Bezirksvertretung

Was denken die bz-Leser über einen möglichen Livestream der Bezirksvertretungssitzungen? OTTAKRING. In der vergangenen Ausgabe der bz haben wir uns mit dem Thema "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" beschäftigt. Zu der Frage, ob die Bezirksvertretungssitzungen im Internet übertragen werden sollen, haben uns zahlreiche Einsendungen erreicht. In Penzing gibt es das schon längst. Was hat Ottakring zu verbergen? Warum sonst sträubt sich die Bezirksmehrheit von Ottakring – SPÖ und Grüne (!) –...

Das Bezirksparlament Innere Stadt hat getagt. INNERE STADT. Die Bezirkspolitiker der Inneren Stadt trafen sich wieder einmal zur Bezirksvertretungssitzung. Vertreter der Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, WIR im Ersten, Grüne und Neos diskutierten mehr als drei Stunden lang miteinander. Insgesamt 35 Anträge und fünf dringliche Anträge standen an der Tagesordnung. Außerdem wurde ein Bezirksrat in die Pension verabschiedet. BV-Sitzung im ersten Bezirk Am meisten debattiert wurde über das Verkehrskonzept...

Im Sommer verkommt der Karlsplatz zur Müllhalde. Der Mist auf den Stufen der Karlskirche sowie Sprayangriffe sind ein Ärgernis. Die ÖVP Wieden fordert erneut mehr Mistkübel und Überwachung. WIEDEN. Der Karlsplatz erfreut sich vor allem in der warmen Jahreszeit großer Beliebtheit. Der Resselpark, der große Teich und die Stufen der Karlskirche laden zum Verweilen ein. Viele Menschen nutzen laue Sommerabende, um sich mit Freunden zu treffen. Im Gegensatz zu einem Schanigarten kann man dort...

Heiße Tage, hitzige Debatten: eine Auswahl aus den Themen der Bezirksvertretungssitzung in Rudolfsheim. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Im Sommer wird am Gürtel ein Pool entstehen – so weit, so gut. Doch in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden noch weitere Anträge behandelt. Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Themen: • Abbruch genehmigt Das Haus in der Mariahilfer Straße 166–168 wird nun doch abgerissen. Der Verfassungsgerichtshof hat kürzlich entschieden, dass der Abbruch durchgeführt...

Wegen der Corona-Krise findet die nächste Bezirksvertretungssitzung im Haus der Begegnung statt. FAVORITEN. (red). Die nächste Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung findet am Mittwoch, 24. Juni, um 17 Uhr statt. Livestream geplant "Wegen der Corona-Beschränkungen wurde als Ausweichlokal das Haus der Begegnung in der Ada-Christen-Gasse 2a ausgewählt", so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ). Alle Bezirksräte finden in dem großen Saal auch mit den Abstandsregeln genug Platz. Ob auch Zuschauer...

Döblings Politiker diskutierten bei der Bezirksvertretungssitzung dieses Mal ruhig und gesittet. DÖBLING. Zum ersten Mal seit der Coronapandemie kamen Döblings Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen 17 Anträge von Vertretern der Parteien FPÖ, Grüne, Neos, ÖVP und SPÖ. Aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen konnten im Festsaal des Amtshauses in der Grinzinger Allee 6 nur die Hälfte der sonst anwesenden Personen an der Sitzung teilnehmen. Vor Ort gab es...

Bisher was das partizipative Budget in Margareten ein Beispiel für fraktionsübergreifende Arbeit. Die Interessen der Bürger standen im Vordergrund. Nun bricht die SPÖ Margareten diese Zusammenarbeit ab. Die Ideen der Bürger werden von der SPÖ als Anträge bei der Bezirksvertretungssitzung eingebracht - statt wie bisher als Allparteienantrag.  MARGARETEN. Margareten kommt politisch nicht zur Ruhe. Erst Ende Februar verkündete Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery ihren Austritt aus der SPÖ....

Achtung: Vor dem Weg ins Amtshaus braucht es einen vereinbarten Termin. MARGARETEN. Seit Montag, 18. Mai, ist die Bezirksvorstehung Margareten wieder für den persönlichen Kontakt geöffnet. Allerdings gelten auch hier bestimmte Schutzmaßnahmen. Termine sind nur nach Vereinbarung unter 01/4000 05 110 möglich. Die Terminbestätigung ist mitzubringen. Der Zutritt zum Amtshaus (Schönbrunner Straße 54) ist nur mit einem Mund-Nasen-Schutz gestattet. Des Weiteren ist auch hier auf den Mindestabstand zu...

Weil auch nach 22 Uhr Menschen noch darauf sitzen könnten, wurde ein Antrag auf Sitzbänke abgelehnt. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Wien Anders-Bezirksrat Didi Zach (KPÖ) hat in der Bezirksvertretungssitzung vom 21. November vergangenen Jahres nicht zur Revolution aufgerufen. Er hat lediglich Anträge für Sitzbänke auf der äußeren Mariahilfer Straße gestellt: etwa auf Höhe der Hausnummer 152 oder jener 167–169. Vier dieser Anträge wurden dann auch der Verkehrskommission zugewiesen und Zach ging davon...

Vor der Abstimmung über den Beitritt zum Klimabündnis hat die ÖVP geschlossen den Saal verlassen. HERNALS. Bezirksvertretungssitzungen können in Hernals lang dauern. Diesmal standen 18 Anfragen und 69 Anträge auf der Tagesordnung. Ebenfalls auf der Tagesordnung – unter Punkt 5 – stand: "Beitritt zum Klimabündnis". Eines vorweg: Bei der Abstimmung hat sich mit der SPÖ, Neos und den Grünen eine Mehrheit für den Beitritt ausgesprochen. Die FPÖ stimmte dagegen, die ÖVP verließ vor der Abstimmung...

Das Amtshaus Wieden öffnete für den "Tag der offenen Tür" seine Pforten. Die Bezirksvorstehung informierte dabei über aktuelle Projekte. WIEDEN. Rund 100 Bezirksbewohner kamen zum Tag der offenen Tür ins Amtshaus und informierten sich über aktuelle Projekte der Bezirksvorstehung. Bei der Ideenwerkstatt mit Bezirkschefin Lea Halbwidl (SPÖ) konnten Interessierte ihre Wünsche für den Bezirk einbringen und mit der Bezirkschefin über die Umsetzung sprechen.. Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin und...

Die Ampelschaltung an der Taubstummengasse/Favoritenstraße beschäftigt die Bezirkspolitik. Die Grünphase sei zu kurz für die Fußgänger, kritisieren die Grünen. WIEDEN. Einmal im Quartal tagt auf der Wieden das Bezirksparlament. Dabei hat jeder Bezirksrat das Recht, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurde neben der "coolen Straße" und der Einführung der Wiedner Kulturkarte (die bz berichtete) auch über die...

Ab dem heurigen Jahr soll Margaretens Nachwuchs noch mehr Mitspracherecht erhalten. Das wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung beschlossen. MARGARETEN. Schon seit einigen Jahren ist das Margaretner Kinder- und Jugendparlament ein wichtiges Instrument für die Heranwachsenden, den Bezirk mitzugestalten. Um das noch mehr zu fördern, haben die Grünen Margareten in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung einen Antrag gestellt, das Projekt "Kinder- und Jugendparlament" noch weiter...

Die Bezirksvertretung spricht sich für mehr Verkehrssicherheit auf Schulwegen und eine "coole Straße" aus. WIEDEN. Die zunehmend heißen Sommertage sind eine große Belastung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt. Besonders Kinder, ältere Menschen und Haustiere leiden unter hohen Temperaturen. Um dem entgegenzuwirken, hat der Bezirk in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung einen Antrag für eine "coole Straße" beschlossen. Dieses Pilot-Projekt gibt es seit letztem Jahr in der...

Bei der letzten Bezirksvertetungen wurde das Budget 2020 beschlossen. Es gab dabei keine Überraschungen. LIESING. Mit den Stimmen der SPÖ, Grünen und Pro 23 wurde letzte Woche das Budget 2020 beschlossen. Liesing wird auch nächstes Jahr aufgrund der vorhandenen Rücklagen im Bezirksbudget schuldenfrei bleiben. Die Ausgaben in Höhe von rund 12 Millionen Euro entfallen auf folgende Hauptbereiche: • Straßenbau und Verkehrssicherheit: 4 Millionen Euro• Schulen und Kindergärten: 4 Millionen Euro•...

Bushaltestelle Handelskai: Brigittenauer ärgern sich über fehlenden Windschutz. Eine Lösung ist in Sicht. BRIGITTENAU. Ein zentraler Ort im 20. Bezirk ist die Millennium City – nicht nur wegen der Geschäfte, der Restaurants oder des Kinos. Insbesondere wegen des wöchentlichen Einkaufs im Supermarkt oder am Markt am Vorplatz besuchen viele Brigittenauer regelmäßig die Millennium City. Doch vor allem für jene, die den Weg mit dem Bus zurücklegen, ist dies aktuell oft unangenehm. Denn bei der...

Aufregung um die einstige Nazi-Vergangenheit von Ferry Dusika: Ein neuer Name für das Ferry-Dusika-Stadion könnte noch dieses Jahr kommen. LEOPOLDSTADT. 1977 erbaut, war das Ferry-Dusika-Stadion einst ein Prunkstück. Trotz umfangreicher Sanierungen Ende der 1990er-Jahre ist die Bahnradsport- und Leichtathletikhalle mittlerweile in die Jahre gekommen – die bz berichtete. Geht es nach Neos Leopoldstadt, besteht aber nicht nur Modernisierungsbedarf – ein neuer Name wird gefordert. Denn dem...

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich ändern? Das Bezirks-parlament hat getagt. WIEDEN. Die Mitglieder der Bezirksvertretung versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen Überblick über die wichtigsten Themen der dritten Sitzung dieses Jahres zusammengestellt. Parkanlagen erweitern Nach der verheerenden Gasexplosion im Gemeindebau Ecke...

Die Entwicklung des Stadtquartiers Muthgasse geht weiter. Die neue Flächenwidmung ist so gut wie fix. DÖBLING. Das Gebiet rund um die Muthgasse soll aufgewertet werden. Dazu hat die Stadtentwicklungskommission 2014 einen städtebaulichen Rahmenplan für den Döblinger Bezirksteil beschlossen. Es geht dabei um die Zonen bei der Muthgasse 50 und im Norden um den Bereich zwischen den Hausnummern 105 und 109a. "Im Norden soll an der Ecke zur Grinzinger Straße ein urbaner, belebter und gemischt...

Floridsdorfer Parteien befürworten einstimmig einen neuen Flächenwidmungs- und Bebauungsplan für das ehemalige Kaufhaus "Einkaufsspitz".  FLORIDSDORF. Er ist der wohl bekannteste Schandfleck in Floridsdorf und den Bewohnern seit vielen Jahren ein Dorn im Auge. Der so genannte "Einkaufsspitz" an der Ecke Grüner Straße/Angerer Straße im Zentrum von Floridsdorf steht seit 2013 leer. Anfang 2018 stellte die Investmentfirma Wien-wert als neuer Eigentümer ein neues Projekt an diesem Standort in...

Döbling will das Nadelöhr umgestalten, während am Alsergrund ein ähnlicher Antrag abgelehnt wurde. DÖBLING/ALSERGRUND. Der Skywalk in der Spittelau hat die Bezirksvertretungen des Alsergrunds und Döblings schon mehrfach beschäftigt (die bz berichtete). Zu einer Lösung der unterschiedlichen Problembereiche kam es bisher jedoch nicht. Nun haben die FPÖ-Klubobmänner Klemens Resch (Döbling) und Gregor Amhof (Alsergrund) ein weiteres gemeinsames Vorgehen vereinbart. In verkehrstechnischer Hinsicht...

In Margareten wurde der erste Hydrant mit einer Armatur ausgestattet. MARGARETEN. Bei der Bezirksvertretungssitzung im Juni stellten die Grünen Margareten einen Antrag auf Überprüfung, ob es möglich ist, Armaturen zur Wasserentnahme auf bereits bestehende Hydranten anzubringen. Wasser für alleBei heißen Temperaturen ist ausreichend Wasser trinken sowohl für Menschen als auch für vierbeinige Begleiter besonders wichtig. Die umgebauten Hydranten hätten einen weiteren Vorteil: Viele Anrainer...

Neben dem Partizipativen Budget gibt es für Margaretner bald eine weitere Möglichkeit, den Bezirk zu gestalten. MARGARETEN. Die Lokale Agenda 21 Wien ist ein Programm, mit dem Bürger gemeinsam ihren Bezirk gestalten können. Die Lokale Agenda bietet zahlreiche Möglichkeiten, Ideen, die das Grätzel lebenswerter machen, umzusetzen. Dabei steht die nachhaltige Stadtentwicklung im Vordergrund. Viele Bezirke Wiens haben Agendabüros – auch Margareten wird nun ein Agendabezirk. Zweite RundeDie...

Tropenhitze machte die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung im wahrsten Sinne des Wortes zur "heißesten". OTTAKRING. Auch wenn die vergangene Bezirksvertretungssitzung nur rund 40 Minuten dauerte, wurde teils heftig diskutiert. Die bz hat eine Auswahl der heißesten Bezirksthemen. • Gewalt an Schulen Der Antrag der ÖVP, "jegliche Vorfälle psychischer und physischer Gewalt an Ottakringer Schulen zu dokumentieren und umgehend Maßnahmen zur Behebung dieser Missstände zu ergreifen", wurde von der...