Finanzdebakel

Wilfried Haslauer und Gabi Burgstaller können und wollen nicht mehr miteinander. Dass beide das in dieser Deutlichkeit aussprechen, ist bemerkenswert, denn derart klare Worte sind sonst eine Seltenheit. Nur: Der Finanzskandal hat die schöne Fassade beider Parteien bröckeln lassen. Und was unter dem Verputz hervorgekommen ist, macht die Optik nicht besser. Der SPÖ ist das Ruder gleich zu Beginn nach Bekanntwerden des Debakels entglitten. Ob sie das Fallenlassen ihres Finanzreferenten David...

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

In Salzburg brennt der Hut, aber niemand will die Zündler gesehen haben. Wer was ab welchem Zeitpunkt wusste oder wissen hätte müssen, das wird sich im Zuge der Aufarbeitung des „Kriminalfalles“ rund um das 340 Millionen-Euro-Debakel zeigen. Fix ist nur: Sowohl die Verwaltungsspitze in der Finanzabteilung als die Landespolitik – und hier in erster Linie in der Person von Finanzreferent David Brenner – haben versagt. Denn: Wozu bitte gibt es interne Kontrollmechanismen? Etwa um zu überprüfen, ob...