Sebastian Kurz

Jetzt schreibt er schon wieder was über diese ganze Politikermisere. Das kann doch kein Mensch mehr lesen. Richtig. Na ja, fast richtig. Zumindest wünscht sich jeder, dass Ruhe einkehrt im politischen Alltag. Dass die gewählten Politiker ihren Job machen und das gut - im Sinne und zum Wohle des Staates und der Bevölkerung. Das hat sich wahrscheinlich auch die Regierungskoalition gedacht. Der grüne Partner hat die Daumenschrauben etwas zugedreht, aber nur leicht. Damit haben Grünen hin den Druck...

Der Komiker, Schriftsteller und Filmschauspieler Karl Valentin wusste schon zu seinen Lebzeiten, dass Jammern um die guten alten Zeiten nur eine Farce darstellt. Und so ist sein Spruch heute „Die Zukunft war früher auch besser“ aktueller denn je. Was für eine turbulente innenpolitische Woche! Ist es eine besondere Sternenkonstellation, die alle zwei Jahre in Österreich die politische Lage in Chaos versetzt? Liegt es am Urlaub von ORF-ZIB 2-Nachrichtensprecher Armin Wolf? Oder doch an seinem...

Blumengruß für Bundespräsidenten, Bundeskanzler, Landeshauptmann, Staatssekretärin, Bürgermeister von Bregenz und Festspielpräsident Bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele am Mittwoch (21. Juli) begrüßten einer schönen Tradition folgend wiederum Kindertrachtenpaare die Ehrengäste mit sommerlichen Blumengrüßen. Von den Kindern getragen wurden historische Trachten aus den Vorarlberger Regionen Montafon, Bregenzerwald und Großes Walsertal sowie aus der Landeshauptstadt Bregenz. Blumen gab es...

Die Bundesregierung hat am Montag mit Experten, der Opposition und den Landeshauptleuten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Die bisherigen Öffnungsschritte in Vorarlberg bleiben aufrecht. In Tirol, Salzburg, Oberösterreich, Steiermark und Kärnten ändert sich nichts. In der Ostregion sollen weitere Maßnahmen erarbeitet werden.  ÖSTERREICH. Zu Beginn der Pressekonferenz gab Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen Überblick über den Impf-Fortschritt bis zum Sommer. Die...

Nachdem die europäische Arzneibehörde EMA Grünes Licht für die Fortsetzung der Impfkampagne mit dem Astrazeneca-Vakzin gegeben hat, begrüßten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem ersten Statement die Empfehlung.  ÖSTERREICH. Wenige überrascht zeigte sich Kanzler Kurz über die Empfehlung der EMA, die das Vakzin des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca am Donnerstag als "sicher" bewertete. "Die Entscheidung war erwartbar. Die EMA...

Österreich hält entgegen dem europäischen Trend an einer Fortsetzung der Impfung mit Astra Zeneca fest. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt am Mittwoch vorerst weiter den Einsatz des Corona-Impfstoffs. ÖSTERREICH. Die Europäische Arzneimittelagentur EMA will morgen, Donnerstag, eine Einschätzung zu möglichen Risiken und zur weiteren Verwendung des Vakzins abgeben. In Österreich sprechen sich die Expertinnen und Experten des Nationalen Impfgremius erneut für eine Weiterführung...

Am Dienstag empfing Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Regierungschefs Boyko Borissov (Bulgarien), Andrej Babiš (Tschechien) und Janez Janša (Slowenien) zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt. Thema war die Impfstoffverteilung in der EU. Andrej Plenkovic (Kroatien) und Krisjanis Karins (Lettland) nahmen über eine Videoschaltung teil.  ÖSTERREICH. Im Anschluss an das Treffen mit den Regierungs-Chefs wiederholte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Pressekonferenz, dass manche...

Nach der Razzia beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria fordern SPÖ und NEOS Aufklärung. Die FPÖ fordert Neuwahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keine Verantwortlichkeit der Politik. ÖSTERREICH. Die Opposition fordert nach den Vorwürfen rund um die Umetikettierung von Schutzmasken des heimischen Hersteller Hygiene Austria nun Konsequenzen. Für die FPÖ ist der Skandal Grund genug für Neuwahlen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer bezeichnete am Freitag in einer Aussendung...

Bundeskanzler Sebastian Kurz hätte gerne mehr Tempo beim Impfen in den Bundesländern. Er spricht in einer Aussendung am Dienstag von großen regionalen Unterschieden.  ÖSTERREICH. Beispielsweise impfe Kärnten derzeit am schnellsten und habe nur neun Prozent der gelieferten Impfstoffe auf Lager, während Salzburg noch 24 Prozent der Dosen lagernd hat.  Verärgert regierte Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Dienstag im Gespräch mit der APA. Es werde verimpft, was vorhanden sei und das...

Nach einem Roundtable zur aktuellen Coronasituation mit Expertinnen und Experten, Spitzen der Opposition und den Landeshauptleuten informierte die Regierungsspitze am Montag über das weitere Vorgehen. Die Regierung setzt bei der weiteren Bekämpfung der Pandemie auf Regionalisierung.  ÖSTERREICH. "Wir haben heute ausführlich Bilanz gezogen, nach drei Wochen Öffnungen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn der Pressekonferenz am Montag. Rund 120.000 Menschen konnten durch die...

Am Montag hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Landeshauptleuten, medizinischen Experten und der Opposition über die weitere Vorgehensweise in der Coronapandemie beraten. Mit weiteren Öffnungsschritten ist vor Ostern nicht zu rechnen. ÖSTERREICH. Wie bereits Anfang Februar angekündigt, wurde entschieden, wie es ab Anfang März mit Gastronomie und Hotellerie weitergehen soll. "Wir haben nach wie vor in Österreich eine stabile Infektionslage", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

Die Regierung hat am Montag mit den Landeshauptleuten über das Vorgehen nach dem 8. Februar beraten. In die Gespräche waren auch Experten sowie die Oppositionsparteien eingebunden. Ab 8. Februar dürfen Handel, Museen und körpernahe Dienstleister wieder aufsperren. Die Schulen wechseln wieder in den Präsenzunterricht.  ÖSTERREICH. Man habe sich auf einen gemeinsame Vorgehensweise geeinigt, sagte Bundeskanlzer Sebastian Kurz (ÖVP) zu Beginn. "Der Lockdown hat in Österreich Wirkung gezeigt", laute...

Am Sonntag gab die Regierungsspitze bekannt, dass der harte Lockdown bis zum 7. Februar verlängert wird. Ob der Lockdown am 8. Februar aber tatsächlich vorbei ist, ist laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht fix.  ÖSTERREICH. Das Ende des Corona-Lockdowns sei nicht in Stein gemeißelt, sagt der Bundeskanzler in einem Interview mit dem Nachrichtensender Puls 4, das am Montagabend ausgestrahlt wird. Kurz bezieht sich auf das von der Regierung ausgegebene Ziel, bis Anfang Februar auf unter...

In einer gemeinsame Pressekonferenz informieren Bundeskanzler Sebastian Kurz , Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, Bürgermeister Michael Ludwig und Oswald Wagner, Vizerektor der MedUni Wien und Leiter des klinischen Institutes für Labormedizin am Sonntag über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie. ÖSTERREICH. Die Virusmutation aus Großbritannien und Südafrika seien auch in Österreich angekommen „und verschärfen die Situation noch einmal deutlich“,...

In seiner heurigen Ansprache am Heiligen Abend bedankte sich Bundeskanzler Kurz (ÖVP) bei allen Menschen und skizziert, ab wann wir wieder zur Normalität zurückkehren werden. ÖSTERREICH. "Das Jahr 2020 war ein unglaubliches, schwieriges Jahr. Und ich glaube, wir sind uns einig, wir sind alle froh, wenn wir endlich wieder zur Normalität zurückkehren können und die Welt wieder so ist, wie wir sie kennen und schätzen", läutet Kurz seine Rede ein, die in den sozialen Netzwerken zu finden ist. Er...

Am Mittwochvormittag haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres über den österreichweiten Start der Covid-19-Impfung informiert. ÖSTERREICH. "Wir leben in einer herausfordernden Phase", sagte Bundeskanzler Kurz zu Beginn der Pressekonferenz am Mittwoch. Die Pandemie werde nicht mit Jahresende vorbei sein, "es  liegen herausfordernde Monate vor uns. Ein "Gamechanger" könne jetzt die Impfung sein. Er freue sich...

Die Bundesregierung und Landeshauptleute haben sich am Freitag zu einem möglichen dritten Lockdown beraten. Bis zum 24. Jänner gibt es einen dritten Lockdown. Wer sich an der zweiten Runde der Massentests beteiligt, der kann sich bei den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests freitesten.  ÖSTERREICH. Ab dem 26. Dezember werden Handel und körpernahe Dienstleistungen wieder geschlossen. "Treffen sie ab dem 26. Dezember wieder niemanden", verkündet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in...

Angesichts nach wie vor hoher Infektionszahlen – am Freitag wurden 2893 Neuinfektionen gemeldet – plant die Regierung nun, Silvesterfeiern den Riegel vor zu schieben. ÖSTERREICH. Vorige Woche war noch angekündigt worden, dass es zu Weihnachten und dem Jahreswechsel eine Ausnahmeregelung gibt: Am Heiligen Abend, am Christtag und am Stephanitag (24. bis 26. Dezember) dürfen insgesamt zehn Personen unabhängig von der damit verbundenen Anzahl der Haushalte zusammenkommen. Selbiges hätte für...

Am Tag neun des harten Lockdowns informierten Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) nach dem Ministerrat über die Strategie der Regierung zum nationalen Corona-Impfprogramm.  ÖSTERREICH. Die Zahlen seien nach wie vor auf einem so hohem Niveau, "dass ich alle Österreicher bitte, sich weiterhin an die Maßnahmen zu halten", so Kanzler Kurz zu Beginn der Pressekonferenz am Mittwoch. Im Ministerrat sei heute die Strategie für die Zeit nach dem Lockdown...

Am Mittwoch hat im Bundeskanzleramt eine erste Gesprächsrunde zu den angekündigten Coronavirus-Massentests stattgefunden. ÖSTERREICH. An der ersten Gesprächsrunde zu den Massentests nahmen neben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vertretern des Gesundheitsministerium sowie den Sozialpartnern auch Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres sowie weitere Experten wie der Rektor der Meduni Wien, Markus Müller, die Leiterin des Zentrums für Virologie der Meduni, Elisabeth Puchhammer und Ursula...

Vor dem morgigen Nationalfeiertag appellieret die Staatsspitze von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bis zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen, die Corona-Regeln einzuhalten. Nach Vorarlberg und Salzburg ist das Contact-Tracing mittlerweile auch in Tirol am Limit. ÖSTERREICH. "Die Lage ist extrem ernst, die Situation spitzt sich zu", sagte Kurz im Gespräch mit dem "Kurier". Nur wenn sich die Menschen auch an die Regeln halten würden, sei ein Lockdown vermeidbar. "Wir müssen unser...

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

Am Montagabend stellte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz im ORF den Fragen von Gastgeberin Simone Stribl. Er stellte wie in seiner Rede am vergangenen Freitag ein baldiges Ende der Krise in Aussicht, doch gleichzeitig warnte er vor großen Herausforderungen im Herbst und Winter.   ÖSTERREICH. War Corona das Schlimmste insgesamt?, fragte die Moderatorin. "Definitiv." Er habe  vorher nämlich das Gefühl schon so ziemlich alles an Krisen erlebt zu haben, und dann kam Corona. Aber das Gute ist: "Wir...