Bundesrat

Die Biedermeiertänzerin Fanny Elßler (1810 – 1884) war eine der meistbewunderten und bestverdienenden Tänzerinnen der Romantik. Sie war die erste Künstlerin die schon 1840 auf Tournee nach Amerika ging. BURGENLAND - PARNDORF. Zum Burgenland hat Fanny Elßler viele Verbindungen. Schon als Kind tanzte Fanny am Hofe des Fürsten Esterházy. Diese jugendlichen Auftritte verdankte sie ihrem Großvater und ihrem Vater, die als Notenkopisten und engste Vertraute für Joseph Haydn arbeiteten. Zur Erinnerung...

Die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Sicherung der gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum sind die Agenden, für die sich Bundesrat und ÖVP-Bezirksparteiobmann Philipp Kohl künftig stark machen will. Dabei übt der Mogersdorfer Kritik in Richtung Landesregierung. JENNERSDORF. Nach seiner Tour durch alle zwölf Gemeinden im Bezirk habe er vor allem die Unzufriedenheit der Menschen wahrgenommen. "Besonders der Ärztemangel, die Verschwendung...

Neuer Bundesrat der burgenländischen ÖVP wird Philipp Kohl. Der Mogersdorfer wurde vom Landesvorstand seiner Partei zum Nachfolger von Bernhard Hirczy bestimmt, der seinen Bundesratssitz letzte Woche zurückgelegt hat. Der 42-jährige Kohl hat bereits heuer im März die Nachfolge Hirczys an der Spitze der Jennersdorfer Bezirks-ÖVP angetreten. Er ist seit vielen Jahren in politischen Funktionen auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene aktiv. "Große Verpflichtung"Seine neue Aufgabe empfinde er als...

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat heute, Donnerstag, in der Plenarsitzung der parlamentarischen Länderkammer seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung bekanntgegeben. Ausschlaggebend für seine Entscheidung seien private Gründe, sagte er. Ausstieg aus der PolitikHirczy hat ein Pädagogikstudium aufgenommen und ist als Lehrer in der Berufsschule Fürstenfeld tätig. Dem Bundesrat gehörte er seit März 2020 an, von Juli bis Dezember 2022 als Vizepräsident. Sein Mandat hätte er bis...

Die Bahnstrecke Jennersdorf - Graz wird bis zum Jahr 2028 vollständig elektrifiziert. Das hat Verkehrsministerin Leonore Gewessler in der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) bekräftigt. Kosten von 247 Millionen EuroGeplant ist demnach die Elektrifizierung der rund 80 km langen Steirischen Ostbahn inklusive der Neuerrichtung des Laßnitztunnels sowie der Auflassung mehrerer Eisenbahnkreuzungen. Insgesamt sind nach aktuellem Stand Investitionen von rund 247...

Der Eisenstädter Günter Kovacs ist seit Beginn des Jahres Präsident des Bundesrates. In seiner Antrittsansprache betonte er den Stellenwert des Föderalismus. Auch Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hatte in seiner Funktion als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz seinen Auftritt im Bundesrat. WIEN/BURGENLAND. Der Landeshauptmann wies in seiner Rede darauf hin, wie wichtig die föderale Ausprägung Österreichs sei. Das zeige sich etwa am Beispiel Schulverwaltung, „wo der Bund Grundsätze...

Die burgenländischen SPÖ-Bundesräte zogen Bilanz über ihre Arbeit im ersten Halbjahr dieses Jahres. Auch wenn viele ihrer Anträge abgelehnt werden, bestehe Interesse an burgenländischen Themen - wie etwa der Mindestlohn und das Pflegemodell. BURGENLAND. „Die Bundesräte vertreten in erster Linie die Interessen der Bundesländer und sind eine starke Säule des Föderalismus. Jedes Bundesgesetz braucht die Zustimmung des Bundesrates “, sagte Landtagspräsidentin Verena Dunst im Rahmen der...

Der Jennersdorfer ÖVP-Bundesrat Bernhard Hirczy ist zum neuen Vizepräsidenten der Länderkammer im Parlament gewählt worden. Er ist damit der zweite Abgeordnete der Volkspartei Burgenland, der diese Funktion übernimmt. Zuletzt war es der Oberwarter Milan Linzer von Juli bis Dezember 1999. Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2022 hat Wien den turnusmäßigen Vorsitz im Bundesrat inne, das Burgenland den stellvertretenden Vorsitz. ÖVP-Landesobmann Christian Sagartz gratulierte Hirczy zur Wahl und...

In Eisenstadt versucht der ehemalige SPÖ-Vizebürgermeister und derzeitiger Bundesrat Günter Kovacs ein Comeback im Gemeinderat. Mit der neuen Vorzugsstimmenregelung könnte es ihm gelingen. EISENSTADT. Der Burgenländische SPÖ-Bundesrat Günter Kovacs tritt im Herbst bei der Gemeinderatswahl in Eisenstadt an. Er wird den letzten Listenplatz übernehmen und hofft auf einen Einzug in den Gemeinderat über die Vorzugsstimmen. 9 Jahre VizebürgermeisterGünter Kovacs war bereits von 2009 bis 2019...

Bernhard Hirczy (ÖVP) ist im Bundesrat als Mitglied in den EU-Ausschuss und in den Unterrichtsausschuss aufgenommen worden. Schon bisher wirkte der Jennersdorfer in der Länderkammer des Parlaments in den Ausschüssen für Soziales, Sport, Verkehr, Wissenschaft, Kinderrechte und Landesverteidigung mit. In seiner jüngsten Rede im Bundesratsplenum unterstrich Hirczy den Wert der Sommerschule.

Der Jennersdorfer Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP) hat sich zustimmend zu den Pertsonalrochaden auf ÖVP-Bundesebene geäußert. Der neue Bundesparteiobmann und Bundeskanzler Karl Nehammer habe "eine Strahlkraft als Integrationsfigur nach innen und außen", so Hirczy über seinen Parteikollegen. "Klare Ansagen und klare Botschaften sind sein Markenzeichen." Begrüßt wurde von Seiten Hirczys auch die Nominierung von Magnus Brunner als Finanzminister. "Er hatte als neuer Staatssekretär für den Bezirk...

Am 5. November 2020 war Gernot Blümel Auskunftsperson im Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg. Wie nicht anders zu erwarten, konnte der Finanzminister wenig bis gar nichts zum Erkenntnisgewinn rund um diesen Bankenskandal beitragen – unter anderem auch deshalb, weil es um die landespolitische Verantwortung ging. Allerdings erfuhren wir damals von Blümel, dass er eine unabhängige Arbeitsgruppe eingesetzt hat, die auch bereits zu einem Zwischenergebnis kam – nämlich, dass sie die...

Burgenländische SPÖ-Abgeordnete befragten Finanzminister Gernot Blümel im Bundesrat zur Commerzialbank Mattersburg. WIEN/BURGENLAND. Der Skandal rund um die Commerzialbank Mattersburg war vergangene Woche auch auf bundespolitischer Ebene ein Streitthema. Die burgenländischen SPÖ-Abgeordneten Sandra Gerdenitsch und Günter Kovacs brachten im Bundesrat eine dringliche Anfrage an Finanzminister Gernot Blümel ein. „Wieso hat das Kontrollsystem versagt?“„Uns geht es dabei nicht um politisches...

Der Jennersdorfer Stadtrat Bernhard Hirczy (ÖVP) ist als neues Mitglied des Bundesrats angelobt worden. Er tritt die Nachfolge seiner Wörterberger Parteikollegin Marianne Hackl an und übernimmt in der ÖVP-Fraktion der Länderkammer die Sprecherfunktion für Landesverteidigung und Lehrlinge. Hirczy tritt für eine Attraktivierung der Lehrberufe ein und begrüßt die angekündigte Einführung der Teiltauglichkeit für Rekruten beim Bundesheer. Als Schwerpunkt seiner Arbeit als Bundesrat nennt er außerdem...

Der Oberwarter Bürgermeister Georg Rosner wird Zweiter Landtagspräsident. Das Bundesratsmandat der ÖVP Burgenland wechselt von Marianne Hackl zu Bernhard Hirczy. BURGENLAND. Die Entscheidung für Georg Rosner fiel im ÖVP-Landesparteivorstand einstimmig. „Rosner hat als Abgeordneter ausreichend Erfahrung im parlamentarischen Prozess gesammelt. Und als Bürgermeister hat er die Parteipolitik in den Hintergrund gestellt. Das ist auch ein wichtiges Anforderungsprofil für den Landtagspräsidenten“,...

EISENSTADT/WIEN. Am 14. März wurde der ehemalige Vizebürgermeister von Eisenstadt offiziell im Bundesrat angelobt, wo er Inge Posch-Gruska aus Hirm nachfolgt. „Ich werde mich voll ins Zeug legen“, verspricht Kovacs, der sich auf eine spannende Aufgabe freut. Michael Lampel, Ingrid Salamon, Astrid Eisenkopf und Robert Hergovich folgten Kovacs in die Bundeshauptstadt, um bei der Angelobung dabei zu sein und zu gratulieren.

OBERWART. Der Oberwarter Milan Linzer, Ehrenpräsident der SV Oberwart, verstarb  am 3. März im 82. Lebensjahr. Linzer war Öffentlicher Notar und langjähriger Politiker in vielen Bereichen. Gemeinsam mit dem im Vorjahr verstorbenen Josef Orovits war er 1974 federführend bei der Fusion der beiden Oberwarter Fußballvereine SC und ASKÖ Oberwart. Milan Linzer war der erste Obmann der neuen Sportvereinigung und wurde für seine Verdienste um den Verein zum Ehrenpräsident auf Lebenszeit ernannt. "Das...

HIRM. SPÖ-Bundesrätin Inge Posch-Gruska hat vergangene Woche Abschied vom Bundesrat genommen. Die 56-jährige Bürgermeisterin aus Hirm legt ihr Mandat zurück und wird wieder Landtagsabgeordnete. Als Landtagsabgeordnete wird Posch-Gruska für die Bereiche Gesundheit, Kultur und Tierschutz zuständig sein. „Ich freue mich auf neue Herausforderungen“, so die scheidende Bundesrätin und neue Landtagsabgeordnete.

Die Ablehnung des zuvor vom Nationalrat beschlossenen neuen Ökostromgesetzes durch den Bundesrat hat in der ÖVP für heftige Kritik gesorgt. An die Adresse der SPÖ gerichtet, die mit ihrer Sperrminorität in der Länderkammer das Gesetz zu Fall gebracht hat, sprach LAbg. Walter Temmel (ÖVP) aus Bildein von einer "Vernichtung tausender Arbeitsplätze im ganzen Land". ÖVP fürchtet wirtschaftliche SchädenAls Auswirkungen auf das Burgenland nannte die Wörterberger Bundesrätin Marianne Hackl (ÖVP) den...

Der Novelle zum Ökostrom-Gesetz, das den Nationalrat bereits passiert hat, droht diesen Donnerstag das Scheitern im Bundesrat. Die SPÖ-Fraktion, deren Zustimmung für die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich ist, will der vorgesehenen Verlängerung der Ökostromförderung nicht zustimmen. „Die Gesetzesnovelle ist völlig intransparent. Die Tarife sind nicht festgelegt, es geht nicht hervor, welche Anlagen gefördert werden sollen und es wurde auch keine Begutachtung zugelassen. Dese...

Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska (SPÖ) besuchte auf Einladung ihrer Kollegin Marianne Hackl (ÖVP) die Gemeinde Wörterberg. In der aktuellen burgenländischen Bundesrats-Präsidentschaft wollen beide einen Schwerpunkt auf Kinder- und Jugendrechte legen, so Hackl.

WIEN. Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska und LH Hans Niessl veranstalteten im Rahmen der burgenländischen Präsidentschaft im Bundesrat erstmals einen Burgenland-Abend im Parlament. Schauplatz war das Dachfoyer der in der Hofburg, die während der Umbauarbeiten des Parlaments als Ausweichquartier dient. Kinder- und JugendrechteFür die burgenländischen Gäste gab es Kurzführungen durch die Räumlichkeiten der Hofburg, „damit jeder sehen kann, wie wie hier in Wien arbeiten. Der Weg zu meinem...

Seit 1. Juli 2018  ist die Hirmer Bürgermeisterin Inge Posch-Gruska auch Präsidentin des Bundesrates. Eine Tätigkeit, die ihr „richtig Spaß macht“, auch wenn sie jetzt weniger Zeit für die Gemeinde hat. WIEN/HIRM (uch). „Ich habe das den Gemeinderäten in Hirm angekündigt, dass ich in der zweiten Jahreshälfte weniger da sein werde“, so Posch-Gruska, die an ihrer Position schätzt, „dass man inhaltlich viel umsetzen kann.“ Fokus „Kinderrechte“Ihr Fokus ist vor allem auf das Thema „Kinderrechte"...

Olbendorf erlebte erstmals den Besuch einer amtierenden Bundesratspräsidentin. Inge Posch-Gruska kam auf Einladung von Bürgermeister Wolfgang Sodl und besichtigte das Pflegeheim sowie den Bauhof. Begleitet wurde die Vorsitzende der parlamentarischen Länderkammer von ihren Bundesratskollegen Elisabeth Grimling und Jürgen Schabhüttl.