Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Josef-Huber-Park
Ein Grazer Park im Dornröschenschlaf

Grünfläche nutzbar machen: Gemeinderätin Manuela Wutte setzt sich für die Attraktivierung des Josef-Huber-Parks ein. "Die aktuelle Situation hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig Parks sind", betont Grünen-Gemeinderätin Manuela Wutte, die sich für die Umgestaltung des Josef-Huber-Parks in Gries, einem Bezirk mit wenig Grünfläche, einsetzt. "Grünraum sollte gut genutzt werden können. Der Oeverseepark wurde wunderschön gestaltet und wird teilweise überbenutzt. Auch aus dem Josef-Huber-Park...

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GR-Antrag
Gestaffelter Unterrichtsbeginn vermeidet volle Öffis

Ab Montag kehren auch die Volksschüler und Schüler der Unterstufen zurück in die Schule, in zwei Wochen dann auch die restlichen Schüler. Grünen-Gemeinderätin Manuela Wutte stellt nun einen Antrag zur Vermeidung voller Öffis. Wie die WOCHE bereits berichtete, sind seitens der Holding Graz keine expliziten Sicherheitsmaßnahmen in Bus und Bim für die zweite und dritte Schulöffnungsphase geplant. Man können nicht abschätzen, wie eng es in den Öffis wird, heißt es seitens der Holding. Um...

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Live-Übertragung: Grazer Gemeinderat tagt erstmals im Messe Congress

Aufgrund der Corona-Pandemie musste die März-Sitzung des Gemeinderats abgesagt werden, heute findet die Gemeinderatssitzung zum ersten Mal außerhalb des Sitzungssaals im Rathaus statt. Die Abgeordneten treffen sich im großen Saal des Messe Congress Graz, wo die Einhaltung des geforderten Mindestabstands eingehalten werden kann. Premiere hat auch die Live-Übetragung via Videostream. Nur angemeldete Personen Ohne dringende Anträge, aber mit einer Fragestunde wird die heutige Sitzung stattfinden....

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Neue Geschäftsführerin für ÖVP Graz: Anna Hopper übernimmt von Marion Kreiner

Die Grazer Volkspartei kommt in neue Geschäftsführerhände: Die 24-jährige Anna Hopper übernimmt die Agenden von Marion Kreiner, die mit 29. Mai ihre Tätigkeiten niederlegt und in Karenz geht. Junge und engagierte Persönlichkeit "Wir freuen uns mit Marion Kreiner über ihr Familienglück und den im Sommer zu erwartenden Nachwuchs", sagt ÖVP-Stadtparteiobmann Siegfried Nagl. Nach Vorschlag von Nagl und Beratung mit dem Präsidium wurde Anna Hopper als Nachfolgerin bestellt. Sie wird von...

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Der Weg zum Wahllokal: Am 22. März werden in der Steiermark 285 neue Gemeinderäte gewählt.
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Am 22. März wählt die Steiermark
Der Fahrplan zur Gemeinderatswahl 2020

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Grüner Gemeinderat will Grazer Sitzbank-Offensive

Flächendeckende Sitzbänke für ganz Graz wünscht sich der Grüne Gemeinderat Gerald Kuhn. Seiner Meinung nach sollen Verweilmöglichkeiten, im Idealfall alle 300 bis 500 Meter, in sämtlichen Grazer Straßen aufgestellt werden." In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wird er einen dementsprechenden Antrag einbringen.

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Neos-Idee: Grippeimpfungen in Apotheken

Das Coronavirus dominiert die Schlagzeilen, in Österreich gibt es aber ein akut größeres Problem: "Mit rund 96.000 Erkrankten herrscht derzeit landesweit eine Grippewelle. Allein in Graz gibt es an die 6.000 grippalen Infekte und Grippe-Erkrankungen. Der Höhepunkt ist aber noch lange nicht erreicht", sagt Neos-Gemeinderat Niko Swatek. Zu unterschätzen sei die Influenza nicht, führte sie doch allein im Winter 2018/19 zu 1.400 Todesfällen. "Leider ist die Bereitschaft zur Impfung gerade gering....

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GR-Initiative
Kostenlose Servicestelle für Senioren

Die KPÖ tritt mit einem Vorschlag an den Gemeinderat heran, ältere Menschen bei digitalen Amtswegen zu unterstützen. Rezeptgebührenbefreiungen, Steuererklärungen sowie viele weitere Anträge werden mittlerweile am besten online eingereicht und auch die Informationen für Amtswege stehen im Internet bereit. So wünschenswert und effizient diese Entwicklung sei, macht KPÖ-Gemeinderat Kurt Luttenberger darauf aufmerksam, dass gerade ältere Menschen mit diesen Vorgehensweisen überfordert sind und...

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Stattegg: Stefan Rothbart tritt nicht mehr an

Die Grünen Stattegg geben bekannt, dass Gemeinderat Stefan Rothbart bei der kommenden Gemeinderatswahl im März nicht mehr als Spitzenkandidat antreten wird. Nach zehnjähriger erfolgreicher Arbeit im Gemeinderat und Aufbau einer Gemeindegruppe hat Rothbart beschlossen, das Staffelholz an seinen langjährigen Gemeinderatskollegen Helmuth Binder zu übergeben, der als Spitzenkandidat mit einem neuen Team antreten wird. "Ich kann diesen Schritt leichten Herzens und guten Gewissens gehen. Vor zehn...

GR-Anfrage
Gedenktafel für NS-Widerstandsgruppe

Für ein Gebäude in der Murgasse wünscht sich Gemeinderätin Christine Braunersreuther eine Gedenktafel. Im heurigen Jahr jährt sich am 8. Mai die Befreiung der Stadt Graz vom NS-Regime zum 75. Mal. An einem Gebäude in der Grazer Murgasse 5, dem in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zukommt, möchte KPÖ-Gemeinderätin Christine Braunersreuther eine Gedenktafel anbringen lassen und stellt dazu beim Gemeinderat am Donnerstag eine entsprechende Anfrage an den Bürgermeister. In jenem Haus in...

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Gerald Kuhn als neuer Gemeinderat der Grünen angelobt

Aufgrund des Wechsels von Bedrana Ribo in den Nationalrat, wurde kürzlich Gerald Kuhn als neuer Gemeinderat der Grünen angelobt. Der 48-jährige Soziologe ist seit vielen Jahren in der Kommunalpolitik engagiert. Als Gemeinderat wird sich Kuhn insbesondere den Themen Menschenrechte und Kultur widmen: „Graz soll auch im Alltag gelebte Menschenrechtsstadt werden. Für mich bedeutet das eine Demokratisierung aller Lebensbereiche, gelebte Solidarität und gerechte Einkommensverteilung“, so Kuhn.

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Pilotprojekt: Schulvorplätze werden freundlicher gestaltet

Auf Grünen-Initiative sollen Schulvorplätze verkehrsberuhigter und für Kinder attraktiver werden. Enge Gehsteige vor Schulen, wo sich kurz vor acht Uhr morgens viele Schüler tummeln, sind der Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte ein Dorn im Auge. Im letzten Gemeinderat fragte sie Verkehrsstadträtin Elke Kahr, ob sie bereit wäre, ein Pilotprojekt für die verkehrsberuhigte Umgestaltung eines Grazer Schulvorplatzes zu starten. "Im Sinne einer kinderfreundlichen Stadt wäre das geboten", meint Wutte....

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Grazer Rathaus
Frauentaxis scheitern am Budget

Ursprünglich war sich der Gemeinderat einig, zu einer Umsetzung kommt es aber aus heutiger Sicht nicht. In Innsbruck läuft das Erfolgsmodell, mit dem bis jetzt über 250.000 Frauen sicher nach Hause gebracht wurden, bereits seit 1995. Zwischen 20 und vier Uhr früh können Frauen, Mädchen und Kinder in Begleitung das Frauentaxi nutzen und bezahlen innerhalb des Innsbrucker Stadtgebiets einen Fixpreis von knapp fünf Euro. Bei einer Fahrt in die angrenzenden Gemeinden Völs und Rum sind sieben Euro...

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Wohnstraßen: In Graz wurden 2011 welche ernannt. | Foto: Jorj Konstantinov
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Manuela Wutte (Grüne): Eggenberger Wohnstraßen sollen saniert werden

"Wohnstraßen bringen für die Siedlungen, in denen viele Familien leben, einen großen Zuwachs", sagt Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte. Im letzten Gemeinderat stellte sie den Antrag, die Sanierung der Wohnstraßengebiete Eppensteinerweg, Thaddäus-Stammel-Straße und Josef-Poestion-Straße vorzunehmen. "Wenn dies nicht geschieht, besteht die Gefahr, dass die genannten Straßen nicht weiter als Wohnstraßen ausgewiesen werden können", so Wutte weiter. Zudem regt die Gemeinderätin an, weitere...

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Nicht nur Europa-League-Fans sorgten für ein Stau-Chaos. | Foto: GEPA
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Vor Gemeinderatssitzung: Stau-Gipfel und bessere Verkehrslösungen für Graz gefordert

Verkehrschaos in Graz: FPÖ und SPÖ fordern Konzepte, um die Staubildung zu reduzieren. Die Geschichte ist hinlänglich bekannt: Aufgrund eines Stadion-Waldes in Klagenfurt muss der Wolfsberger AC fremdgehen und seine Europa-League-Heimspiele im heurigen Herbst in der Grazer Merkur Arena austragen. "Gepflanzt" fühlen sich jetzt aber auch die Bewohner der Murmetropole, schließlich stand beim ersten Spiel gegen die AS Roma buchstäblich der ganze Grazer Süden im Stau. SPÖ-Gemeinderat Ewald Muhr wird...

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In Wien wird gerollt: In der Bundeshauptstadt können E-Scooter genutzt werden, auch Graz soll ein Sharing-Modell bekommen. | Foto: Stadt Graz
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2020: Graz startet E-Scooter-Offensive mit 300 E-Scootern und 300 Leihrädern

Das Verkehrsressort legt einen Grundsatzbeschluss vor: Läuft alles nach Plan, wird im Frühjahr gestartet. GRAZ. 300 E-Scooter und 300 – nicht elektrische – Leihräder sollen es sein, die von Grazern ab 2020 in Anspruch genommen werden – geht es nach dem Verkehrsressort. Dieses wird heute dem Verkehrsausschuss einen Grundsatzbeschluss vorlegen, der im morgigen Gemeinderat beschlossen werden soll. Wird dieser genehmigt und verläuft die darauffolgende Ausschreibung positiv, kann das Sharing-Modell...

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Einige von vielen hundert Lampen mit Dauerlicht bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof. Das alles passiert im 3. Jahrtausend in der Ökostadt Graz, bei einem Betrieb der mit Ökoprofit ausgezeichnet wurde, und soeben die Stromverschwendung von 1.000.000 kWh schaffte.
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Graz Linien: Eine Million verschwendet!

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

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Grazer Hundehalter und ihre Pflichten

Mit Jahresbeginn wurde in Graz die Hundeabgabe abgeschafft, auch die Anmeldung ist entfallen. SPÖ-Gemeinderat Ewald Muhr äußerte in der letzten Gemeinderatssitzung Bedenken, wonach ein Teil der Hunde nicht rechtskonform angemeldet bzw. keine für den Notfall notwendige Haftpflichtversicherung abgeschlossen wurde. Vizebürgermeister Mario Eustacchio weist darauf hin, dass die Ordnungswache seit einer Woche Kontrollen durchführt. Versicherungsnehmer dürfen aber nicht überprüft werden. Man sei in...

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Neos-Politiker will Fernkälte für Graz einsetzen

Im Kampf gegen die starke Hitze will Niko Swatek Fernkälte für die Grazer Haushalte nutzbar machen. Der Juni 2019 hat es bewiesen: Ein Temperaturrekord jagte den nächsten. Dabei kommt die heiße Zeit erst. "In Österreich gab es im Vorjahr mehr Hitzetote als Verkehrstote. Wir wollen nun ein Lösungskonzept für die immer heißer werdenden Sommermonate einbringen", sagt Neos-Gemeinderat Niko Swatek. Konkret spricht er die Fernkälte, also die Nutzung industrieller Abwärme zum Kühlen, an. Vor allem...

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Lehrlingstag: Offensive trägt in Graz schon Früchte

132 Jugendliche, 28 verschiedene Lehrberufe: Im Rahmen des zweiten Lehrlingstages zogen ÖVP-Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner und FPÖ-Klubobmann Armin Sippel Bilanz zur Grazer Lehrlings- und Ausbildungsoffensive. Der Lehrlingstag bietet allen Beteiligten darüber hinaus die Chance, einen Blick auf weitere Tätigkeitsfelder zu werfen und sich untereinander zu vernetzen. "Als Haus Graz müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen und jungen Menschen entsprechende Chancen und Perspektiven anbieten", so...

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Kostenlose Nachhilfe: Gemeinderätin Manuela Wutte | Foto: Pachernegg
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Manuela Wutte (Grüne) fordert kostenlose Nachhilfe

Manuela Wutte von den Grünen will ein flächendeckendes Angebot. "Mittlerweile braucht ein Drittel der steirischen Kinder Nachhilfe, vor allem an den Volksschulen ist der Bedarf stark gestiegen", sagt die Grüne-Gemeinderätin Manuela Wutte. Aus diesem Grund stellte sie im vergangenen Gemeinderat den Antrag, kostenlose Nachhilfe auszubauen beziehungsweise die Einführung eines flächendeckenden kostenlosen Nachhilfeangebots zu prüfen. "In Wien gibt es ein solches Angebot bereits. Wir sollten es auch...

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Kleine ganz groß: Stadtrat Kurt Hohensinner setzt sich ein. | Foto: Stadt Graz/Foto Fischer
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Antrag: Stadt Graz soll zertifiziert kinderfreundlich sein

Graz ist "familienfreundliche Gemeinde". Unicef-Zertifikat zur Kinderfreundlichkeit soll folgen. "Graz ist eine junge und dynamische Stadt. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen wir jeden Tag daran arbeiten. Es bedarf zahlreicher Maßnahmen, um das Wort 'Familienfreundlichkeit' im urbanen Raum mit Leben zu erfüllen", sagt Jugend- und Familienstadtrat Kurt Hohensinner. Seit 2012 hat die Stadt Graz das vom Bundesministerium für Frauen, Familien und Jugend initiierte Zertifikat...

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Natur pur: Die Bründlteiche sollen instandgesetzt werden. | Foto: Sikora
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17 Bezirke – Straßgang: Naturjuwel: Revitalisierung der Bründlteiche gefordert

"Das einzigartige Naturjuwel Bründlteiche darf nicht in einem so desolaten Zustand belassen werden", sagt KPÖ-Gemeinderat Chrsitian Sikora und stellt einen Antrag zur Revitalisierung dieses Naherholungsgebietes im Westen. "Sie sind heute ein bedeutendes Biotop und Rückzugsgebiet zahlreicher bedrohter Arten. Zudem wurde das Gebiet 1990 zum geschützten Landschaftsteil erklärt", betont Sikora die Wichtigkeit und verweist auf ein Provisorium, das mit dem Bau der ersten Tunnelröhre durch den...

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Für mehr Hebammen-Service: Grünen-GR Manuela Wutte | Foto: Pachernegg
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Manuela Wutte von den Grünen: Mehr Hebammen mit Kassenvertrag nötig

Zum Internationalen Hebammentag fordert Manuela Wutte eine bessere Betreuung durch Hebammen. "Hebammen sind in der Schwangerschaft, bei der Geburt und in der ersten Zeit mit Baby wichtige Ansprechpersonen für die Eltern", sagt Grünen-Gemeinderätin Manuela Wutte. Zum Internationalen Hebammentag am 5. Mai fordert sie eine Verbesserung der Betreuung durch Hebammen. Familienhebammen einrichten "In Graz gibt es gerade einmal vier Hebammen mit Kassenvertrag", leitet Wutte ein. Der Stundensatz ist...

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