Ehrenbeleidigung

FPÖ-Chef Herbert Kickl nannte den Bundespräsidenten bei seinem Auftritt am Aschermittwoch in Ried "senil" und eine "Mumie". Nun wurde der blaue Politiker wegen Ehrenbeleidigung angezeigt. OÖ/RIED. Bereits am Freitag sei diesbezüglich eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft Ried geschickt worden, heißt es in einem Bericht von orf.at. Der Strafrahmen beträgt in einem solchen Fall bis zu drei Jahre Haft, auch eine Geldstrafe ist möglich.  Laut Rieder Staatsanwaltschaft müsse nun die Kanzlei von...

Oft landen Streitigkeiten unter Bürgern vor Gericht. Um schneller, einfacher und kostengünstiger Streitereien zu regeln, gibt es in Dornbirn und Hohenems seit kurzem Gemeindevermittlungsdienste, in Lustenau gibt es diesen schon seit Jahren. Bislang stand ein Amt für den gesamten Bezirk zur Verfügung, wegen einer Gesetzes- änderung mussten Dornbirn und Hohenems die Vermittlungsdienste nun einrichten. Besetzt sind diese Dienste mit jeweils drei Personen, die im Streitfall (etwa Geldforderungen,...

Am Dienstag hatte die Wiener Polizei alle Hände voll zu tun. Grund waren u. a. drei gewaltsame Auseinandersetzungen, eine davon wegen Ehrenbeleidigung innerhalb einer Familie. WIEN/INNERE STADT/FAVORITEN/OTTAKRING. Am vergangenen Dienstag wurde die Polizei wegen drei gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Innenstadt, in Favoriten und in Ottakring alarmiert. Insgesamt zwei Personen wurde festgenommen. Vier Personen mussten verletzungsbedingt ins Spital gebracht werden. Zuerst kam es zu einem...

Traditionsunternehmen aus dem Innviertel legt die Hintergründe der Entscheidung offen und spricht von „persönlichem Kriegszug“ des Ex-Mitarbeiters. INNVIERTEL (ebba). Die Gewerkschaft Bau-Holz OÖ hat am 19. März eine Pressmitteilung herausgegeben, in der einem Innviertler Unternehmen vorgeworfen wird, einen Arbeitnehmer, der auch Betriebsrat ist, per WhatsApp und ohne ordentlicher Begründung fristlos entlassen zu haben. Außerdem heißt es in der Aussendung, das Unternehmen würde „regelmäßig...

Nach Angriff auf seine Person: Bürgermeister zeigt "Ehrenbeleidigung" an. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Franz Reiterer hat schon einmal einen Bürgermeister eine verpasst. Und vor kurzem kam Würflachs ÖVP-Ortschef Franz Woltron zum Handkuss (die BB berichteten als erste). In der Vorwoche zeigte sich Woltron noch sehr wortkarg, meint aber nun in einer Pressemitteilung: "Nachdem die Angelegenheit „Reiterer – Nussbaum“ von Herrn Reiterer öffentlich gemacht wurde, möchte ich dazu wie folgt Stellung nehmen: Im...