Direkte Demokratie

Beiträge zum Thema Direkte Demokratie

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Subtile Meinungsmache

ORF, 8. Feber 2014: Warnung vor internationaler Isolation Wieder einmal sorgt die direkte Demokratie in der Schweiz für schwere Zerwürfnisse beim umstrittenen Thema Zuwanderung. Die nationalkonservative SVP lässt am Sonntag darüber abstimmen, ob der Zuzug von Ausländern in Hinkunft strenger geregelt werden soll. Vor allem ein bilaterales Abkommen mit der EU führte in den vergangenen Jahren zu einem Anstieg bei Einwanderern. Gegner der Anti-Zuwanderer-Initiative warnen: Sollten die Schweizer mit...

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Das G´frett des Politikers mit dem Wähler

Um es gleich einmal klarzustellen: Ich wünsche mir mehr direkte Demokratie und ich schätze LH Voves als einen Politiker, der korrekt und ehrlich handelt, der für mich "authentisch" ist, wie man so sagt. Die letzte Wahl hat für einige Überraschungen gesorgt, nicht nur, dass Stronach weit hinter seinen Erwartungen blieb und dafür die NEOS den Sprung ins Parlament schafften, auch die Steiermark überraschte mit "Blau" als neuer Lieblingsfarbe. Naheliegend ist, dass die geplanten...

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Von der Ja/Nein-Demokratie und Homo-Ehe

Bundespräsident Heinz Fischer ist ein Mann mit freundlicher Ausstrahlung, immer nett und meist lächelnd. Am 18. Juli 2013 wurde in der "Kleinen" ein Interview abgedruckt. An sich nichts Besonderes, doch nahm er dabei zu einigen Themen Stellung: So lehnt er mehr direkte Demokratie, die das Parlament aushebeln könnte, kategorisch ab. Er will nicht, dass die Wähler einfach mit "Ja" oder "Nein" wichtige Themen entscheiden können. Das will er lieber dem Parlament überlassen. Ich habe immer geglaubt,...

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Baumgartner: „Wir würden eine gemäßigte Diktatur brauchen“

Extremsportler Felix Baumgartner hat gegenüber der „Kleinen Zeitung“ betont, nicht in die Politik gehen zu wollen. Seine Begründung: „Nein, man hat das am Beispiel Schwarzenegger gesehen: Du kannst in einer Demokratie nichts bewegen. Wir würden eine gemäßigte Diktatur brauchen, wo es ein paar Leute aus der Privatwirtschaft gibt, die sich wirklich auskennen.“ (Quelle: ORF) Da ist schon etwas Wahres dran. Wobei zu große Macht in der Hand eines Einzelnen oder einer Gruppe halt ein großes Problem...

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Politisches Armutszeugnis oder direkte Demokratie oder beides?

Als global denkender Mensch schaffe ich es öfter mal bis Graz und so kam mir die Ausgabe der "Woche" für Graz West zwischen die Finger. Darin schreibt Herr Roland Reischl seinen Frust nieder wegen der "Arbeitsverweigerung" der Mandatare in der Sache Wehrpflicht. Seine Kritik zielt auf die Abhaltung einer Volksabstimmung darüber, wo doch die Abgeortneten das eigentlich selbst im Parlament abstimmen sollten und dafür ja auch bezahlt werden. Gerade unser derzeitiges repräsentativ-parlamentarisches...

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