Blümel

Am Dienstag beschäftigt sich der Nationalrat mit der Causa Blümel und die Hausdurchsuchungen. Die FPÖ wird einen Misstrauensantrag gegen ihn einbringen. SPÖ und Neos signalisierten im Vorfeld, dass sie höchstwahrscheinlich mit den Blauen stimmen werden. Der grüne Koalitionspartner wird diesen vorläufig nicht unterstützen, aber stellen Blümel ein Ultimatum. ÖSTERREICH. Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer kritisiert in einer Pressekonferenz das "gestörtes Verhältnis der ÖVP zur Justiz". Der...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gaben heute in einer Pressekonferenz Details zu den neuen Wirtschaftshilfen bekannt. Der Fixkostenzuschuss 2 ist ab Montagnachmittag beantragbar in der Höhe von maximal 800.000 Euro. Ebenso der Lockdown-Umsatzersatz , für den ähnliche Regelungen wie beim Umsatzersatz I gelten.  ÖSTERREICH. Mit der Botschaft "rasche und unbürokratische Hilfe" zu leisten, kündigte die Regierung das neue Hilfspaket kurz vor dem 2. Lockdown...

Kommenden Mittwoch präsentiert Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) das Budget. Vor allem in die Bereiche Verkehr, Umwelt, Verteidigung und den Arbeitsmarkt werden Millionen fließen.   Das Budgetdefizit wird rund sechs Prozent vom Bruttoinlandspordukt betragen.  ÖSTERREICH. 97 Mrd. Euro an Ausgaben werden 76 Mrd. Euro an Einnahmen gegenüberstehen. Die Staatsschulden bleiben mit 85 Prozent der Wirtschaftsleistung hoch. Von"hohen Herausforderungen" spricht jedenfalls die Regierung selber, denn die...

Gerade einen Tag ist die neue ÖVP-Grüne-Regierung angelobt, da fand am Mittwoch den 8. Jänner die erste Sitzung des Ministerrats statt. Die interne Stimmung schien dabei gut gewesen zu sein, denn die Koalition präsentiert sich entspannt im Umgang mit den Medien. ÖSTERREICH. Die beiden Regierungskoordinatoren traten sichtlich entspannt und gut gelaunt vor die Presse. Befragt auf die Stimmung meinte ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel: 'Danke, die Stimmung ist ausgezeichnet.' Der Grüne Vizekanzler...