Gemeinderat LInz

ÖVP-Linz-Chef Martin Hajart wurde gestern als Gemeinderat und Vizebürgermeister angelobt. Inhaltlich setzt der neue Verkehrsreferent ganz auf das Fahrrad. LINZ. Die gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen der Angelobung von Martin Hajart als Gemeinderat und Vizebürgermeister durch Landeshauptmann Thomas Stelzer. Sein Vorgänger Bernhard Baier, der wie berichtet in den Vorstand der OÖ Wohnbau wechselt, verfolgte den formalen Akt von der Zuschauertribüne aus. Hajart kündigt einen...

Nun ist es offiziell: Der Linzer Vizebürgermeister und ÖVP-Chef Bernhard Baier verlässt die Politik. Über seine Nachfolge wird heute Abend entschieden. LINZ. Seit letzter Woche war es bekannt, heute kam die offizielle Bestätigung: Bernhard Baier verlässt die Politik. Er legt sowohl sein Amt als Vizebürgermeister der Stadt Linz als auch die Funktion des Parteiobmanns der Linzer Volkspartei zurück. In einer eigens einberufenen Pressekonferenz gibt er die persönliche Lebensplanung als Grund an. Er...

ÖVP-Chef und Vizebürgermeister Bernhard Baier wird sich aus der Politik zurückziehen und in die Wohnbauwirtschaft wechseln. Sein Nachfolger dürfte Martin Hajart werden. LINZ. Wenn am Montag die beiden Vorstände der OÖ Wohnbau neu besetzt werden, wird sich das unmittelbar auf die Linzer Stadtpolitik auswirken. Einer der beiden neuen dürfte nämlich – wie die OÖN berichten – der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) sein. Offiziell wird Baiers Rückzug aus der Politik von der Partei noch...

Vizebürgermeister Bernhard Baier und Klubobfrau Elisabeth Manhal (beide ÖVP) sprechen sich für eine flexible Überdachung des Sportbeckens im Parkbad aus. Ein entsprechender Antrag folgt in der kommenden Gemeinderatssitzung. LINZ. In Linz sind die ganzjährig nutzbaren Wasserflächen begrenzt. Darunter leidet nicht nur der Individualsport. Auch das Training für die Linzer Schwimmvereine und den Schulsport wird zunehmend schwieriger. Verschärft wird diese Situation durch Corona-bedingte...

Die Linzer ÖVP hat Vizebürgermeister Bernhard Baier einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl im Herbst gewählt. Außerdem will man mit einer jüngeren und weiblicheren Kandidatenliste in die Wahl gehen. LINZ. Der Stadtparteivorstand der Linzer ÖVP hat gestern die Kandidatenliste für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Herbst bestimmt. Als Bürgermeisterkandidat wird der langjährige Obmann, Bernhard Baier, seine Partei nach 2015 zum zweiten Mal in eine Wahl führen. Auf...

In der morgigen Gemeinderatssitzung drängt die Linzer Volkspartei auf ein härteres Vorgehen gegen den politischen Islam in Linz. LINZ. Noch vor den Terror-Angriffen in Wien hat Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) ein Maßnahmenpaket gegen den politischen Islam gefordert. Anlässe dafür waren die Anschläge in Frankreich und die Causa um eine umstrittene Veranstaltung im Neuen Rathaus. Baier will Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) per Gemeinderatsantrag beauftragen, ein solches Paket auszuarbeiten...

Bernhard Baier (ÖVP) im Sommergespräch über Regionalität als das neue Soziale, Bäume versus Parkplätze und was er zu der permanenten Kritik seitens der FPÖ sagt. LINZ. Bernhard Baier (45) ist seit 2013 ÖVP-Vizebürgermeister und aktuell unter anderem für Wirtschaft, Märkte und Stadtgrün verantwortlich. Was ist Ihnen aus der ersten Zeit der Corona-Krise besonders in Erinnerung geblieben? Vor allem der Umstand, dass die Stadt von einem Moment auf den anderen wie leer gefegt war und man gemerkt...

Gemeinderatssitzungen sind trockene Angelegenheiten? Nicht immer, wie folgende Episode gezeigt hat. LINZ. Durchaus amüsant war ein Schlagabtausch zwischen FPÖ und ÖVP in der Sitzung vom 5. März. Stein des Anstoßes: Der Plan von Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP), mit 1.000 neuen Bäumen die zunehmende Hitze in der Stadt zu bekämpfen. Im Dezember gab es dafür grünes Licht vom Stadtsenat. Fertig wird das Konzept aber erst im Sommer. Mit den ersten Pflanzungen soll laut Baier überhaupt erst...

Vizebürgermeister Markus Hein prescht in Sachen Fabasoft vor und spricht sich gegen eine Umwidmung aus. LINZ. Knalleffekt in der Debatte um einen geplanten Fabasoft-Neubau: Wie berichtet will das IT-Unternehmen seine Firmenzentrale nahe der Johannes Kepler Universität (JKU) errichten, wofür Grünland in Bauland umgewidmet werden müsste. Diesem Vorhaben erteilt Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) nun eine klare Absage. Nachdem er die gesammelten fachlichen Vorstellungnahmen erhalten habe, bleibe...

Vizebürgermeister Bernhard Baier hat die Arbeitsschwerpunkte des Wirtschaftsressorts für das Jahr 2020 vorgestellt. Ein Schwerpunkt liegt in der Linzer City. LINZ. Eine Geschäftsflächenoffensive, Beratung und Unterstützung von Unternehmen und eine nachhaltige Attraktivierung der Linzer Innenstadt: Das sind laut Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) die Eckpfeiler der Initiative "Lebendige City", mit der die starke Marktstellung der Innenstadt gefestigt werden soll. Die Zahl der Leerstände in...

Gemeinderat beschließt mit Mehrheit erstmals zwei Haushalte auf einmal – für 2020 und 2021. LINZ. Die SPÖ ist mit dem Budgetentwurf von Bürgermeister Klaus Luger naturgemäß zufrieden. Es gebe Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Gemeinderat Dietmar Keck verweist auf die Schwerpunkte Soziales, Klima, Mobilität, Sicherheit und Kultur. Kritik kommt von der SPÖ einmal mehr an den hohen Transferzahlungen an das Land OÖ. Dieser schließt sich Vizebürgermeister Markus Hein...

Schutz der Natur geht vor. "Winterspektakel" soll auf das Urfahraner Jahrmarkt-Gelände übersiedeln. LINZ. Der Weihnachtsmarkt im Volksgarten ist einer der großen Publikumsmagneten in der Adventzeit. Das Angebot an Ständen wurde beständig erweitert. Zuletzt sind auch immer mehr Fahrgeschäfte hinzugekommen, die man sonst eigentlich nur vom Urfahraner Jahrmarkt kennt. Diese "Eventisierung" sorgte in den vergangenen Wochen für teils heftige Diskussionen. Kritiker befürchten Schäden für die Natur...

Mit einer Anfrage im Gemeinderat will die KPÖ den Recyclinganteil in Linz herausfinden. LINZ. Was eigentlich mit dem Linzer Müll passiert, will die KPÖ von Vizebürgermeister Bernhard Baier, der in Linz für Abfallwirtschaft zuständig ist, wissen. Zu diesem Zweck stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage im Gemeinderat am 26. September. Keine Zahlen bekanntDort wurde zwar im Juli ein Abfallwirtschaftsprogramm beschlossen, um in Linz die Müllmenge zu reduzieren und den...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Die Linzer Parteien streiten über den richtigen Umgang mit den rechtsextremen Identitären. Heute geht's im Gemeinderat weiter. LINZ. Angesichts der Identitären-Causa und der Häufung von rechtsextremen Straftaten fordern ÖVP und Neos ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus. „Alle reagieren, nur in Linz bleibt man weiter untätig! Warum wehren sich SPÖ und FPÖ in Linz mit aller Kraft gegen Maßnahmen im Kampf gegen Extremismus“, fragt der Linzer Vizebürgermeister Bernhard Baier.Konkret wollen...

Auf Antrag der ÖVP hat der Linzer Gemeinderat gestern Donnerstag, 10. April 2014, einstimmig den Startschuss gegeben für eine Neugestaltung des Dreiecks zwischen Tabakfabrik, Winterhafen und Handelshafen. Ausgearbeitet wird das Konzept nun im Planungsausschuss. „Grundlage des Antrages und der weiteren Verhandlungen sind nun die Vorschläge in unserem Masterplan-Donau, den wir Ende März der Öffentlichkeit präsentiert haben. Gestalterisch wollen wir eine Attraktivierung und Belebung von...