeirat ausgesprochen wurde und begründet die Entscheidung auch mit der aktuellen Corona-Krise. "Gerade in Zeiten, in denen auf Grund der Covid-19-Epidemie alleine in der Steiermark rund 250.000 Menschen...

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  • Alois Lipp
Einzelne Buslinien werden im Grazer Westen verlängert. Auch die Takte sollen verbessert werden. | Foto: meinbezirk/Prontolux

Bis 2021: Busangebot im Grazer Westen wird ausgebaut

Große Bauprojekte wie Reininghaus und Green City zeigen: Immer mehr Menschen zieht es in den Westen von Graz. Damit einhergehend ist mit steigenden Fahrgastzahlen bei den Graz Linien auszugehen. Prognosen gehen sogar von Steigerungen zwischen 20 und 50 Prozent aus. Genau aus diesem Grund hat das Kontrollgremium beschlossen, das Busangebot in den betreffenden Gegenden massiv auszubauen.  Bessere Bus-Taktungen Im Rahmen der zweiten Ausbaustufe des "Masterplan ÖV" sind bis Jahresende 2021...

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  • Christoph Hofer
Verärgert über den Beschluss: Matias Neumann | Foto: Pachernegg

#17 Bezirke – St. Peter. Eine Sitzbank ersetzt Abstellplatz

Ärger bei den Grünen in St. Peter nach einem vor Kurzem erfolgten Bezirksratsbeschluss durch ÖVP und KPÖ: Demzufolge wird der Fahrradabstellplatz bei der Firma Schimautz (Ecke St.-Peter-Hauptstraße/Petersbergenstraße) abgebaut und durch eine Sitzbank sowie Blumentröge ersetzt. "Dieser Beschluss widerspricht den Zielen für mehr sanfte Mobilität in der Stadt. Es ist darüber hinaus widersinnig, an einer so stark befahrenen Kreuzung eine Sitzbank aufzustellen", hofft Bezirksrat und erster...

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  • Christoph Hofer
Bürgermeister Gernot Lobnig will Stadtchef werden. | Foto: Verderber

Beschluss
Fohnsdorf will Stadt werden

Die Entscheidung im Gemeinderat ist einstimmig gefallen - jetzt ist das Land am Wort. FOHNSDORF. Von "Bad Fohnsdorf" bis zur Stadt. Diese Pläne liegen seit Jahren in den Schubladen der Gemeinde. Jetzt wurden weitere Schritte in diese Richtung eingeleitet. In einer Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, den Antrag zur Stadterhebung für Fohnsdorf zu stellen. Gründe „Es gibt genug Gründe. Fohnsdorf hat überregionale Bedeutung“, sagt Amtsleiter Clemens Achleitner. Bürgermeister Gernot Lobnig nennt...

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  • Stefan Verderber
Max Lercher kehrt zurück ins Berufsleben. | Foto: Wohlgemuth

Nach Ausbootung
Max Lercher hat einen neuen Job

Der Murauer wird Geschäftsführer der SPÖ-nahen Leykam Medien AG. MURAU. Im September des vergangenen Jahres wurde Max Lercher etwas unsanft vom Posten des SPÖ-Bundesgeschäftsführers entfernt, nachdem es zum Wechsel von Christian Kern zu Pamela Rendi-Wagner an der Parteispitze gekommen war. Kurz davor hatte Lercher auch sein Landtagsmandat zurückgelegt. Bedenkzeit Nach einem Rückzug und einer dreimonatigen Bedenkzeit hat der Murauer nun eine neue Aufgabe übernommen. Lercher wird Geschäftsführer...

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  • Stefan Verderber
Der neue Hauptplatz in einer Voransicht. Foto: freiland consulting
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Knittelfeld: Neuer Hauptplatz ist auf Schiene

Beschlüsse sind gefasst, der Baustart verzögert sich aber bis Ende Mai. KNITTELFELD. "Das ist ein positives Signal für die Entwicklung der Stadt - dem Umbau steht nichts mehr im Weg", freut sich Bürgermeister Gerald Schmid. In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde der Umbau des neuen Hauptplatzes in die Wege geleitet. "Mit großer Mehrheit", wie Schmid betont. Nur die KPÖ und ein Gemeinderat der ÖVP stimmten dagegen. Beschlossen wurden konkret die Unter- und Oberbauarbeiten. Die...

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  • Stefan Verderber
Wollte auf Erhöhung der Mieten verzichten: Elke Kahr | Foto: Pachernegg

Kahr gegen höhere Mieten in Gemeindewohnungen

Die KPÖ kritisiert den Beschluss von ÖVP und FPÖ. "Die Wohnungsmieten steigen um ein Vielfaches der Einkommen. Gemeindewohnungen sind keine Luxusobjekte und man hätte in Graz mit gutem Beispiel vorangehen und die Mieten einfrieren können", lautet die Kritik von Stadträtin Elke Kahr am Beschluss des Grazer Wohnungsausschusses über die Erhöhung der Mieten.

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  • Martina Maros-Goller
Für Kinder soll es bald mehr Plätze im Bus geben. Symbolbild: Fotolia

Obdach: Lösung für den Schulbus in Sicht

Arbeiten an neuem Fahrplan für Obdach laufen derzeit im Hintergrund. OBDACH. Es bahnt sich offenbar eine Lösung für die Schulbus-Problematik in Obdach an. SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabi Kolar berichtet von einem konstruktiven Gespräch gemeinsam mit ihren Kollegen Liane Moitzi (FPÖ) und Hermann Hartleb (ÖVP) mit den Verantwortlichen des Landes. Demnach sei dabei ein neuer Fahrplan ausgearbeitet worden. Dieser wird nun zur Absegnung an die betroffenen Schuldirektoren versendet und könnte bereits...

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Auf Antrag von Jugendlandesrätin Ursula Lackner wurde die Auszahlung von Fördermitteln beschlossen. | Foto: Sudy

1,6 Millionen für Jugendzentren

Auf Antrag von Jugendlandesrätin Ursula Lackner wurde die Auszahlung von Fördermitteln in der Höhe von 1,6 Mio. Euro an rund 50 steirische Jugendzentren sowie den Steirischen Dachverband für Offene Jugendarbeit beschlossen. Der Anteil der Förderungen für die Region Bruck an der Mur/Mürztal beträgt 73.700 Euro. "Die Gemeinden leisten mit den Jugendzentren wertvolle Arbeit, die sie alleine aber nicht finanzieren könnten. Dahinter stecken einerseits Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich,...

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  • Angelina Koidl
Fusions-Nachwehen: Weil Budget-Beschluss fehlt rumort es im Gemeindvorstand. | Foto: Gemeinde Hitzendorf

In Hitzendorf fehlt ein Beschluss

Weil der Beschluss für das Budget 2015 fehlt, geht SPÖ in die Offensive. Grundsätzlich hätte jede Gemeinde in der Steiermark bis spätestens 30. Juni ihr Budget beschließen müssen. Weil es sich auch aufgrund der Fusionierung bereits im Vorfeld abgezeichnet hatte, haben die Verantwortlichen der Kommune Hitzendorf um Aufschiebung des Termins gebeten. "Das wurde vom Land so zur Kenntnis genommen", sagt VP-Bürgermeisterin Simone Schmiedtbauer. Auf Antrag der Oppositon (SPÖ, NEOS, Grüne) wurde nun...

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  • Alois Lipp
Reinhard Bleich, steirischer Hausapothekenreferent, zeigt sich mit der neuen Lösung nicht zufrieden.
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Hausapotheken vorerst gesichert

Zumindest bis 2018 ist der Bestand der Hausapotheken gewährleistet. angelika.kern@woche.at Wie die WOCHE in der Ausgabe vom 20. Februar berichtete, wären im Bezirk Bruck-Mürzzuschlag durch die geplanten Gemeindefusionen fünf Hausapotheken akut und weitere sechs langfristig in ihrer Existenz gefährdet. Der steirische Hausapothekenreferent Reinhard Bleich hat zu diesem Zeitpunkt speziell die lokalen Abgeordneten aufgefordert, zu handeln. Durch diesen Bericht aufgerüttelt, hat sich...

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  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Die sieben Bürgermeister der Kleinregion „Kernraum Leibnitz“ haben ihr gemeinsames Entwicklungskonzept beschlossen. F: Heigl Consulting | Foto: Heigl Consulting

Kernraum hat ein Ziel

Kleinregion „Kernraum Leibnitz“ hat sich auf gemeinsames Fahrwasser geeinigt: Die Vollversammlung der Kleinregion „Kernraum Leibnitz“ mit den sieben Gemeinden Gralla, Kaindorf an der Sulm, Leibnitz, St. Nikolai im Sausal, Seggauberg, Tillmitsch und Wagna hat mit überwältigender Mehrheit das Kleinregionale Entwicklungskonzept (KEK) beziehungsweise die zukünftige Zusammenarbeit beschlossen. Das KEK wurde mit 98 % der anwesenden Gemeinderäte genehmigt. Die zukünftige Zusammenarbeit des Kernraumes,...

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  • Leibnitz
  • Elisabeth Kure

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