Föderalismus

TIROL. Das erste Mal seit dem Ausbruch der Pandemie fand am 29. Juni die halbjährliche Konferenz der LandtagspräsidentInnen im Burgenland statt. Tirols Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann nahm gemeinsam mit ihren AmtskollegInnen die Versammlung zum Anlass, um Bildungsminister Heinz Faßmann dazu aufzufordern, der Vermittlung föderalistischer Grundprinzipien in der Politischen Bildung künftig mehr Stellenwert zuzugestehen. Mehr Fokus auf Föderalismus in politischer BildungVielen BürgerInnen ist die...

BAD SCHALLERBACH. Verterter des oberösterreichischen Landtages besuchen die Bezirke, um die Bedeutung ihrer Arbeit für die Regionen zu erklären. Im Bezirk Grieskirchen war das Eurothermen Ressort in Bad Schallerbach der Schauplatz einer Pressekonferenz zu Themen, die gerade im Hausruckviertel wichtig und aktuell sind. Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) erläutert eingangs die Gründe für die Initiative: "Es geht uns um die Sichtbarkeit der Arbeit der Landtagsabgeordneten." Er betont die...

Zu einem ersten Arbeitsgespräch trafen sch der neue Salzburger Landtagspräsident Josef Schöchl und der Tiroler Landtagspräsident Herwig van Staa im Innsbrucker Landhaus. Thema war unter anderem die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Landtagen in der Hoffnung, dass diese auch weiterhin bestehen wird. TIROL. Durch eine enge Zusammenarbeit hofft Landtagspräsident van Staa vor allem auf eine Chance, das Thema Bundesstaatsreform "endlich konkret anzugehen". An den "Westachsen-Ländern" soll es...

Das Angebot des burgenländischen NEOS-Chefs, sich bei der Erarbeitung einer modernen Landesverfassung inklusive Abschaffung des Proporzes als Mediator zu beteiligen, ist ehrenhaft – wird aber kaum auf Beachtung stoßen. Etwas mehr Aufmerksamkeit darf sich Christian Schreiter nach seinem Föderalismus-Sager erwarten. So stellt er den Landtag in seiner jetzigen Form in Frage. Das ist schade. Nicht deshalb, weil man über die Sinnhaftigkeit des Länderparlaments nicht diskutieren soll. Vielmehr wäre...