Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Stadtrechnungshofdirektor Hans-Georg Windhaber nimmt den Fluss von öffentlichen Geldern genauer unter die Lupe.
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Kontrolle ist besser: Alles über den Stadtrechnungshof

Im Gespräch mit Stadtrechnungshofdirektor Hans Georg Windhaber erfahren die LeserInnen der WOCHE für sie Wichtiges über den Stadtrechnungshof. Grazerinnen und Grazer wissen, dass es viele Ämter und Unternehmen unserer Stadt gibt: Die Bau- und Anlagenbehörde, das Sozialamt, die Holding Graz Linien und viele mehr. Und: Eben auch den Stadtrechnungshof (Strh). Was genau in diesen Ämtern geschieht, wissen dann nur mehr wenige. Dabei sind diese doch für uns alle wichtig. Stadtrechnungshof mag für...

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  • Kathrin Jarz

Leerstand: SPÖ-Vorschlag zu einer Erhebung in Graz abgelehnt

Der dringliche Antrag, eine Leerstandserhebung durchzuführen, wurde im Gemeinderat abgelehnt. Wie berichtet, wollte die Grazer SPÖ um Vizebürgermeisterin Martina Schröck eine Wohnungsleerstandserhebung durchführen. Im Anschluss sollte eine mögliche Leertsandsabgabe in Betracht gezogen werden, um Immobilienspekulation zu vermeiden und mehr leistbaren Wohnraum in Graz zu schaffen. Mehr dazu können Sie hier lesen. Antrag abgelehnt Dem Antrag schloss sich in der Gemeinderatssitzung von gestern,...

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  • Max Daublebsky
Lech Walesa kommt nach Graz | Foto: Lech Walesa Institute
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Lech Walesa kommt im Mai nach Graz

"Ich wurde auserkoren, den Kommunismus zu zerschlagen." Mit diesen Worten wird die polnische Gewerkschafterlegende Lech Walesa in einem "Zeit"-Interview zitiert. Jener Mann, der 1980 mit seinem Streik mit den Danziger Werftarbeitern das Ende des "Eisernen Vorhangs" und den Fall der Berliner Mauer erst möglich gemacht hat, kommt nach Graz! "Ja, es stimmt, wir haben ihn anlässlich des Kriegsendes vor 70 Jahren nach Graz eingeladen", bestätigen auch die Initiatoren Stadträtin Lisa Rücker und...

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  • Roland Reischl

Gemeinderat: Viel Lärm um nichts?

Eigenartige Konstellation: Wenn man nach der letzten Gemeinderatssitzung die mediale Berichterstattung sah, hätte man meinen können, dass außer einem Disput zwischen FPÖ und KPÖ nicht viel passiert wäre. Nun, die WOCHE hat sich das Protokoll genau angesehen: Immerhin wurden 800.000 Euro für betreutes Wohnen, 2,5 Millionen für „Mobile Dienste“, 12,5 Millionen für die Generalsanierung der Eishalle und eine Adaptierung der UPC-Arena, sowie 750.000 für die Sanierung des Franziskanerklosters....

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  • Roland Reischl
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Projektgenehmigung für die Generalsanierung der Eishalle Graz-Liebenau im Gemeinderat beschlossen

Der Grazer Gemeinderat hat heute die Projektgenehmigung zur Generalsanierung der Eishalle Graz-Liebenau um 20 Millionen € beschlossen Nun gibt es auch die Projektgenehmigung der Stadt Graz zur Generalsanierung der Eishalle Graz-Liebenau sowie noch zusätzlich 5 Millionen € für die UPC Arena. Bereits im November 2014 wurde einstimmig der Planungsbeschluss getroffen der für die Vorbereitungsarbeiten für die Generalsanierung evident waren. Nun gibt es bereits im Jänner die vollständige...

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  • Philipp Hofer

Verkehrskonzept für Reininghaus geprüft

Bereits im Juli hat der Gemeinderat die Planung der Verkehrserschließung des Reininghausareals im Umfang von 6,5 Mio. Euro beschlossen. Nun hat der Stadtrechnungshof eine Bedarfsprüfung für das Projekt durchgeführt. Eckdaten sind z.B. die Erstellung eines Verkehrsmodells des Areals, sowie die Erweiterung der Straßenbahnlinie 3 nach Reininghaus. Bedarf und Umfang der Planungen sind laut Rechnungshof plausibel. Die Kosten für die Umsetzung liegen nach aktuellem Stand bei 89 Mio. Euro. Bei beiden...

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  • Max Daublebsky

Marburger Kai ist absolut ungeeignet

Aufgrund der Planungen zur Neugestaltung des Andreas-Hofer-Platzes ist beabsichtigt, den Busbahnhof vom jetzigen Standort am Andreas-Hofer-Platz zum Marburger Kai zu verlegen. „Dieser Standort ist aber absolut ungeeignet“, stellte KPÖ-GR Manfred Ebner fest. Es fehle die notwendige Infrastruktur: WC, Warteraum oder Informa­tionsbereich. Der Marburger Kai wäre wohl nur noch einspurig befahrbar, die Staugefahr würde erhöht, Parkplätze für Anrainer und Besucher verloren gehen.

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  • Heike Jantschner

Wahlgeschenke

Haben Sie auch schon ein Wahlgeschenk bekommen? Einen Kugelschreiber, ein Feuerzeug, eine Glühlampe, einen Schlüsselanhänger oder sonst irgendetwas... Nun bei diesem Video geht es um etwas komplett anderes. Angeblich sollen noch viele andere Videos folgen...

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  • Rainer Maichin

Gemeinderat soll doch nicht reduziert werden

Weniger Politiker – darauf haben sich die Parteien in Graz (eigentlich) geeinigt. Der Stadtsenat soll nach der nächsten Wahl von 9 auf 7 und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder verkleinert werden. Doch kommt dieses Sparmodell wirklich? Viele Insider zweifeln bereits. Zu lange schon schiebt man im Land den Beschluss dieser „heißen Kartoffel“ vor sich her. Kolportierter Hintergrund: die Gemeindezusammenlegungen. Dann werden nämlich auch für Graz die Karten neu gemischt. Landeschef Franz...

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  • Mario Lugger
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Rathaus will eigene „Graz-Cops“

Rund 60 strafbare Handlungen werden tagtäglich in Graz angezeigt, ein Plus von fast 10 Prozent gegenüber dem ersten Quartal des Vorjahres. Für die Grazer Genossen steht darum eines fest: Es herrscht akuter Handlungsbedarf. „Bürgermeister Siegfried Nagl hat im letzten Gemeinderat die massive Unterbesetzung der Polizei in unserer Stadt selbst eingestanden“, betont Gemeinderat Klaus Eichberger. „Nun ist es an der Zeit, das Heft selbst in die Hand zu nehmen.“ Die SPÖ wird darum im morgigen...

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Auch im Grazer Gemeinderat sitzen einige „Junge aus der Stadt“. | Foto: Stuhlhofer/Wolf
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Fraktionen im WOCHE-Check: So jung sind unsere Politiker

„Jung und aus der Stadt“: Was Österreichs neuer Staatssekretär kann, kann unser Gemeinderat schon längst. Die Ernennung des 24-jährigen Studenten Sebastian Kurz zum neuen Integrationsstaatssekretär hat in der vergangenen Woche hohe Wellen geschlagen. Grund genug für die WOCHE, sich auf die Suche nach den jüngsten Gemeinderäten der jeweiligen Fraktionen zu machen. Das „Küken“ im Gemeinderat stellt die FPÖ: Roland Lohr ist als 1980-Geborener (siehe oben) mit 31 Jahren jüngster Bürgervertreter im...

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  • Klaus Krainer

Stadt soll wachsen durch „Flächenrecycling“

Graz wächst. Allein bis 2050 wird eine Bevölkerungszunahme von 20 Prozent auf mehr als 300.000 Einwohner prognostiziert. Wo die vielen Menschen alle wohnen sollen? Mit dieser Frage haben sich nun die Stadtplaner mehr als ein Jahr lang im Rahmen des neuen Stadtentwicklungskonzepts auseinandergesetzt (Info unten). Morgen wird der fertige Entwurf offiziell im Gemeinderat präsentiert, der WOCHE liegt er bereits vor. Das Wichtigste vorab: „Der Schutz des Grüngürtels genießt oberste Priorität“, sagt...

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Derzeit befindet sich der Grazer Pfauengarten im Winterschlaf. Er soll als Karlsplatz wiedererwachen. | Foto: Stuhlhofer/Wolf
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Der Pfauengarten soll zum Karlsplatz werden

Geht es nach dem renommierten Stadthistoriker Karl A. Kubinzky, dann wird aus dem Pfauengarten demnächst der Karlsplatz. Warum? „Zum Gedenken an Karl II. von Innerösterreich. Ihm hat Graz viel zu verdanken“, betont Kubinzky. Während seiner Regierungszeit (1564 – 1590) war die Murmetropole nämlich Residenzstadt. Eine große Ära, in der zahlreiche für die Stadt noch heute prägende Gebäude entstanden sind. So ließ der Habsburger zum Beispiel einen Trakt der Burg bauen und auch die Alte Universität...

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Künftig könnten hier einige Sitze frei bleiben. Bürgermeister Nagl will das Grazer Stadtparlament nämlich verkleinern. | Foto: Wiesner
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Soll es weniger Politiker geben?

Bürgermeister Siegfried Nagl will das Grazer Stadtparlament verkleinern. Die Zahl der Stadtregierer soll von 9 auf 7 und der Gemeinderat von 56 auf 48 Mitglieder reduziert werden. Bereits im nächsten Gemeinderat will Nagl für seine Politikreform die Weichen stellen. Was halten Sie davon? Ist das ein sinnvoller Vorstoß oder ein Kaputtsparen der Demokratie? Ihre Meinung zählt!

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Gestaltungswille prägt Stadt Fürstenfeld

Die Stadtgemeinde Fürstenfeld erwirtschaftete 2009 einen Überschuss im ordentlichen Haushalt. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Fürstenfeld tagte ein letztes Mal in der Besetzung der nun auslaufenden Regierungsperiode. In einer ausgesprochen konstruktiven Sitzung mit zahlreichen einstimmigen Beschlüssen zu Infrastrukturmaßnahmen wie Grundstücksverkäufen in Vorbereitung auf den Bau der Fürstenfelder Schnellstraße S 7 oder dem Beschluss einer einmaligen Förderung für den Ankauf oder die...

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