Einführung

Beiträge zum Thema Einführung

Mehrheitlicher GR-Beschluss in Oberndorf. | Foto: Kogler
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Oberndorf, Taxisystem
Taxisystem wird in Oberndorf eingeführt

Gemeinderat beschloss Einführung eines Tayisystems, vorerst im Testbetrieb. OBERNDORF. Nach einem Antrag von "Team Oberndorf" beschloss der Gemeinderat bereits im Mai mehrheitlich (14 Ja, 1 Enth.) die Einführung eines Taxisystems im Testbetrieb. GR Sebastian Härting stellte den Mandataren das Projekt "Ortstaxi Oberndorf" vor. "Es geht um leistbare und ganztägige (24 Stunden) Mobilität im Dorf bzw. nach St. Johann und Kitzbühel, die per Oberndorf-Gutscheinen umgesetzt werden soll. Für...

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Radweg am Fürstenweg bleibt Diskussionsthema. | Foto: Pock
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Polit-Ticker
Bürgerliche Allianz, 4%-Hürde im GR, Radweg und Wohnen als Themen

Radweg am Fürstenweg und eine ungleiche Verteilung des Straßenraums, bürgerliche Allianz, Thema Wohnen mit einem Kollaps bei der Wohnungsvergabe und Verbesserungen für das Wohnungsamt sowie dem studentischen Wohnen: Neuigkeiten aus der Stadtpolitik. INNSBRUCK. Die Wichtigkeit des neu geschaffenen Radstreifens am Fürstenweg als essenzieller Teil des großen Ganzen streicht Mobilitätsausschussmitglied GR Janine Bex in einer Aussendung hervor. Der Teil zwischen der Unterbergerstraße und der...

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Bozner Platz: Neben dem Ausbau der Fernwärmeleitungen und neuer Leitungen zur thermischen Grundwassernutzung wird das bestehende Leitungsnetz der TIGAS, Magenta sowie IKB (Strom) adaptiert. | Foto: Depaoli
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Polit-Ticker
4-Prozent-Hürde für den GR, Bozner Platz und Richardsweg

Pro und Contrag zum Thema 4-Prozent-Hürde für den Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat. Bozner Platz wieder einmal ein Thema. Richardsweg wartet auf eine Lösung beim Thema Sicherheitsbügel. INNSBRUCK. Die Liste Fritz will diesen "undemokratischen Stadtrechts-Entwurf" mit allen Mitteln bekämpfen. „Eigentlich müssten nach den letzten Wahlen bei allen Fraktionen im Innsbrucker Gemeinderat die Alarmglocken schrillen. Anstatt das deutliche Signal der Innsbrucker Bürger nach der unterirdischen...

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Sind 4-Prozent künftig Voraussetzung für den Einzug in den Gemeinderat? | Foto: Bezirksblätter
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Wahlrecht
Ist weniger mehr? Die 4-Prozent Hürde bei GR Wahlen.

Eine mögliche Einführung der 4%-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat sorgt für Diskussionen. Je näher die Gemeinderatswahl kommt, umso eher wird auch der Tiroler Landtag die Stadtrechtsreform diskutieren müssen. Die BezirksBlätter Innsbruck auf Spurensuche. INNSBRUCK. Vor der kommenden Gemeinderatssitzung macht GR Mesut Onay auf die geplante Reform aufmerksam. Mit scharfer Kritik reagiert die Alternative Liste (ALi) auf die Bestrebungen des rechtsbürgerlichen Blocks von ÖVP, FI und FPÖ, eine...

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Tempo 30 beschäftigt seit über 30 Jahren die Stadtpolitik. | Foto: Kubanda
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Tempo 30 in Innsbruck
27 Tempo-30-Zonen seit 1989 in Innsbruck

Wohnen, Soziales oder Verkehr. Die Hitparade der politischen Diskussionsthemen in der Stadt wird seit Jahren von den großen drei Fragestellungen beherrscht. Seit über 30 Jahren ist auch die Tempo-30-Regelung viel diskutiert. Das Thema spielt auch beim Schulcampus Wilten und die für den Verein „Stadtteilfreunde Saggen“ eine große Rolle. INNSBRUCK. Seit 1989 sind Tempo-30-Zonen in Innsbruck ein Thema. Eine Gemeinderatsanfrage von GR Gerald Depaoli ermöglicht einen Blick auf die Entstehung der...

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Die Stadtgemeinde Landeck hat im Jahr 2018 eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung eingeführt. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 10

Stadtgemeinde Landeck
VfGH prüft Rechtmäßigkeit der Parkraumbewirtschaftung

LANDECK (otko). Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Landeck, die 2017 beschlossen und 2018 eingeführt wurde, sorgt neuerlich für Wirbel. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) soll klären, ob die Verordnung aus dem Jahr 2017 gesetzeswidrig sei. Auf die aktuell gültige Verordnung hat dies aber keine Auswirkung. Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss Die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Landeck vor knapp drei Jahren sorgte damals für einigen Wirbel....

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