LTpräsidentInnen-Konferenz
Fokus auf Föderalismus in politischer Bildung
- Die PräsidentInnen der österreichischen Landtage sowie von Südtirol trafen sich im burgenländischen Stegersbach zur halbjährlichen Konferenz: (v.li.) Wolfgang Stanek (OÖ), Brigitta Pallauf (Szbg), Reinhart Rohr (Ktn), Verena Dunst (Bgld), Sonja Ledl-Rossmann (Tirol), Ernst Woller (Wien), Harald Sonderegger (Vbg), Josef Noggler (Südtirol), Manuela Khom (Stmk), Karl Wilfing (NÖ) und Bundesratspräsident Robert Seeber.
- Foto: © Burgenländischer Landtag
- hochgeladen von Lucia Königer
TIROL. Das erste Mal seit dem Ausbruch der Pandemie fand am 29. Juni die halbjährliche Konferenz der LandtagspräsidentInnen im Burgenland statt. Tirols Landtagspräsidentin Ledl-Rossmann nahm gemeinsam mit ihren AmtskollegInnen die Versammlung zum Anlass, um Bildungsminister Heinz Faßmann dazu aufzufordern, der Vermittlung föderalistischer Grundprinzipien in der Politischen Bildung künftig mehr Stellenwert zuzugestehen.
Mehr Fokus auf Föderalismus in politischer Bildung
Vielen BürgerInnen ist die Entscheidungsmacht der einzelnen Bundesländer meist nicht bewusst. Denn die Entscheidungen was zum Beispiel Bereiche wie die Raumordnung, Schulangelegenheiten oder Sport- und Veranstaltungswesen betrifft, kommen nicht aus Wien sondern werden in den Landeshauptstädten getroffen. Der Föderalismus ist in Österreich ein starkes Prinzip, das allerdings nur von wenigen als entscheidend angesehen wird.
„In den Lehrplänen für Politische Bildung sollen die Grundzüge und damit auch die Vorteile dieser vertikalen Gewaltenteilung in Zukunft noch besser herausgearbeitet werden“,
so die Forderung von LTPin Sonja Ledl-Rossmann bei der Konferenz.
Zwischenbilanz zu Corona
Die Konferenz beschäftigte sich auch mit einer Zwischenbilanz zur Corona-Pandemie. Die vergangenen Monate sorgten vor allem für eine Intensivierung des Austauschs der zuvor schon gut vernetzten Landtage. Laufend beriet man sich virtuell über die Aufrechterhaltung des parlamentarischen Betriebs, über die Abhaltung von Sonderlandtagen und über geeignete Schutzvorkehrungen.
„Dank regelmäßiger Telefonate und Videokonferenzen konnten wir schließlich für alle Länderparlamente gangbare Wege finden“,
erläutert Ledl-Rossmann.
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