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Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Bei Sondergemeinderatssitzung wurde Teilnahme am Innviertler Wirtschaftspark abgelehnt. SCHÄRDING (ebd). Demnach endete die geheime Abstimmung 15:15 – und damit kam es nicht zum nötigen Mehrheitsbeschluss. Dazu Bürgermeister Franz Angerer: "Aus meiner Sicht ist die Entscheidung ein falsches Signal. Als Bezirkshauptstadt hat Schärding hier eine Signalwirkung. Eigentlich sollte die Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum über Parteigrenzen hinweg oberste Priorität haben. Leider ist aber...

2015 ist Wahljahr. Doch wo liegen Schwerpunkte und Vorhaben der Parteien? Hier die Antworten. BEZIRK (ebd). Für SPÖ-Bezirkschef Werner Stadler wird 2015 ein spannendes Jahr. "Ich erwarte mir viele Kontakte und Gespräche mit den Bürgern. Die Wichtigkeit der Wahlen soll im Bewusstsein der Menschen verstärkt werden." Für ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger liegt der Schlüssel zum Erfolg ebenfalls in der Bürgernähe. "Wie jedes Jahr werden die rund 1500 ÖVP-Funktionäre im Bezirk 2015 auf die...

FPÖ und SPÖ dafür – Bürgermeisterpartei spricht von Wahlzuckerl ST. FLORIAN (ebd). Auf ein verfrühtes Christkind dürfen sich St. Florians Bürger freuen. Grund: Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden die Kanalgebühren gesenkt. Dadurch spart sich künftig ein durchschnittlicher Haushalt 50 bis 100 Euro pro Jahr. Initiiert wurde die Senkung von SPÖ und FPÖ. Dazu FPÖ-Obmann Harald Wintersteiger. "In St. Florian liegen die Kanalgebühren über den vom Land vorgeschriebenen Mindestgebühren. Laut...

BEZIRK (ebd). "Obwohl wir im Bezirk ein leichtes Plus verzeichnen, bin ich mit dem Bezirksergebnis nicht zufrieden", so Bezirksvorsitzender Werner Stadler zur BezirksRundschau. Die Gründe für die Unzufriedenheit liegen für Stadler in der geringen Wahlbeteiligung und dem nicht erreichen des Wahlziels. "Was mich aber besonders freut ist, dass der gebürtige Innviertler Josef Weidenholzer wieder den Einzug ins EU Parlament geschafft hat", so der SPÖ-Bezirksvorsitzende. SPÖ-Geschäftsführer hat sich...

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) tritt 2015 bei der Landtagswahl wieder an. 71 Prozent der Befragten halten diese Entscheidung für „sehr gut“ oder „eher gut“. Noch eindeutiger ist das Ergebnis bei jenen mit ÖVP-Präferenz bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl, denn bei diesen beurteilen sogar 89 Prozent die Entscheidung als „sehr gut“ oder „eher gut“. (Umfrage: M&R Marktforschung, März 2014). Doch auch 69 Prozent der SPÖ-Wähler, 64-Prozent der NEOS-Wähler und 57 Prozent der Grün-Wähler...

54 Prozent der Oberösterreicher sagen, dass die OÖVP "volksverbunden und bürgernahe" ist. Das geht aus einer Umfrage des M & R Institus vom November 2013 hervor. Befragt wurden tausend Personen. Der SPÖ Oberösterreich attestieren 45 Prozent diese Bürgernähe, der FPÖ 37 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 36 Prozent sowie die Neos mit 25 Prozent Zustimmung bei der Frage. Abgeschlagen das BZÖ (zwölf Prozent) und das Team Stronach (zehn Prozent). Ein Drittel (33 Prozent) meint übrigens, dass...

Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das Team verschlechtert habe. Ähnlich sieht das auch Politexperte Thomas Hofer: „Das Team...

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Im Bezirk Schärding kam es zu überraschenden Ergebnissen. BEZIRK (ebd, lenz). Von den 30 Schärdinger Gemeinden konnte die ÖVP in 24 die stärkste Partei stellen. In fünf Gemeinden ist die FPÖ stimmenstärkste Partei. Die SPÖ ist und bleibt in der Bezirksstadt bestimmende Kraft. "Mit 29,01 Prozent hat die SPÖ klar den ersten Platz erreicht. Das Ergebnis liegt klar über dem Bundes- und Landesschnitt, was uns sehr stolz macht. Damit sind wir aber leider auch die...

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

Politisch ganz im Zeichen der Nationalratswahl steht der kommende Sonntag, 29. September 2013, in (Ober-)Österreich. Nicht nur die Wähler/innen sind dabei gefragt. Auch tausende Wahlhelfer/innen sind im Einsatz. "Es ist wichtig, auch zur Wahl zu gehen. Davon lebt die Demokratie", sagt Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl, in der Landesregierung auch für Wahlen zuständig. Die Vorbereitungen sind bereits vor Monaten angelaufen, die Abwicklung läuft auf Hochtouren, damit kommenden Sonntag alles...

Am Sonntag, den 29. September, ist Nationalratswahl. In Oberösterreich können die knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigten aus elf Parteien auswählen. Das sind die wichtigsten Punkte aus dem jeweiligen Wahlprogramm sowie die Inhalte und Positionen der jeweiligen Spitzenkandidaten auf der Landesliste. SPÖ: Gesamtschule bis 14; keine Studiengebühren; Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung; höhere Familienbeihilfe; 1500 Euro Mindestlohn; Senkung der Einkommenssteuer; Einführung einer Vermögens- und...

Analyse von Sozialen Netzwerken in Hinblick auf die Nationalratswahl. Wie oft wurde über die jeweiligen Parteien in den sozialen Netzwerken gesprochen? Das Trauner Unternehmen Fesi ließ von Mitte August bis Mitte September seine Analysesysteme alle öffentlich zugänglichen Beiträge auf Facebook, Twitter, diversen Blogs und anderen Online-Plattformen durchforsten. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt entgegen allen anderen Umfragen deutlich in Führung - vor SPÖ und FPÖ, Grünen, BZÖ und Team Stronach...

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...

ST. FLORIAN. Auch in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung gingen bei der Gemeinderatssitzung die Wogen hoch. Denn zwei Tage vor der Sitzung wurde bereits die Wahlinformation an die Bürger verschickt – mit "falscher" Zeitangabe. Demnach soll in St. Florian am 20.1. von 8 bis 13 Uhr gewählt werden. FPÖ und SPÖ sind für 9 bis 15 Uhr. "Hier hat Bürgermeister Bernhard Breit eigenmächtig und ohne uns zu informieren gehandelt", weiß FP-Ortsparteiobmann Martin Lindinger. "Vermutlich wollte die ÖVP die...

Bürgermeister ignoriert Gemeindevorstands-Beschluss – riskierte damit "Budget-Supergau" und verlässt Sitzung. ST. FLORIAN. Riesenaufregung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wegen Budget für 2013. Obwohl die Gemeinde wieder ausgleichen kann, wäre der Voranschlag beinahe von SPÖ und FPÖ gekippt worden. Und das, obwohl beide Parteien den Voranschlag aufs Höchste loben. Was war passiert? Eine langjährige Gemeindebedienstete will eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit von 34 auf 40 Stunden. Der...

Die gespag beschloss die Schaffung eines dritten Vorstandposten. In Schärding ist man darüber empört. BEZIRK (ebd). Für viele Schärdinger ist die Meldung, wonach die gespag einen zusätzlichen Vorstandposten schaffen will, ein Schlag ins Gesicht. "Dieser Beschluss lässt sich weder sachlich rechtfertigen, noch ist es nachvollziehbar", erbost sich FPÖ Bezirksobmann Hermann Brückl. "Es ist nicht nur ein falsches Signal in Zeiten des Sparens. Schärdinger Bürger kommen zu uns und fragen, was das...