Bezirksvertretung

Von Grätzeloasen über Blumenbeete bis Baumpflanzungen: Der 5. Bezirk soll grüner werden. MARGARETEN. Um Bewusstsein für das Thema Klimaschutz zu schaffen und nachhaltige Maßnahmen zu setzen, ist Margareten letztes Jahr dem Klimabündnis Österreich beigetreten. Seit dem hat der Bezirk etwa vier E-Tankstellen von Wien Energie erhalten. An diesen können Elektroautos gratis aufgeladen werden. Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung in diesem Jahr, wurden wieder einige Projekte für die kommenden...

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. WIEDEN. Auf der Wieden besteht die Bezirksvertretung aus 40 Mitgliedern. 13 Mandate hält die SPÖ, 11 Mandate die Grünen. Sieben Mandate fallen an die ÖVP, sechs an die FPÖ und drei an die NEOS.  Die Mitglieder versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen...

Die ÖVP Ottakring hat per Post und per E-Mail 7.000 Bezirksbewohner zur Befragung gebeten. OTTAKRING. Die ÖVP möchte aus der Sicht der Ottakringer wissen, was im Bezirk und in Wien gut bzw. schlecht läuft. Außerdem gefragt: Ideen, Anliegen, Kritik, Probleme und Forderungen an die Bezirkspolitik. "Als ÖVP möchten wir in Ottakring für Veränderung und für einen neuen Stil sorgen. Dazu gehört, dass Entscheidungen nicht von oben herab verordnet werden, sondern dass den Ottakringern seitens der...

Seit der letzten Bezirksvertretungssitzung werden alle Anträge und Anfragen sowie deren Abstimmungsergebnisse auf www.wien.gv.at/donaustadt online gestellt. DONAUSTADT. Die Maßnahme geht auf einen Neos-Antrag vom September 2018 zurück, der damals einstimmig angenommen wurde. Die Pinken wollen damit für mehr Transparenz sorgen und Bürgern die Bezirkspolitik zugänglicher machen. "Endlich bekommen Bürgerinnen und Bürger mehr Einblick in die politische Arbeit im Bezirk", so Neos-Bezirksrat...

Das Ottakringer Bad wurde wegen Revisionsarbeiten für einen Monat geschlossen. Der Zeitpunkt der Maßnahme stößt bei ÖVP Ottakring-Klubobmann Stefan Trittner auf Unverständnis. OTTAKRING. Trittner sei bezüglich der einmonatigen Schließung des Ottakringer Bades von Eltern kontaktiert worden. "Die Schüler eines Ottakringer Gymnasiums wollten vergangene Woche zur Schwimmstunde gehen und standen plötzlich vor dem Ottakringer Bad vor verschlossenen Türen. Niemand hatte sie über die Schließung und...

Bei der Bezirksvertretungssitzung wurde nicht nur über die Anträge der Parteien abgestimmt. Diesmal gab es auch einen kleinen Festakt. MARGARETEN. 15 Jahre lang, bis 2018, war Andrea Hallal-Wögerer Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin in Margareten. Bezirkschefin Susanne Schaefer-Wiery überreichte Hallal-Wögerer für "ihren unermüdlichen Einsatz für die Margaretner" das Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien. Abschied und Neubeginn Verabschieden musste sich Schaefer-Wiery von...

Wo sind Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. MARGARETEN. Einmal im Quartal tagt die Bezirksvertretung. Diese setzt sich in Margareten aus 40 Bezirksräten zusammen. Jede Sitzung ist öffentlich zugänglich. Zusätzlich nimmt der 5. Bezirk an einem Pilotprojekt der Stadt Wien teil und überträgt die Sitzungen live im Internet. Doch was passiert dort eigentlich? In der Sitzung werden Bekanntmachungen verlautbart, Anfragen an die Bezirksvorsteherin gestellt...

Zum dritten Mal können Margaretner mitbestimmen, wofür das Bezirksbudget verwendet wird. MARGARETEN. Als Bürger mitbestimmen, wofür die Mittel des Bezirksbudget aufgewendet werden? Ja, das geht. Diese Form der aktiven Bürgerbeteiligung wird als "partizipatives Budget" bezeichnet. Margaretner erhalten damit die Chance, ihre eigenen Ideen einzubringen und den Bezirk aktiv mitzugestalten. Im Vordergrund steht einerseits die Transparenz bei der Budgetplanung. Andererseits soll dadurch der Dialog...

Das Engagement für fairen Handeln wurde nun mit einem Gütesiegel ausgezeichnet. Seit einem Jahr wird daran gearbeitet, nun werden die Mühen belohnt. In einer kleinen Zeremonie vor Beginn der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres verlieh Maria Ebner von Fair-Trade-Österreich Liesing das Prädikat "Fair-Trade-Bezirk". 2.100 Fair-Trade-Gemeinden gebe es bereits weltweit in über 30 Ländern, so Ebner. Allein in Österreich machen 194 Gemeinden mit. Liesing ist der vierte Wiener...

Das Hietzinger Bezirksparlament fordert Nachtfahrverbote für Güterzüge und Infos über die Westausfahrt. HIETZING. Egal, ob es um die Westausfahrt, Eisenbahnen oder den Lärmschutz geht: Verkehr steht in Hietzing im Mittelpunkt der politischen Debatten. Das wurde auch in der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres deutlich. Hier eine Auswahl der diskutierten Anträge: • Nachtfahrverbote Die Verbindungsbahn wird nicht nur für den Personen-, sondern auch für den Güterverkehr genutzt. Die ÖVP...

Die Bezirksvertretung hat das Budget für 2019 beschlossen. Es geht um Schulen, Öko-WCs und Obstbäume. HERNALS. 8,3 Millionen Euro wird der Bezirk im Jahr 2019 in die Hand nehmen. Das haben alle Parteien in der Bezirksvertretung mit Ausnahme der FPÖ beschlossen. Wofür wird dieses Geld ausgegeben? Hier einige Eckpunkte: • Sanierung von SchulenKnapp eine Million Euro geht an die Hernalser Schulen. So sind Gelder für die Planung der Sanierung der Schule Kindermanngasse im Budget vorgesehen. Hier...

Das Bezirksparlament hat getagt und möchte dichtere Intervalle für den 10A prüfen lassen. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Auch im Spätherbst steht die Bezirkspolitik nicht still. In etwas mehr als 50 Minuten hat sich das Bezirksparlament von Rudolfsheim-Fünfhaus mit verschiedenen aktuellen Themen befasst. • Kontroverse um AufzugSchon Anfang 2017 hat die Bezirksvertretung eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um herauszufinden, ob bei der Schmelzbrücke eine Aufzugsanlage errichtet werden kann. Für...

Jetzt wird es ernst: Die Flächenwidmung am Strozzigrund liegt auf und der Bezirk weiß, was er will. JOSEFSTADT. Wie soll es am Strozzigrund weitergehen? Kommt tatsächlich der öffentliche Durchgang in den Garten des Instituts für Höhere Studien (IHS)? Bis 8. November liegt der neue Flächenwidmungsplan für das Gelände zwischen der Strozzigasse, der Josefstädter Straße und der Pfeilgasse in der Bezirksvorstehung auf. Jeder kann dazu seine Stellungnahme abgeben. Der springende Punkt bei dieser...

Was gibt es Neues in Simmering? Der Bezirksvorsteher berichtet in den Bezirksnews über Aktuelles aus seinem Bezirk. SIMMERING. Der Bezirksvorsteher Paul Johann Stadler (FPÖ) erzählt in den Bezirksnews, was sich in den letzten Wochen im 11. Bezirk getan hat und was weiter geplant ist. Ein großes Thema ist der Bau des PORR-Lehrlingscampus. Dort werden ab Herbst 2019 Lehrlinge drei Wochen im Jahr ausgebildet. "Ziel dieses Campus ist es, die Lehrlingszahlen kurzfristig und mittelfristig zu...

Polit-Hickhack: Hitzige Diskussion im Bezirksparlament zum geplanten Wohnbau in der Gallitzinstraße 6–8. OTTAKRING. Extrem gut besucht, drei Stunden lang und emotional stark aufgeladen: In der Sondersitzung der Bezirksvertretung zum Bauprojekt Gallitzinstraße 8–16 ist es hoch hergegangen – inklusive empörter Buh-Rufe aus dem Publikum. 3.500 Anrainer haben die Petition gegen das geplante Bauprojekt bereits unterschrieben. Sogar einen eigenen Gegenvorschlag zum derzeitigen Projektstand hat die...

Streitereien um die Finanzierung von Jugendbetreuung, Pensionisten und Kulturvereinen. SIMMERING. Sanierung der Schulen, neue Straßen, Gehsteige und Auffrischung des Hyblerparks. Geld dafür wurde in der jüngsten Budgetsitzung beschlossen. Doch der Weg zur Einigung war lang. Während der Bezirksvertretungssitzung wurden von den Grünen Abänderungs-Anträge zum Budget gestellt. Der Inhalt unter anderem: Die Jugendbetreuung sollte mehr statt weniger Geld erhalten. Auch Schulausflüge, etwa in...

Die Forderung eines Primärversorgungszentrums wurde vom Bezirk mit einer Resolution untermauert. ALSERGRUND. Auf dem Areal rund um den Franz-Josefs-Bahnhof bleibt kein Stein auf dem anderen. Bis 2025 werden dort rund 5.000 neue Bezirksbewohner leben. Für die optimale medizinische Betreuung schlagen die Politiker aus dem Neunten nun die Errichtung eines Primärversorgungszentrums vor. Triebfeder in dieser Causa sind die Neos. Die Resolution wurde im Bezirksparlament auch mit den Stimmen von SPÖ...

Hallo ihr lieben Margaretener, Wir vom Veganer-Wien-Blog haben heute eine Mail bekommen und versuchen nun die Ansprechsperson damit zu erreichen um eine Lösung zu finden. Anbei das Mail: Hi, ich, eine Bewohnerin der wunderschönen Graf-Starhemberggasse im 4. Bezirk, weiß unser nettes "Grätzel" wirklich sehr zu schätzen - vor allem auch die ansprechende Neugestaltung des Südtirolerplatzes, an dem ich jeden Tag vorbeikomme. Allerdings gibt es seit Beginn der Baustelle eine Kleinigkeit, die ich...

Die "Roten" reichten im Bezirksparlament einen Antrag gegen ausufernde Lichtwerbung in der City ein. INNERE STADT. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung wurde ein SP-Antrag zum Thema "Weniger Leuchtreklame in der Innenstadt" von allen Fraktionen einstimmig angenommen. "Es geht uns darum, die zahlreichen illegalen Straßen-Projektionen wie zum Beispiel am Graben zu verbieten. Weiters wollen wir eruieren, welche bereits genehmigten Standorte für das Stadtbild verträglich sind und welche...

Darüber schmunzeln nicht nur die Politprofis in Wien: Die FPÖ hat die vorgeschriebene Frist versäumt, um im 5. Bezirk ihre Mitglieder für die Ausschüsse und Kommissionen in der Bezirksvertretung zu bennnen. Und das führt nun dazu, dass Wolf-Götz Jurjans, Wien ANDAS-Bezirksrat in Margareten, im Ausschuß für Bildung, Arbeit und Wirtschaft sitzt "Kommunist wird Kommissar", so amüsiert sich das KPÖ-Mitglied Jurjans über die politische Konsequenz der rechtspopulistischen Versager auf Facebook. Und...

ÖVP und SPÖ fordern einen schnellen Machtwechsel in der Inneren Stadt. Die abgewählte Bezirksvorsteherin Stenzel hat noch nicht eine Sitzung einberufen, um ihr Amt zu übergeben. INNERE STADT. Während in anderen Bezirken die konstituierenden Sitzungen, die die neue Amtsperiode der Bezirksvorstehung einläuten, bereits über die Bühne gegangen sind, gibt es in der Inneren Stadt noch nicht einmal einen Termin dafür. "Macht keine Anstalten" Diesen einzuberufen, dafür wäre Noch-Bezirksvorsteherin...

Wien-Wahl: Welche Bezirke nun einen anderen Bezirksvorsteher haben, wo es knapp war und wo es warum gleich bleibt. Alle Analysen und Ergebnisse aus den Wiener Bezirken. In einigen Bezirken ist nach der Wahl nun alles anders: In Währing zum Beispiel gibt es mit Silvia Nossek zum ersten Mal eine Bezirksvorsteherin aus dem grünen Lager, Simmering ist erstmals Blau. In Floridsdorf war sehr knapp, gingt aber im Endeffekt noch haarscharf an die SPÖ. In der Inneren Stadt kann die ÖVP gerade noch die...

Im Vorfeld der Wien-Wahl wurden so viele Wahlkarten wie nie zuvor ausgestellt. Zudem sind heuer 70 Prozent mehr EU-Bürger wahlberechtigt als 2010. In jenen Bezirken, in denen mehrere Parteien um den ersten Platz kämpfen, könnte es bis Montag dauern, bis ein Wahlsieger gekürt wird. Mehr als 180.000 Wahlkarten Denn: 180.000 Wiener haben bis jetzt für die Wienwahl am 11. Oktober eine Wahlkarte beantragt. Das sind schon 14 Prozent der Wahlberechtigten, obwohl die Frist noch nicht zu Ende ist. In...

In 1.499 Wahllokalen können die Wiener am 11. Oktober ihre Stimme abgeben. Alles Wissenswerte zum Wahltag. WIEN. Rund 1,3 Millionen Bürger – davon mehr als 700.000 Frauen – sind berechtigt, am 11. Oktober in Wien zu wählen. Die bz beantwortet die entscheidenden Fragen rund um den politisch wichtigen Tag. • Was wird am 11. Oktober eigentlich gewählt? Es finden gleich zwei Wahlen statt. Die Wahl zum Landtag (der in Wien zugleich der Gemeinderat ist) sowie die Wahl der jeweiligen...