Bundesrat

Salzburgs SPÖ-Landeschef und Bundesrat David Egger fühlt sich ob eines "wahrscheinlichen Aussetzens der Impfpflicht" bestätigt. SALZBURG. Nach dem heutigen (16. Februrar) Covid-Gipfel zwischen Bund und Ländern zeichnen sich "deutliche Lockerungen im Umgang mit und der Bekämpfung der Pandemie" ab. So formulierte es Salzburgs Sozialdemokratie in einer aktuellen Aussendung. Ein, wie die SPÖ Salzburg es in dieser Mitteilung beschreibt, "wahrscheinliches Aussetzen der Impfpflicht",...

Am Donnerstag wurde erneut ein Rekortwert bei den Corona-Zahlen gemeldet. Die SPÖ beantragt jetzt eine Sondersitzung im Bundesrat. ÖSTERREICH. Die SPÖ hat am Donnerstag eine Sondersitzung der Länderkammer beantragt, in der "Dringliche Anfragen" an Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) geplant sind. Rendi-Wagner: Regierung muss jetzt handeln Die Sitzung muss innerhalb von fünf Tagen stattfinden. Österreich mitten in der vierten Corona-Welle...

BEZIRK LANDECK. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie ist der Härtefall-Fonds eines der wichtigsten Unterstützungsinstrumente des Bundes für Selbständige. Die Tiroler Bundesabgeordneten Liesi Pfurtscheller und Peter Raggl ziehen vorläufig Bilanz. Gelder für knapp 1.300 Unternehmer im BezirkAls die Bundesregierung den ersten Lockdown zum Schutz vor der Coronapandemie verkündete, wusste niemand, wie lange die Pandemie dauern würde und welche Auswirkungen sie auf unser aller Leben haben würde. Auch...

Finanzielle Einbußen aufgrund von Corona führen dazu, dass viele Haushalte ihre Fixkosten nicht mehr stemmen können, heißt es. In Sozialberatungen, wie etwa bei Altbürgermeister Alfred Stingl oder der Sprechstunde von Elisabeth Grossmann (SPÖ), häufen sich die Anfragen. Grossmann befürchtet, dass vor allem im Großraum Graz Arbeitslosigkeit und Insolvenzen auch zu Delogierungen und Wohnungsnöten führen, wenn nicht massiv von der öffentlichen Hand gegengesteuert wird „Niemand darf wegen des...

Blumen erhellen die Stimmung im zweiten Lockdown und an nebeligen Novembertagen. Genau deshalb starteten Stefan Wallner von "Heimatblumen" und Bundesrat Ernest Schwindsackl eine Blumenaktion, um Pflegebedürftigen eine Freude zu machen und sich beim Pflegepersonal zu bedanken. „Blumen sind das Schönste, das unsere Natur hervorbringt und Freude in allen Lebenslagen bereitet", sagt Stefan Wallner, Geschäftsführer von "Heimatblumen". Aufgrund der zahlreichen Stornierungen entschloss sich der...

BEZIRK FREISTADT. Die beiden ÖVP-Abgeordneten, die den Bezirk Freistadt in Wien vertreten, stehen zu hundert Prozent hinter der Regierung, was deren Umgang mit Corona betrifft. "Sie hat absolut richtig gehandelt", betonten Nationalrätin Johanna Jachs (28) aus Freistadt und Bundesrätin Johanna Miesenberger (45) aus Pregarten. Nur durch das beherzte Einschreiten und die Verhängung verhältnismäßig harter Maßnahmen habe in Österreich bislang das Schlimmste verhindert werden können. Nulldefizit in...