Bezirksparlament

Am 20. März tagte das Bezirksparlament in der Josefstadt. Dabei sorgten unter anderem Radfahrer, Schulden und der Hamerlingpark für Gesprächsstoff.  WIEN/JOSEFSTADT. In der Josefstadt tagte am Tag des Frühlingbeginns, dem 20. März, das Bezirksparlament. Bereits am Anfang der Sitzung löste der Rechnungsabschluss 2023, der von Lena Köhler, Bezirksvorsteher-Stellvertreterin und Vorsitzende des Finanzausschusses, vorgetragen wurde, Kontroversen aus.  Bei der Nachricht, dass die Stadt Wien dem...

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

Am Mittwoch, dem 20. September, trifft in der Josefstadt wieder das Bezirksparlament zusammen, um über die Zukunft der Josefstadt zu diskutieren.  WIEN/JOSEFSTADT. Die Bezirksvertretungssitzungen sind ein wichtiger Bestandteil der lokalen Demokratie, da sie es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, die aktuellen Debatten und Entscheidungen in ihrem Bezirk mitzuverfolgen. Im 8. Bezirk, haben die Bürgerinnen die Möglichkeit, diese Sitzungen bequem von zu Hause oder unterwegs per Livestream zu...

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause hat getagt! Die BezirksZeitung liefert eine Zusammenfassung, was so beschlossen wurde. WIEN/JOSEFSTADT. Manch Bezirksrätin sprach von einem "Rekord": So früh ging eine Bezirksparlamentssitzung in der Josefstadt schon lang nicht mehr zu Ende. Bereits um 20.55 Uhr konnte sie von der Vorsitzenden geschlossen werden. Da merkte man vielleicht schon, dass sich auch die Bezirkspolitik wohl bald in die Sommerpause verabschiedet.  Aber von...

Der Hamerlingpark in der Josefstadt soll ein Klo bekommen. Im Bezirksparlament sprach sich eine Mehrheit aus ÖVP, SPÖ und FPÖ für das Projekt aus - noch heuer. Warum man dies nun so plötzlich umsetzen muss, haben die Parteien aus Sicht von BezirksZeitungs-Redakteur Tobias Schmitzberger aber nicht schlüssig beantwortet. WIEN/JOSEFSTADT. Die ÖVP und die SPÖ Josefstadt haben durchgesetzt, dass der Hamerlingpark ein Klo bekommt - siehe dazu den Artikel unten. Schräg war, wie der Beschluss zustande...

SPÖ und ÖVP setzten im Bezirksparlament durch, dass im Hamerlingpark bald ein fixes Klo gebaut wird. Eine emotionale Debatte ging dem voraus. WIEN/JOSEFSTADT. Im Josefstädter Bezirksparlament wird gerne mit Verve, Ausdauer und zuweilen verbittert gestritten. Ein Antrag ließ die Wogen bei der vergangenen Sitzung besonders hoch gehen: es ging um ein neues, fixes Klo am Hamerlingpark. Rund 510.000 Euro soll das kosten – was für regen Widerstand sorgte. Aber beginnen wir mit der Vorgeschichte am...

Eduard Hacker ist seit 40 Jahren Bezirksrat in der Josefstadt. Für die ÖVP war und ist er in zahllosen Funktionen aktiv. WIEN/JOSEFSTADT. Beim Parteitag der ÖVP Josefstadt, der kürzlich im Pfeilheim stattfand, gab es eine besondere Ehrung. Denn Eduard Hacker, seines Zeichens seit 40 Jahren Bezirksrat in der Josefstadt, bekam von ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer eine Urkunde überreicht.  Auch bei der vergangenen Sitzung im Bezirksparlament wurde Hackers langes Wirken erwähnt, wofür es kollektiven und...

Politischer Paukenschlag in der Josefstadt: Veronika Mickel-Göttfert, die prägende ÖVP-Politikerin des 8. Bezirks in den vergangenen Jahren, legt ihre politischen Ämter nieder. Der Grund ist eine berufliche Neuorientierung, ihr Nachfolger steht schon fest. Im Interview erklärt sie alle Hintergründe.  WIEN/JOSEFSTADT. Es war ein Bild, mit dem im Vorfeld nicht unbedingt zu rechnen war: Josefstadts Bezirksvorsteher Martin Fabisch (Grüne) überreichte seiner Bezirksvorsteher-Stellvertreterin...

Eigentlich erscheint die Zusammenarbeit in der Josefstädter Bezirkspolitik recht konstruktiv. Der bezirksparlamentarische Betrieb hingegen erweckt zumindest teilweise den Eindruck einer Art Bühnenshow, die der Josefstadt nicht immer würdig ist. WIEN/JOSEFSTADT. Man muss es leider sagen: das Josefstädter Bezirksparlament ist streckenweise ein ungut berührendes Schauspiel, bei dem man nicht wegschauen kann. Es ist ein bissel wie bei dem berühmten Autounfall, der vor den eigenen Augen passiert....

Das Bezirksparlament tagte: beschlossen wurde dabei unter anderem das Budget für das kommende Jahr. Wofür werden die Gelder 2023 aufgewendet? WIEN/JOSEFSTADT. Am Mittwoch war es wieder so weit: das Bezirksparlament tagte! Wie im 8. Bezirk mittlerweile üblich, war es eine recht lange Sitzung und tagte bis spät in die Nacht hinein. Dabei ging es alles andere als vorweihnachtlich zu, vor allem bei sechs Anfragen von der ÖVP an Bezirksvorsteher Martin Fabisch (Grüne) wurde ordentlich gestritten....

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

Wie soll es in der Josefstadt weitergehen? Darüber berät das Bezirksparlament im Achten. Für zahlreiche Angelegenheiten wurden nun die Weichen gestellt: von Rechtsabbiegen für Radfahrende über einen weiteren Defibrillator in der Josefstadt bis hin zu der Re-Aktivierung des Brunnens in der Pfeilgasse. WIEN/JOSEFSTADT. Es war gegen 21.30 Uhr, als es beim jüngsten Josefstädter Bezirksparlament endlich so "richtig" zur Sache ging. Um diese Zeit hatte man diverse Anfragen - die meisten hatte die...

Am 28. September war es wieder soweit: die Bezirksvertretungssitzung in der Josefstadt tagte. Welche wichtigen Informationen aus dem Achten durch Anfragen erfragt wurden, liest du hier im ersten von zwei Teilen über die Sitzung im Bezirksparlament.  WIEN/JOSEFSTADT. "Gut Ding braucht Weile" – das ist das Motto der Sitzungen des Bezirksparlaments in der Josefstadt. Eine solche fand am Mittwoch im Amtshaus am Schlesingerplatz statt. Betrachterinnen und Betrachter brauchten dabei vor allem gutes...

Am Alsergrund sollen die Bürgerinnen und Bürger mitreden, wie der Frankhplatz künftig gestaltet wird. Und in der Josefstadt? Hier diskutiert die Politik, ob es einen Bürgerbeteiligungsprozess über die Zukunft der Landesgerichtsstraße geben soll.  WIEN/JOSEFSTADT. 2027 ist es so weit: Dann soll die neue U-Bahn-Station am Frankhplatz fertig sein. Bis dahin ist noch etwas Zeit, allerdings machen sich trotzdem schon jetzt viele Gedanken darüber, wie die Station in Zukunft aussehen könnte – vor...

Am Donnerstag, 16. Dezember 2021, tritt die Josefstädter Bezirksvertretung zusammen, die Sitzung wird online übertragen. WIEN/JOSEFSTADT. Was plant die Josefstadt in den nächsten Monaten? Neue Anträge, Resolutionen und Vorhaben in der Josefstadt: Das Bezirksparlament tagt wieder. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen.  Am Donnerstag, 16. Dezember, wird die gesamte Bezirksvertretungssitzung ab 17 Uhr auf...

Die erste Bezirksvertretungssitzung der Josefstadt im Jahr 2021 war ein politisches Hickhack. JOSEFSTADT. Sie sind sich einig, sich uneinig zu sein: So könnte man die Stimmung bei der ersten Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2021 beschreiben. Die lange Dauer von sechseinhalb Stunden, die hauptsächlich aufgrund der 18 von der ÖVP eingebrachten Anfragen zustande kam, tat ihr Übriges. Die Beantwortung dauerte fast drei Stunden. Zum Vergleich: Normalerweise werden die Anfragen in nur 30 Minuten...

Jahrelang kämpfte Neos für die Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen. 2021 ist es so weit. JOSEFSTADT. Seit 2015 setzt sich Neos Josefstadt für eine Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen ein. Obwohl die Sitzungen bereits in 14 von 23 Bezirken, auch im Nachbarbezirk Alsergrund, online sind, war man der Forderung im Achten – trotz der Annahme eines Antrags 2015 – bis vor Kurzem keinen Schritt nähergekommen. Der Grund dafür: Der Großteil der ÖVP, SPÖ und die FPÖ war dagegen....

In der Krottenbachstraße wird ein Radweg überlegt, der insgesamt 277 Stellplätze vernichten soll. DÖBLING. Für Emotionen sorgte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag der Neos, dass auf der 3,4 Kilometer langen Krottenbachstraße zwischen dem Kreisverkehr in der Agnesgasse und der Abzweigung in die Cottagegasse ein baulich getrennter Radweg errichtet werden soll. Mit Stimmen von SPÖ und Grünen wurde der „pinke“ Antrag angenommen und wird jetzt im Rathaus von...

Der Ausbau der für Döbling so wichtigen Querverbindung wurde im Bezirksparlament einstimmig beschlossen. DÖBLING. Es war im Sommer 2019, als der damals frischgebackene Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) mit dieser Meldung aufhorchen ließ: „Jeder zweite Bus der Linie 39A fährt ab sofort nicht nur bis zur Umkehrstelle in Sievering, sondern bis zum Kreisverkehr nach Neustift“, verlautbarte Resch damals stolz. Seit 1995 wurde an der Umsetzung dieses frommen Wunsches gearbeitet. Im Jahr 2021 kommt die...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen...

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung Hietzing offiziell. HIETZING. Es handelt sich dabei zwar um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter gewählt. Aufgrund der...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung offiziell. LIESING. Es handelt sich dabei zwar im Prinzip um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter offiziell gewählt. Damit...