dringlichkeitsanträge

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

NEOS und FPÖ hatten einen Dringlichkeitsantrag ausgearbeitet. Jener der FPÖ wurde allerdings kurzfristig zurückgezogen. TERNITZ. Die NEOS brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Freibadsaison im Gemeinderat ein. Das Thema Badesaison soll evaluiert werden. Der zweite Dringliche wurde von der FPÖ aufs Tapet gebracht und zielte auf das Genderverbot in Bescheiden und behördlichen Schriftstücken der Stadtgemeinde Ternitz ab. Überraschend wurde der Antrag allerdings unmittelbar vor...

BADEN. Vor jeder Gemeinderatssitzung können alle Fraktionen so genannte Dringlichkeitsanträge einbringen. Je nachdem, ob eine Mehrheit die Dringlichkeit tatsächlich sieht, besteht somit die Möglichkeit, eigene Themen zusätzlich auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Baden gab es wieder etliche Kandidaten für die Tagesordnung. ÖVP, Wir Badener und SPÖ brachten je einen Dringlichkeitsantrag ein, vier kamen von den Neos. Usus ist, die Dringlichkeitsanträge...

Die FPÖ Langenwang will sich 2022 dem "gesellschaftlichen Miteinander" widmen. Fünf Dringlichkeitsanträge sind dafür vorbereitet. Auf Bezirksebene steht das Mariazellerland und seine FPÖ-Funktionäre im Fokus. Schon seit dem Jahr 2013 lädt die FPÖ Bruck-Mürzzuschlag zum so genannten "Sommergespräch", um über Aktuelles aber über die Vorhaben in der Zukunft zu sprechen. Mittwochvormittag traf man sich dazu im Cafe-Restaurant Krainer in Langenwang – die Protagonisten: Langenwangs Vizebürgermeister...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Maskenpflicht galt bei der jüngsten Neunkirchner Gemeinderatssitzung. Aber einheitlich war nichts. Und dann gab's da eine Situation, wo die Maske runter musste... Die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 21. September wurde in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule Neunkirchen abgehalten, um ausreichend Abstände wahren zu können. Und die Sitzung war wirklich perfekt vorbereitet: mehrere Desinfektionsmittelspender im Foyer luden zum Desinfizieren der Hände ein; ein...

Gerne kritisierte die Opposition die Gesprächskultur im Gemeinderat in der Ära des verstorbenen Neunkirchner Bürgermeisters Herbert Kautz. Verbalentgleisungen gab's oft. Das ist jetzt Vergangenheit. Denn jetzt wird nicht mehr viel geredet. Genau genommen sucht sich die ÖVP-Grüne-Regierung aus, worüber sie mit der Opposition reden will und worüber nicht. Das zeigte sich einmal mehr bei der jüngsten Gemeinderatssitzung, bei der die Stadtregierung die Masse der Dringlichkeitsanträge vom Tisch...

Marathon-Gemeinderatssitzung mit überraschenden Kooperations-Zugeständnissen seitens der VP. LITSCHAU (eju). Rund drei Stunden dauerte die jüngste Gemeinderatssitzung in Litschau. Verursacht wurde der Marathon unter anderem dadurch, dass die Mehrheitsfraktion VP unter Neo-Bürgermeister Rainer Hirschmann erstmals seit Menschengedenken allen Dringlichkeitsanträgen der Opposition die Dringlichkeit zuerkannte. Reinhard Thür neuer Gemeinderat Diese wurden in die Tagesordnung aufgenommen und...