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Beiträge zum Thema fpö

Kids playing in the room | Foto: Panthermedia/boggy22 - Symbolbild
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Bundesregierung spart bei der Kinderbetreuung

Die Bundesregierung will den Ausbau der Kinderbetreuung stoppen - gerade in Tirol gibt es aber im Bereich der Öffnungszeiten und der Kleinkindbetreuung Nachholbedarf. TIROL. Die Schwarz-Blaue Bundesregierung plant für 2019 für den Ausbau der Kinderbetreuung 2019 nur 1.000 Euro. Für 2018 sind noch 52,5 Millionen Euro geplant. Öffnungszeiten und Kleinkindbetreuung braucht in Tirol VerbesserungGerade in den Bereichen Öffnungszeiten und Kleinkindbetreuung gibt es in Tirol noch Nachholbedarf. Und...

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Günther Platter (ÖVP): "Nächste Verhandlungsrunde." | Foto: Czingulszki

Die Partnersuche geht noch eine Woche weiter

Erste Sondierungsverhandlungen für alle Parteien "konstruktiv" – Entscheidung über Partner noch offen. "Wir werden erneut mit allen Parteien – die an einer Regierungsbeteiligung interessiert sind – Sondierungsgespräche führen", stellte LH Günther Platter am Montag klar. Damit gehen die Sondierungen mit SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS noch einige Tage weiter – die Liste Fritz hat sich auf die Oppositionsrolle festgelegt. Noch keine Präferenz Ein Wunschpartner hat sich für die ÖVP unterdessen noch...

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  • Stephan Gstraunthaler
Kommentar von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Themen sollten Basis für die Koalition sein"

Tatsächlich zu erwarten ist ein "politisches Preisdumping". Da die Tiroler ÖVP jetzt theoretisch zwischen vier verschiedenen Koalitionspartnern wählen kann, wird es in den Verhandlungen wohl darum gehen, wer "billiger" zu haben ist. Dabei hätten die Schwarzen nun die Chance, bereits mit der Wahl des Juniorpartners die thematischen Schwerpunkte der kommenden Jahre zu definieren. Wenn die Absicherung der sozialen Standards und leistbares Wohnen die Agenda bestimmen sollen, wäre wohl die SPÖ zu...

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Der Kanzler und seine Tiroler Ministerin Margarete Schramböck. | Foto: A1

Kabinett Kurz steht – Margarete Schramböck wird Ministerin

Tiroler Bauernbund maßlos enttäuscht und überrascht über Rupprechters Abgang TIROL. Nun ist es amtlich: Die gebürtige St. Johannerin und ehemalige A1-Chefin Margarete Schramböck wird neue Wirtschaftsministerin. Kurz hat sein ÖVP-FPÖ-Koalitionskabinett heute präsentiert. Die Tiroler Wirtschaftsmanagerin wurde 2917 zur Tirolerin des Jahres ausgezeichnet. Sie übernahm A1 im Juni 2016 und schied heuer im Oktober nach Meinungsverschiedenheiten mit Konzernchef Alejando Plater aus dem Konzern aus....

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  • Sieghard Krabichler
Auch einen Monat nach der geschlagenen Nationalratswahl, warben ÖVP und SPÖ in ihren Ankündigungskästen in Zams immer noch dafür.

Kein Wahlplakate-Verbot in Zams

Antrag von FPÖ und SPÖ auf generelles Verbot wird nicht umgesetzt. Verkehrsbehindernde Plakate sollen aber entfernt werden. ZAMS (otko). In der November-Sitzung des Zammer Gemeinderates stellten SPÖ und FPÖ einen Antrag zur Untersagung von politischer Plakatwerbung. In der Gemeinde Zams soll jegliches Plakatieren von Parteien und anderen Wahlwerbenden Gruppen entlang von Straßen und öffentlichen Plätzen im Gemeindegebiet untersagt werden. Unter anderem ist in dem Antrag die Begründung...

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  • Othmar Kolp
Das geplante absolute Rauchverbot in der Gastronomie wurde von der kommenden Regierung gekippt. | Foto: pixabay/StockSnap - Symbolbild

ÖGB-Tirol: Rauchen schädigt die Gastronomiebeschäftigten

Die kommende Regierung kippte nun das absolute Rauchverbot in der Gastronomie - gerade in einem Bereich, in dem Beschäftigte besonderen Belastungen ausgesetzt sind. TIROL. Die kommende Schwarz/Türkis-Blaue-Regierung hat sich nun geeinigt: Das absolute Rauchverbot in der Gastronomie kommt nicht. Absolutes Rauchverbot wäre Schutz der Beschäftigten Die kommende Regierung von türkis/schwarz-blau hat sich nun darauf geeinigt, dass das absolute Rauchverbot - das für 1. Mai 2018 geplant gewesen wäre -...

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Foto: Cartoon Roman Ritscher
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Die Schlammschlacht ist vorbei ...

Die Wahl ist entschieden, die Bevölkerung hat ihr Machtwort gesprochen. Jetzt ist es an der Zeit, die Sieger des Dirty Campaignings zu küren, wie unser Cartoonist Roman Ritscher es graphisch dargestellt hat. Die Parteien werden nun untereinander ausmachen, wer mit wem und so weiter .... Alle Ergebnisse und das Regions-SPECIAL hier: https://www.meinbezirk.at/telfs/politik/nationalratswahl-2017-und-olympiabefragung-2026-ergebnisse-innsbruck-land-west-d2280035.html?cp=Kurationsbox Mehr Beiträge...

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  • Georg Larcher
LH Günther Platter hat sehr gute persönliche Werte. | Foto: Krabichler

Hinter dominanter ÖVP tobt ein Dreikampf

Keine Wechselstimmung: Umfrage stellt Schwarz-Grün gutes Zeugnis aus Wären am Sonntag Landtagswahlen, würde die bisherige Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen klar bestätigt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, die im Mai vom Institut für Politikwissenschaft der Uni Innsbruck durchgeführt wurde. Demnach käme die ÖVP auf 40 Prozent und könnte ihr Ergebnis von 2008 minimal verbessern. Die Grünen würden mit 15,1 Prozent deutlich zulegen (plus 2,5 Prozentpunkte). "97 Prozent der...

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VP-Wolf: „Forderungen von LH Platter wurde bereits Rechnung getragen“ FPÖ-Äußerungen immer populistischer und untergriffiger

Als „vollkommen untergriffig und haltlos“ bezeichnet ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf die heutigen Äußerungen von FPÖ-Landesobmann Abwerzger zur Thematik rund um die sogenannte Nordafrikanerszene. „Während die FPÖ ihre populistischen Parolen in Dauerschleife zum Besten gibt und keine umsetzbaren Lösungen parat hat, hat LH Platter massiv auf strafrechtliche Nachschärfungen gedrängt. Mit dem Strafrechtspaket von Justizminister Wolfgang Brandstetter, das kürzlich in Begutachtung gegangen ist, wurde...

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ÖVP wundert sich über die FPÖ

REUTTE (rei). Eine Presseaussendung der Tiroler FPÖ kommt bei der Tiroler ÖVP nicht so gut an, bzw. sie sorgt für Verwunderung. FPÖ-Nationalrätin Carmen Schimanek, sie stammt aus Wörgl, ließ wissen, dass ihr Verkehrsminister Jörg Leichtfried auf eine Anfrage die Verkehrsproblematik am Fernpass betreffend geantwortet habe, dass der Bund nicht in Landesstraßen investiere und daher weder Maßnahmen geplant, noch Budget dafür kalkuliert habe. Schimanek stellt fest: „Die Fernpassproblematik wird...

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  • Günther Reichel
BH Konrad Geisler sieht der Wahl gelassen entgegen. Eine gewisse Spannung sei aber spürbar.
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(K)Eine Wahl wie jede andere

Die Bundespräsidentenwahl am Sonntag beschäftigt die Wahlbeisitzer ganz besonders. AUSSERFERN (rei). Am 4. Dezember wird entschieden, wer neue österreichischer Bundespräsident wird: Norbert Hofer oder Alexander van der Bellen. Diese Entscheidung, wer das höchste Amt im Land bekleiden wird, geht auf besondere Art und Weise in die Geschichte ein. Kuriose Vorgeschichte Wahl, Stichwahl, Wahlanfechtung samt Aufhebung des Ergebnisses, neuer Termin, dieser aufgrund von Problemen mit den Wahlkuverts...

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Innenstadt Kitzbühel. | Foto: Archiv/Hofer

Match Gamper vs. Schlechter - Thema Innenstadt

Uneinigkeit über Vorgehensweise im Ausschuss (Parken, Taxis) KITZBÜHEL (niko). Mit diversen Vorschlägen zu den Themen Parken und Taxis in der Innenstadt ist der zuständige Ausschussobmann GR Alexander Gamper (FPÖ) via Presse öffentlich vorgeprescht - wir berichteten. Auf Kritik und Unverständnis stößt dies laut TT bei seinem Ausschussobmann-Vize Ludwig Schlechter (ÖVP). Er kritisiert diese Vorgangsweise bzw. "Alleingänge"; im Ausschuss habe man über diese Dinge noch gar nicht gesprochen. Dem...

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  • Klaus Kogler
Bgm. Mag. Jakob Wolf
(Klubobmann & Bezirksparteiobmann) | Foto: Land Tirol
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VP-Wolf: „Blaue Bezirkspartei in Imst sollte sich nach FPÖ-Drogenskandal in Demut üben“

Ehemalige, hochrangige Tiroler FPÖ-Funktionäre stehen im Zentrum von Ermittlungen „Die großen Töne, die die FPÖ im Bezirk Imst plötzlich spuckt, muten schon ein wenig eigenartig an. Fakt ist nämlich, dass die Änderungen bei der blauen Bezirkspartei ausschließlich aufgrund eines brisanten FPÖ-Drogenskandal notwendig geworden sind. Nach den wilden Rundumschlägen von Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger, dass an den Vorwürfen gegen seine beiden hochrangigen Funktionäre nichts dran sei, ist er...

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  • Petra Schöpf
Wörgls Bürgermeisterin Hedi Wechner gratuliert dem ersten Vizebürgermeister Mario Wiechenthaler (FWL).
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Wörgl: Wechner flankiert von blau-schwarzen Vize

Die konstituierende Gemeinderatssitzung in Wörgl barg neben einer deutlichen Verringerung der Ausschüsse auch so manche Überraschung in sich. WÖRGL (mel). Nachdem bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Wörgl kein Stein auf dem anderen blieb, fand am Montag die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Auf der Tagesordnung standen neben der Wahl der Vizebürgermeister auch die Festlegung des Stadtrates und der Ausschüsse, die von 18 auf sechs drastisch reduziert wurden. Dander...

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  • Melanie Haberl
Neuer Bürgermeister von Rattenberg: Bernhard Freiberger.
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Mit 21 Stimmen Vorsprung: Bernhard Freiberger ist neuer Bürgermeister von Rattenberg

Einzige Stichwahl im Bezirk Kufstein geschlagen, neuer Bürgermeister der kleinsten Stadt Österreichs ist "überwältigt". RATTENBERG (mel). Mit 128 zu 107 Stimmen hat Bernhard Freiberger den bisherigen Bürgermeister Martin Götz geschlagen. "Ich bin überwältigt und freue mich sehr über den Zuspruch und die hohe Wahlbeteiligung", so die Erstreaktion des neuen Bürgermeisters auf das Wahlergebnis. 54,47 Prozent für Freiberger Von den 335 wahlberechtigten Rattenbergern schritten bei der...

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Foto: MEV

Liste Fritz und FPÖ erstaunt über Ablehnung der Prüfung

KITZBÜHEL (niko). Die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol hat gemeinsam mit der FPÖ drei Landtagsanträge zur Prüfung der Finanzlage der Stadt Kitzbühel eingebracht – wir berichteten. Im Landtag haben nun ÖVP, Grüne, SPÖ und Impuls die Prüfbegehren durch den Landes- und Bundesrechnungshof abgelehnt. "Es ist erstaunlich, dass eine Prüfung durch unabhängige Kontrollinstrumente abgelehnt wird. Wenn die Kitzbüheler Finanzen tatsächlich so in Ordnung sind, warum wehrt sich die ÖVP dann so gegen eine...

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Podiumsdiskussion zur Wahl in Jenbach

JENBACH (fh). die Katholische Österreichische Studentenverbindung (K.Ö.St.V.) Tratzberg zu Jenbach veranstaltet am Dienstag, den 2. Feber 2016, um 19.00 Uhr im VZ Jenbach eine Podiumsdiskussion zur Gemeindesratswahl 2016 mit allen Wahlwerbenden Gruppen. SPÖ (Unterleitner). ÖVP (Wallner), FPÖ (Trenkwalder) und Grüne (Palaver).

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  • Florian Haun
Martin Malaun
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VP-Malaun: „Bevölkerung weiß, wer in den letzten sechs Jahren in den Gemeinden für sie gearbeitet hat“

Wenig beeindruckt zeigt sich heute ÖVP-Landesgeschäftsführer Martin Malaun über die Inszenierung der Freiheitlichen in Kufstein. Mit aggressiven Parolen versucht die FPÖ sechsjährigen Untätigkeit in den Gemeinden zu übertönen" „Ein neu zusammenkopiertes Parteiprogramm und ein laut polternder Landesobmann, der ein wesentlich schlechteres Wahlergebnis eingefahren hat als noch vor drei Jahren, passen nicht wirklich zu den großspurigen Ansagen von FPÖ-Landesobmann Markus Abwerzger“, sieht Malaun...

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Foto: mediawien

MEINUNG: Die Wahlbilanz 2015 - Die SPÖ kommt davon, die ÖVP nicht - FPÖ und Grüne haben Zenit erreicht - NEOS leben noch

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

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Schlagabtausch in ÖVP und mit FPÖ um die Steuerreform

Bgm. Winkler mit NR Lettenbichler uneins, FPÖ-Kritik an der ÖVP KITZBÜHEL. Nicht einer Meinung sind laut TT Kitzbühels Bgm. Klaus Winkler und ÖVP-Wahlkreis-Nationalrat Josef Lettenbichler rund um die Steuerreform, und da besonders um die Grunderwerbssteuer; diese bringe hohe Belastungen vor allem für Westösterreich – und die ganze Region Kitzbühel – so Winkler; Lettenbichler sieht eine Abschwächung der steuerlichen Belastung (bei Erbschaft) durch eine Änderung im Gesetzesentwurf. Dieser...

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Gemeindebundpräsident Mödlhammer (re.) im Gespräch mit Chefredakteur Unterhuber: "Der ländliche Raum hat eine Zukunft." | Foto: Sabine Miesgang
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Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer: "Wir dürfen den ländlichen Raum nicht aufgeben!"

Im großen Interview mit den Regionalmedien Austria-Journalisten Sabine Miesgang und Wolfgang Unterhuber erklärt Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer, warum das Leben auf dem Land eine Zukunft hat, wofür es Geld braucht und wie es innenpolitisch weitergeht. Alle sprechen von Urbanisierung. Hat das Leben auf dem Land noch eine Zukunft? HELMUT MÖDLHAMMER: Derzeit geht der Trend in die zentralen Räume, wo man Arbeit und Wohnungen findet. Aber ich glaube, es gibt eine Chance für den ländlichen...

  • Wolfgang Unterhuber
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Politiker am Gauder: Wen interessiert's?

Und wieder ist ein Gauder-Wochenende vorbei und hat deutlich gemacht, was ohnehin schon jeder weiß – das Zillertaler Traditionsfest ist ein Selbstläufer. Nie zuvor war der Ansturm auf die Karten für das "Gauder" so enorm wie in diesem Jahr und man darf davon ausgehen, dass sich dies nicht ändern wird. Natürlich nützen auch Politiker die spezielle Atmosphäre und den Massenauflauf am Gauder für ihre Zwecke und präsentieren sich dem vermeintlichen Wahlvolk. Nächstes Jahr stehen Gemeinderatswahlen...

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ÖGB-Chef Otto Leist, LA Gabi Schiessling und KR Günter Mayr beim SPÖ-Fest im Rapoldipark.
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Parteien begingen den ersten Mai

Gleich mehrere Parteien begingen heute (Freitag) in Innsbruck ihre Feiern zum ersten Mai. Das traditionell größte Mai-Fest fand wie immer im Rapoldipark statt. Hier lud die SPÖ zum Feiern ein. Das Fest stand heuer ganz im Zeichen des 125. Geburtstages der SPÖ-Tirol, wie Parteichef Ingo Mayr in seiner Ansprache betonte. In kleinerem Rahmen traf sich der AAB-Tirol, also der schwarze Arbeiter- und Angestelltenbund. Landesparteichef Günther Platter lud Funktionäre und Mandatare ins Hofgraten-Cafe....

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  • Stephan Gstraunthaler

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