Bundeskanzler

Die derzeitige Diskussion um die Wortwahl heimischer Politiker, vor allem um das Wort „normal“, halte ich für abnormal überflüssig. Ausgelöst wurde das Ganze von der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Von eigenen Stimmverlusten, einer erzwungenen Zusammenarbeit mit der FPÖ und immer radikaler werdenden rechten und linken politischen Rändern sichtlich genervt, glaubte die Wahlverliererin, mit einer anbiedernden Geste Wähler langfristig vor allem von der FPÖ...

Das ist oft eine Gretchenfrage und bei all den Ereignissen in den vergangenen zwei Jahren wird die Frage, ob Vorstellung oder Realität nur unzulänglich beantwortet. Zu viele Was-Wäre-Wenn-Faktoren spielten und spielen immer noch eine wesentliche Rolle. So gab es vor der Pandemie oft nur eine vage Vorstellung davon, was passieren würde, wenn sich ein Virus rasend schnell verbreitet und wie die Weltbevölkerung darauf reagieren würde. Viele Blockbuster gab es darüber, die sich oft erschreckend...

Äußerst konstruktiv ist aus Sicht von Landeshauptmann Markus Wallner der offizielle Staatsbesuch mit Bundeskanzler Karl Nehammer in der Schweiz verlaufen. Neben den bilateralen Beziehungen zur Eidgenossenschaft, dem Verhältnis Schweiz-EU, der Pandemiebekämpfung und den zuletzt deutlich gestiegenen illegalen Einreisen aus Österreich in die Schweiz wurde beim Arbeitstreffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis sowie Innenministerin Karin Keller-Sutter auch das grenzüberschreitende...

Pandemiebewältigung, Wirtschafts- und Standortpolitik sowie Arbeitsmarktentwicklung bestimmten Arbeitsgespräch; Thema waren darüber hinaus wichtige Vorarlberg-Projekte wie RHESI und S18 Landeshauptmann Markus Wallner, der in eineinhalb Monaten die Vorsitzführung in der Konferenz der Landeshauptleute übernimmt, hat sich am Donnerstag (11. November) im Landhaus mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg zum Arbeitsgespräch getroffen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildete die aktuelle...

Jetzt schreibt er schon wieder was über diese ganze Politikermisere. Das kann doch kein Mensch mehr lesen. Richtig. Na ja, fast richtig. Zumindest wünscht sich jeder, dass Ruhe einkehrt im politischen Alltag. Dass die gewählten Politiker ihren Job machen und das gut - im Sinne und zum Wohle des Staates und der Bevölkerung. Das hat sich wahrscheinlich auch die Regierungskoalition gedacht. Der grüne Partner hat die Daumenschrauben etwas zugedreht, aber nur leicht. Damit haben Grünen hin den Druck...

Der Komiker, Schriftsteller und Filmschauspieler Karl Valentin wusste schon zu seinen Lebzeiten, dass Jammern um die guten alten Zeiten nur eine Farce darstellt. Und so ist sein Spruch heute „Die Zukunft war früher auch besser“ aktueller denn je. Was für eine turbulente innenpolitische Woche! Ist es eine besondere Sternenkonstellation, die alle zwei Jahre in Österreich die politische Lage in Chaos versetzt? Liegt es am Urlaub von ORF-ZIB 2-Nachrichtensprecher Armin Wolf? Oder doch an seinem...

Blumengruß für Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Landeshauptmann, Staatssekretärin, Bürgermeister von Bregenz und Festspielpräsident Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele am Mittwoch (21. Juli) begrüßten einer schönen Tradition folgend wiederum Kindertrachtenpaare die Ehrengäste mit sommerlichen Blumengrüßen. Von den Kindern getragen wurden historische Trachten aus den Vorarlberger Regionen Montafon, Bregenzerwald und Großes Walsertal sowie aus der Landeshauptstadt Bregenz. Blumen gab es...

Am Sonntag gab die Regierungsspitze bekannt, dass der harte Lockdown bis zum 7. Februar verlängert wird. Ob der Lockdown am 8. Februar aber tatsächlich vorbei ist, ist laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht fix.  ÖSTERREICH. Das Ende des Corona-Lockdowns sei nicht in Stein gemeißelt, sagt der Bundeskanzler in einem Interview mit dem Nachrichtensender Puls 4, das am Montagabend ausgestrahlt wird. Kurz bezieht sich auf das von der Regierung ausgegebene Ziel, bis Anfang Februar auf unter...

Die Bundesregierung und Landeshauptleute haben sich am Freitag zu einem möglichen dritten Lockdown beraten. Bis zum 24. Jänner gibt es einen dritten Lockdown. Wer sich an der zweiten Runde der Massentests beteiligt, der kann sich bei den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests freitesten.  ÖSTERREICH. Ab dem 26. Dezember werden Handel und körpernahe Dienstleistungen wieder geschlossen. "Treffen sie ab dem 26. Dezember wieder niemanden", verkündet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dämpft die Erwartungen auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach dem aktuellen Lockdown. Nach dem 7. Dezember werde es sicher keine "übereilten Öffnungsschritte" geben. ÖSTERREICH. Ziel sei es, ab dem 7. Dezember im Handel und für Schulen "vorsichtige Öffnungsschritte" zu setzen. Dies sei aber von den Infektionszahlen abhängig. Je höher diese sind, "desto schwieriger wird es sein, Öffnungsschritte zu setzen", so Kurz gegenüber der "Kleinen Zeitung"....

Nach der Reisewarnung für Kroatien gilt ab Sonntagmitternacht auch eine Reisewarnung für die Balearen (Mallorca, Menorca Ibiza und Formentera), wie die Bundesregierung am Dienstag mitteilte. Für Grenzkontrollen wird es zusätzliches Personal geben.  ÖSTERREICH. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Dienstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bekannt, dass ab Montag, 24. August, auch für die Balearen eine...

Die Bundesregierung hat nach dem Ministerrat am Mittwoch für Rumänien, Bulgarien und die Republik Moldau ab sofort Reisewarnungen ausgerufen. Grund sind die gestiegenen Neuinfektionen in den Ländern.  ÖSTERREICH. Mit den Warnungen regiere man auf die gestiegenen Neuinfektionen am Balkan. Aber auch die Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn werden verdoppelt, da mittlerweile viele Rückkehrer Infektionen aus diesen Ländern einschleppen. 1.800 Polizisten sollen im Einsatz sein. "Deshalb mein...

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren nicht...

"Eine Reisewarnung ist keine Empfehlung, sondern ein MUSS" Bludenz. Anlässlich des Vorarlberger Gemeindewahlkampfs machte Bundeskanzler Kurz Halt in Vorarlberg. Die RZ-Regionalzeitungen trafen den Kanzler in Bludenz im Cafe Wünderla für ein Gespräch. RZ: Herr Bundeskanzler – derzeit DAS Topthema: COVID-19. Die Bevölkerung ist trotz massiver Aufklärungspolitik etwas verunsichert. Vor allem hier in Vorarlberg, wo grenznahe Staaten völlig unterschiedlich entscheiden. Die Schweiz sagt alle...

Herr Kanzler, das Konzept der ökosozialen Steuerreform scheint sehr durchdacht. Wie profitiert der/die Einzelne? SEBASTIAN KURZ: Wir senken die Steuerlast für arbeitende Menschen und für alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben und in Pension sind. Das bedeutet die Lohn- und Einkommenssteuer wird reduziert und kleine und mittlere Einkommensbezieher dadurch spürbar entlastet. Parallel dazu gibt es ökologische Maßnahmen, damit den arbeitenden Menschen nicht nur mehr zum Leben bleibt, sondern das...

Um 12:30 trafen Kanzler Sebastian Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg zusammen. Thema des Gesprächs war, wie es mit der Regierung weitergeht. ÖSTERREICH. Nachdem Innenminister Herbert Kickl gestern entlassen wurde, haben in Folge alle FPÖ-Minister geschlossen ihren Rücktritt angekündigt. Als einzige von der FPÖ nominierte, aber parteilose Ministerin, bleibt Karin Kneissl in der Regierung. "Als unabhängige Expertin fühle ich mich verpflichtet, meinen eingeschlagenen...