Bettelverbot

Beiträge zum Thema Bettelverbot

Sicherheitsgipfel in Ybbs: Peter Kashofer, Anton Halbertschlager, Alois Schroll, Karl Gruber und Ernst Simmer. | Foto: SG Ybbs

Strafdelikte: So "sicher" ist der Bezirk Melk

Zu wenig Beamte, steigende Delikte. Die SPÖ kritisiert die Sicherheitsarbeit im Bezirk Melk. BEZIRK. Das Thema Sicherheit ist eines der wichtigsten im derzeitigen Wahlkampf. Während Innenminister Wolfgang Sobotka die gute Arbeit der Polizei hervorhebt, kritisiert Alois Schroll, Nationalratskandidat und Ybbser Bürgermeister, die Arbeit des Ministeriums. Ein kurzer Faktencheck im Bezirk. 30 neue Polizisten für Melk "Es ist positiv, wenn man sieht, dass die Aufklärungsrate steigt. Das bestätigt...

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  • Melk
  • Daniel Butter

Sicherheit und Bettelverbot: Volkspartei will nach wie vor alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen!

Stadtrat Franz X Gruber begrüßt heute das jüngste Erkenntnis des Salzburger Landesverwaltungsgerichtes, das ein zeitliches Bettelverbot in bestimmten Bereichen der Stadt Salzburg für zulässig erachtet. „Ich gratuliere der ÖVP Salzburg, auf derer Initiative diese Verordnung zustande gekommen ist und welche durch dieses Urteil nun bestätigt wurde“, so Gruber. Aufgrund dieser neuen Erkenntnisse scheint eine Ausdehnung des Bettelverbots in Kommunen grundsätzlich möglich zu sein. Die Innsbrucker...

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  • Peter Pock
KOMMENTAR von Stephan Gstraunthaler sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Aus den Augen, aus dem Sinn"

Sowohl das diskutierte Bettelverbot als auch das quasi schon beschlossene Alkoholverbot in der Innsbrucker Innenstadt haben ein erklärtes Ziel: diese "Missstände" aus dem Zentrum zu vertreiben. Ein Mitte-Rechts-Bündnis im Gemeinderat – bestehend aus FI, ÖVP, FPÖ und Federspiel ist drauf und dran, im touristischen Zentrum wieder für "Recht und Ordnung" zu sorgen. Dort, wo der Rubel rollt, soll Ruhe herrschen. Wohin sich diese Personengruppen nach ihrer "Verdrängung" aus dem Epizentrum des...

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  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

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