Frächter

Beiträge zum Thema Frächter

Salvini will eine Klage beim EuGH durchbringen, so dass es eine freie Transitfahrt über den Brenner für alle internationalen Transporteure gibt. Doch so einer Klage würde die Klagsgrundlage fehlen, kontert das Transitforum. | Foto: Pixabay/Monsterkoi (Symbolbild)
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Transitforum Tirol
Italien-Klage vor dem EuGH fehlt die Klagsgrundlage

Die Drohung des italienischen Verkehrsministers Matteo Salvini weißt das Transitforum gelassen zurück. Salvini will eine Klage beim EuGH durchbringen, so dass es eine freie Transitfahrt über den Brenner für alle internationalen Transporteure gibt. Doch so einer Klage würde die Klagsgrundlage fehlen, kontert das Transitforum.  TIROL. Die Fakten wären klar und einer Klage vor dem EuGH fehle die Klagsgrundlage, denn der „Grenzwert zum Schutz der menschlichen Gesundheit nach dem IG-Luft (Umsetzung...

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„Tirol handelt im Sinne des geltenden Rechts und im Rahmen der EU-Verträge, um die eigene Bevölkerung, Umwelt und Infrastruktur zu schützen", so VP- Riedl. | Foto: VP Tirol
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Transit
Fahrverbote gegen EU-Recht? VP-Tirol hält dagegen

TIROL. Das kürzlich verkündete Rechtsgutachten der Handelskammer Bozen stimmt den VP-Verkehrssprecher Riedl und die Tiroler EU-Abgeordnete Thaler verärgert. Die italienischen Frächter würden bewusst die EU-Ziele in der Verkehrs- und Klimapolitik blockieren, so der Vorwurf.  In Verlagerung des Schwerverkehrs investierenDie Handelskammer Bozen hat am Dienstag ein Rechtsgutachten des Europarechtsexperten Peter Hilpold von der Uni Innsbruck präsentiert, das die Rechtmäßigkeit des Sektoralen...

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Wer kennt's nicht? Das Verkehrsaufkommen hat das Maß des Erträglichen längst überschritten. | Foto: Suitner

Wipptal
Transit: Schulterschluss, aber kein Aufmarsch

BRENNER. Rund 30 Bürgermeister trafen sich vor kurzem, um weitere gemeinsame Schritte im Kampf gegen den Transit zu fixieren. Eine Blockade ist dabei vorerst kein Thema mehr. In erster Linie sollte es ein Schulterschluss sein. Die Ortschefs aus dem nördlichen und südlichen Wipptal haben nämlich alle dasselbe Leiden: viel zu viel Verkehr in und um ihre Gemeinden. Neuerlich die Autobahn zu blockieren – diese Idee ist ob ihrer fraglichen Wirkung umstritten und wird daher vorerst nicht umgesetzt....

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  • Tamara Kainz

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