Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Rechtsstaat und Judikative – was hat die Verfassung mit mir zu tun? | Foto: VfGH Achim Bieniek

VHS Wiener Urania - Aktuelles im März
Rechtsstaat und Judikative – was hat die Verfassung mit mir zu tun?

Die VHS Wiener Urania lädt am Di, 12.3.2024 um 18:00 Uhr in den Klubsaal ein. Gespräch mit Verfassungsgerichtshofpräsident DDr. Christoph Grabenwarter im Jahresschwerpunkt 2024: Demokratie Sie haben heute die wunderbare Möglichkeit dem Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs der Republik Österreich, Herrn DDr. Christoph Grabenwarter, direkt Ihre Fragen zur Verfasstheit unserer II. Republik zu stellen. Mit welchen Herausforderungen war Österreichs Demokratie im Ausnahmezustand ab 16. März 2020...

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Justizdebatte um Herrn Mag. Christian Pilnacek
Die große Chance für unsere Demokratie!

Herr Dr. Wolfgang Brandstetter hat im ORF-Interview die Niederlegung seines Amtes beim Verfassungsgerichtshof begründet. Er kann auch uns, dem Volk, einen großen Dienst erweisen, indem er bekannt gibt, ob und wenn ja, in welchen Justizfällen mit Auswirkungen auf unser aller Leben eine Einflussnahme von außen "angedacht" war. Damit könnten wir uns ein besseres Bild über die Entwicklung unserer Demokratie machen. Herr Dr. Brandstetter hat in seiner Verteidigungsrede die Berichterstattung des ORF...

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Das Wesen der Demokratie
Die fiktive Pressefreiheit in Österreich!

Aus gegebenem Anlass ist eine Diskussion über die Pressefreiheit entbrannt. In den letzten Jahren war eine objektive Berichterstattung insbesondere im Fall des UVP-Verfahrens zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat gefragt. Laut Punkt 10 des Verfassungsgerichtshof(VfGH)-Erkenntnisses vom 29. 06. 2017 waren die Gefahren der Sonnenstrahlungsverstärkung durch Kondensstreifen und hohe, dünne Wolken des Flugverkehrs ein Bestandteil des Verfahrens. Weil von diesen umfangreichen und schwerwiegenden...

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Landtagssitzung behindert direkte Demokratie in Innsbruck?!! Bannmeilenregelung verhindert Infostand für Kirchenprivilegien-Volksbegehren am 6. Oktober!

Innsbruck: Rathaus | Wird hier die Österreichische Bundesverfassung ausgehebelt? Direkte Demokratie in Innsbruck? Infostand ab 6. Oktober! UnterstützerInnen werben für Kirchenprivilegien-Volksbegehren - aber nicht, wenn der Landtag tagt! Dann gilt nämlich die sogenannte "Bannmeilenregelung" auch für Informationsveranstaltungen zur Unterstützung von Volksbegehren - wie sie in unserer Bundesverfassung vorgesehen wären??!!! Wenn der Tiroler Landtag zur Sitzung ruft, hat die Unterstützung des...

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  • Johannes Georg Kerner

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