Bundesregierung

Das Wirtschaftsministerium der neuen Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und Neos trägt einen oberösterreichischen Stempel. Denn es wird nicht nur vom aus Linz stammenden Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer angeführt. Mit Elisabeth Zehetner stammt auch die zugehörige Staatssekretärin aus Oberösterreich. OBERÖSTERREICH. Zehetner, die in Kürze 48 wird, ist gebürtige Linzerin und lebt heute mit ihrer Tochter in Niederösterreich. Die künftige Staatsekretärin war lange Zeit für die...

Bei der Volkspartei könnten mit Wolfgang Hattmannsdorfer und Claudia Plakolm zwei Oberösterreicher der nächsten Bundesregierung angehören. Ihnen gegenüber dürfte am Koalitionstisch eine weitere Landsfrau Platz nehmen. Die Welserin Eva-Maria Holzleitner hat beste Chancen, nächste Frauenministerin zu werden. Ö/OÖ. Holzleitner stammt ursprünglich aus Wels und wohnt derzeit in Pichl bei Wels. Die 31-Jährige durchlief zahlreiche Stationen in der Partei, war Landesvorsitzende der Jungen Generation...

Noch wird zwischen ÖVP, SPÖ und Neos um letzte Details gefeilscht, aber schon in den nächsten Tagen soll eine neue Bundesregierung stehen. Dieser könnten zwei Oberösterreicher von der ÖVP angehören. Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer wird als Wirtschaftsminister gehandelt. Staatssekretärin Claudia Plakolm könnte zur Familien- und Jugendministerin aufsteigen. Ö/OÖ. Hattmannsdorfer ist in Oberösterreich seit Jahren als politischer Macher bekannt, ist im ganzen Land bestens...

Die mögliche bundesweite Einführung eines Kinderbetreuungsbonus für Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, anstatt sie in den Kindergarten zu schicken, sorgt weiter für Diskussionen. Mittwochvormittag holte LH-Stellvertreter und FPÖ OÖ-Chef Manfred Haimbuchner zum verbalen Rundumschlag gegen jene aus, die diese Maßnahme kritisieren und sie als "Herdprämie" verunglimpfen. OÖ. Familien fördern und entlasten sei ein Muss für eine künftige Bundesregierung rechts der Mitte, so Haimbuchner. In...

Deutschland will noch im Jahr 2023 Cannabis legalisieren. Die Ampel-Koalition macht damit eines ihrer zentralen Versprechen wahr. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) präsentierten am 12. April die Eckpunkte des Vorhabens: Der Eigenkonsum wird straffrei, ebenso der Anbau der Droge – klassische Coffeeshops wie in der Niederlanden wird es aber nicht geben. Vielmehr läuft die Abgabe zunächst über Vereine, später über Fachgeschäfte....

Nach einem relativ warmem Herbst ist nun der echte Winter in Oberösterreich angekommen. Die Heizsaison läuft Mitte Dezember auf Hochtouren.  Angesichts teils drastisch erhöhter Energie-Tarife sind viele Oberösterreicher auf Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen. Anbei ein Überblick welche Hilfen und Heizkostenzuschüsse von Land und Bund kommen. Ö/OÖ. Heizen wird für viele Österreicher derzeit zu einer teuren Angelegenheit – relativ egal, wo die Energie dafür herkommt. Einzig die...

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) begrüßt die frühere Auszahlung des Klima- und Anti-Teuerungsbonus der Bundesregierung. "Alles, was die Menschen jetzt rasch und direkt entlastet, ist wichtig", so Stelzer. Die Auszahlung des Klimabonus erfolgt jetzt bereits ab September – nicht erst wie zunächst geplant war im Oktober – an alle Menschen in Österreich. OÖ/Ö. Mit dem Klimabonus und dem Anti-Teuerungsbonus erhalten alle Menschen mit Hauptwohnsitz in Österreich 500 Euro. Für...

Aufgrund der massiv gestiegenen Energiepreise, fordert die FPÖ im Bezirk Braunau „sofortiges Handeln“ und ein „spürbareres“ Entlastungspaket. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Das von der Regierung vorgestellte Entplastungspaket, von dem insbesondere Pendler profitieren sollen, geht der FPÖ im Bezirk Braunau nicht weit genug. Der Burgkirchener Landtagsabgeordnete David Schießl, Energiesprecher im FPÖ-Landtagsklub, erklärt warum: „Wir fordern weitgehendere Reformen. Denn am Ende des Tages wird alles...

Die Ausreise-Testpflicht wurde in der Nacht auf heute in allen betroffenen Bezirken, darunter auch in Braunau, beendet.   ÖSTERREICH, BEZIRK BRAUNAU. Die Bundesregierung hat gestern die Verordnung zu den umfassenden Covid-19-Schutzmaßnahmen für ganz Österreich kundgemacht und wie medial bereits angekündigt sind der Hochinzidenzgebiete-Erlass und die damit verbundenen Ausreisekontrollen weggefallen. Aus diesem Grund wurden die Ausreisekontrollen in den Bezirken Braunau, Freistadt, Gmunden,...

Seit Mitte März kann die Grenze zu Deutschland nur noch an wenigen Übergängen passiert werden. Ab 15. Juni sollen wieder alle Grenzübergänge geöffnet werden. OÖ. Bereits am Muttertag waren Besuche im angrenzenden Bayern möglich. Die Bundesregierung kündigte nun weitere Lockerungsmaßnahmen an. Ab 15. Juni werden die Grenzen zu Deutschland vollständig geöffnet. Ab Freitag, 15. Mai, soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen geben. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Innenminister Karl Nehammer,...

Burgkirchens Judoka trainieren wieder – auf einem Parkplatz, ohne Trainingspartner und mit der nötigen Distanz. Wir haben mit der sportlichen Leiterin Monika Kronberger über das Training, die Zukunft und den Judo-Nachwuchs gesprochen.  BURGKIRCHEN (höll). Wettkampfsiege und Medaillen sind für die erfolgsverwöhnte Judo-Union Burgkirchen-Schwand heuer durch Corona in weite Ferne gerückt. Seit wenigen Tagen treffen sich die Judoka nach der Ausgangsbeschränkung wieder zum Training.  Judo ist eine...

Das Ausbreiten des Corona-Virus und der Kampf dagegen haben weltweit dazu geführt, dass für das öffentliche Leben die Pause-Taste gedrückt wurde. Die damit verbundene Vollbremsung der Wirtschaft wird nicht nur gravierende ökonomische sondern auch gesellschaftliche Folgen nach sich ziehen – immer wieder ist von einer "neuen Normalität" nach Corona die Rede. Die BezirksRundschau hat deshalb Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gebeten, ihre Gedanken zur Corona-Krise und dem Leben danach...

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner wollen „alles tun, um Wirtschaft und Arbeitsplätze abzusichern“. Das Vier-Milliarden-Hilfspaket des Bundes sei ein „wichtiger erster Schritt“. Das Land OÖ prüft weitere Schritte. OÖ. „Das heute von der Bundesregierung präsentierte Vier-Milliarden-Paket bringt eine dringend erforderliche Soforthilfe für die heimischen Betriebe und ihre Mitarbeiter und ist deshalb ein wichtiger erster Schritt“, betonen Landeshauptmann...

Die Mitglieder des Oberösterreichischen Seniorenbundes (OÖSB) werden immer älter. So wird sich etwa die Zahl der über 80-jährigen Menschen im Bezirk Braunau bis zum Jahr 2040 verdoppeln. BEZIRK BRAUNAU (kat). "Gäbe es die Unsterblichkeit, wären wir als Verein unsterblich", betont der ehmalige oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer und Landesobmann des oberösterreichischen Seniorenbundes (OÖSB) bei einem Pressegespräch zum Thema "Senioren als wichtiger Faktor in Braunau". Pühringer...

Das Wirtschaftswachstum der vergangenen Jahre in Oberösterreich flacht ab und spiegelt sich in der Auftragslage wieder. OÖ. Die oberösterreichische Wirtschaft erlebte in den vergangenen zwei Jahren einen enormen Wachstum. Dieser flacht laut Angaben der Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ) dieses Jahr ab. Abschwungphase nicht in Sicht Spürbar werde dies vor allem bei den Rückgängen der Aufträge. Eine Abschwungphase sei laut IV OÖ-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch jedoch nicht in...

„Das Messen an den Besten hatte in der Politik lange Zeit wenig Tradition, obwohl durch die Globalisierung ein mit dem Sport vergleichbarer Standortwettbewerb entstanden ist“, erklärte Axel Greiner, Präsident der Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ), vergangene Woche bei der Industrie-Medienlounge im Olympiazentrum in Linz. Abgabenquote auf 40 Prozent senken Den fehlenden Trainingseifer der Regierung müssten die Steuerzahler ausgleichen. Erfreulicherweise gebe es nun sowohl auf...

BezirksRundschau-Interview: Hummer will sich die Analyse der Kinderbetreuung in Oberösterreich "ganz genau anschauen", fordert steuerliche Entlastung von Überstunden und sieht "Tendenz einer Überhitzung", weil viele Unternehmen Aufträge angenommen haben, die sie wegen des Facharbeitermangels gar nicht abarbeiten können. BezirksRundschau: Fast jedes Unternehmen beklagt bereits einen Fachkräftemangel – wie soll das weitergehen? Hummer: Acht von zehn Betrieben klagen, dass sie nicht genug oder...

1000 Oberösterreicher hat das M&R Marktforschungsinstitut im Auftrag der OÖVP befragt. Die Umfrage behandelt Themen wie die Zufriedenheit mit Landes- und Bundesregierung und zeigt, welche Probleme die Oberösterreicher zurzeit am meisten bewegen. Dass es nach wie vor das Asyl-Thema ist, welches die Bevölkerung hauptsächlich bewegt, vielleicht auch spaltet, geht aus der aktuellen Meinungsumfrage hervor. 289 Personen, also fast ein Drittel der Befragten, sehen das Aufkommen an Asylwerbern...

Die Bundesregierung plant die Einführung der Teilpension. „Das ist ein ganz großer Fortschritt auf dem Weg zu altersgerechten Arbeitsplätzen“, sagt Helmut Feilmair, Vizepräsident der Arbeiterkammer Oberösterreich und Landesobmann-Stellvertreter des ÖAAB. OÖ (red). Altersgerechte Arbeitsplätze sind in Zeiten des steigenden Pensionsantrittsalters eine besondere Zukunftsherausforderung. Oftmals hört man von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Aussage: „Ich kann mir schon vorstellen etwas...