Gemeinderat

Graz wählt einen neuen Gemeinderat: Seit 16 Uhr sind die Wahllokale geschlossen, um 17 Uhr gibt es die erste Hochrechnung und im Rathaus bringen sich alle in Stellung. Noch sind hauptsächlich Journalistinnen und Journalisten sowie Rot-Kreuz-Teams vor Ort, es herrt eine "Ruhe vor dem Sturm"-Stimmung. GRAZ. Rund 225.000 Grazerinnen und Grazer waren heute aufgerufen, einen neuen Gemeinderat und ihre Bezirksvertretungen zu wählen. In einer halben Stunde wird die erste Hochrechnung erwartet und die...

In diesem Wahlkampf dreht sich vieles, bei manchen Parteien alles, um die Nummer eins auf der Liste.  Um eine heitere Komponente ins Spiel zu bringen, haben wir uns ums andere Ende der Liste gekümmert. Und siehe da: Da findet sich manch höchst prominenter „Zählkandidat“. GRAZ. Beginnen wir dem Protokoll entsprechend beim Ranghöchsten: Die FPÖ hat an unwählbar letzter Stelle ihren Landesparteichef hingesetzt, Mario Kunasek hat die Bürde des 96. Platzes auf sich genommen, wird aber wohl...

Am 28. Juni 2026 entscheidet Graz über die Zusammensetzung des Gemeinderates und der Bezirksräte. Gleichzeitig wird der Migrantinnen- und Migrantenbeirat neu gewählt. Damit du dein zuständiges Wahllokal schnell findest, gibt es hier eine Liste der Wahllokale in deinem Bezirk. GRAZ. Die steirische Landeshauptstadt wählt - und zwar bereits am Sonntag. MeinBezirk hat alle Wahllokale nach Bezirken geordnet und die wichtigsten Informationen rund um Öffnungszeiten, Wahlberechtigung und die...

Während einige große Punkte verschoben wurden, steht der Gemeinderat in dieser Woche unter anderem im Zeichen von Förderungen, Grundstückskäufen sowie dem Beschluss eines Sicherheitsplans für die Mur. GRAZ. Im vorletzten Gemeinderat des Jahres sprechen jene Punkte, die sich nicht auf der Tagesordnung finden teils lauter, als die Anliegen, die am Donnerstag besprochen werden sollen. Besonders pikant ist, dass die Entscheidung zum Stadionausbau auf kommendes Jahr vertagt wurde, nachdem es...

Noch bevor der letzte Grazer Gemeinderat vor dem Sommer über die Bühne geht, sorgt der Budgetausblick für 2025 für Diskussion. Weitere Punkte sind Sanierungen rund um Abwasser, Bebauungspläne und eine Änderung im Flächenwidmungsplan. GRAZ. Am Donnerstag steht die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause auf dem Plan – und sorgt bereits im Vorfeld für einen Schlagabtausch rund ums Budget. So soll nämlich der Strategiebericht 2025 präsentiert werden. Im Vorfeld kündigte das Land Steiermark...

Ein dringlicher Antrag der SPÖ wurde im Gemeinderat angenommen: Die Stadt Graz tritt nun an die Bundesregierung heran, um Graz als ESC-Austragungsort prüfen zu lassen. GRAZ. Gleich zwei dringliche Anträge im Grazer Gemeinderat im Juni befassten sich mit dem ESC, bzw. der Frage, ob sich Graz als Austragungsort zur Verfügung stellen sollte. Während die SPÖ um Gemeinderätin Anna Robosch sich klar dafür aussprach, kam von Gemeinderat und KFG-Chef Alexis Pascuttini ein klares Nein. Mehr dazu: SPÖ...

Bebauungspläne, ein Antrag an den Landtag und die Umverteilung bzw. Erhöhung von Budgetmitteln stehen im Grazer Gemeinderat im März auf der Tagesordnung. GRAZ. Am Donnerstag findet wieder der monatliche Gemeinderat in Graz statt. Auf dem Plan stehen mehrere Budgetaufstockungen beziehungsweise -umverteilungen. Außerdem soll beschlossen werden, dass die Stadt Graz dem Presseclub als außerordentliches Mitglied beitritt. Als Vertreter soll Maximilian Mazelle, Leiter der Abteilung für Kommunikation...

Während Stadtteilentwicklungskonzept und Kommunales Plus für Schlagabtausche sorgten, herrschten bei vielen anderen Punkten im Februar-Gemeinderat Einigkeit.  GRAZ. Innenstadtentwicklung, finanzielle Aspekte sowie das Stadtteilentwicklungskonzept standen im Fokus des Grazer Gemeinrates im Februar. Vorab einstimmig beschlossen wurden unter anderem die Bestellung von Christian Buchmann (ÖVP) als Vertreter der Stadt Graz in den Holding-Vorstand, eine Aufwandsgenehmigung für autonome Finanzmittel...

Eine Änderung im Flächenwidmungsplan für das Sturm-Trainingszentrum, neue Betreuungsplätze im städtischen Tarifmodell und Förderung für Sommercamps: Diese Punkte werden im Februar-Gemeinderat thematisiert.  GRAZ. Am 13. Februar tagt wieder der Grazer Gemeinderat. Auf dem Plan stehen unter anderem eine Änderung des Flächenwidmungsplans für das neue SK Sturm-Trainingszentrum sowie die Aufnahme von Kinderkrippen- und Kindergartengruppen ins städtische Tarifsystem. Trainingszentrum auf SchieneIn...

Erwartungsgemäß sorgte der Budgetgemeinderat für Seitenhiebe, Zwischenrufe, Schlagabtausche und sogar zu einer Sitzungsunterbrechung aufgrund der zahlreichen Einsprüche. Beschlossen werden dürfte das Budget mit den Stimmen der Rathaus-Koalition wohl dennoch. GRAZ. Das Grazer Doppelbudget sorgte im Zuge der Gemeinderatssitzung erwartungsgemäß für einen hitzigen Schlagabtausch zwischen der rot-grün-roten Rathaus-Koalition und den Oppositionsparteien. Neos-Chef Philipp Pointner ging sogar so weit,...

Während die Fragestunde um Budget und Bildung kreiste, wurden der Kinder-Radlbonus, die überarbeiteten Grazer Umweltförderungen sowie die Surfwelle im Volksgarten und eine Volksbefragung zum Verschubbahnhof beschlossen. GRAZ. Die Richtlinie des Kinder-Radlbonus für 2024/25, die Grazer Umweltförderungen, eine Surfwelle für den Volksgarten und eine Volksbefragung zum Verschubbahnhof fanden sich unter anderem auf dem Plan im Grazer November-Gemeinderat. Dieser war bereits zuvor außerordentlich...

Der erste Teil des neuen Flächenwidmungsplans steht auf der Tagesordnung der heutigen ordentlichen Gemeinderatssitzung in Graz. Im Fokus liegen Grünraum und Hochwasserschutz. GRAZ. Nicht nur der außerordentliche Gemeinderat rund um die FPÖ-Spesenaffäre steht in den Startlöchern, auch der ordentliche Gemeinderat tagt heute Nachmittag. In den umfangreichen Programmpunkten findet sich auch das erste Paket rund um die Änderung des Flächenwidmungsplanes, kurz "Fläwi". Zahlreiche geplante Änderungen...

Während sich die Fragestunde im ersten Gemeinderat nach der Sommerpause um altbekannte Themen drehte, wurde es bei der Diskussion rund ums Budget hitzig. GRAZ. Am Donnerstag fand der erste Gemeinderat nach der Sommerpause statt. In den Eröffnungsworten zog Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) unter anderem über das vergangene Sturmwochenende Bilanz, bei dem Graz zum Glück glimpflich davongekommen ist. Außerdem wurde dem im Sommer verstorbenen Direktionsrat Curt Schnecker gedacht. Kosten, Klagen und...

Bei sehr vielen Punkten im Grazer Gemeinderat vor dem Sommer schwang das Budget-Thema mit. Beschlossen wurde unter anderem ein Ausbau des Bezirkssportplatzes in Reininghaus sowie der Entwurf zur neuen Markthalle am Hofbauerplatz. GRAZ. Am Donnerstag tagte der letzte Grazer Gemeinderat vor der Sommerpause. Entsprechend gut gefüllt zeigte sich der Tagesplan. Die Fragestunde zur Einführung kreiste in vielen Punkten um das Budget beziehungsweise den von Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ) verordneten...

In der Gemeinderatssitzung von Graz im Februar drehte sich die Fragerunde unter anderem um Verkehrsthemen. Beschlossen wurde unter anderem die Neubenennung der Wolfgang-Pucher-Gasse und der Photovoltaik Masterplan. GRAZ. Auch im Februar trat der Grazer Gemeinderat wieder zusammen. Zu den besprochenen Themen zählten unter anderem die Neubenennung der Wolfgang-Pucher-Gasse, der Beschluss des Photovoltaik Masterplans, der die künftige Versorgung des Hauses Graz maßgeblich mitbestimmen soll, sowie...

Grazer Bürgermeisterin mit leisem Ausrutscher in der letzten Gemeinderatssitzung: MeinBezirk.at hat nachgefragt, was im Landtag und bei Gemeinderatssitzungen erlaubt ist. STEIERMARK. Aus dem Nationalrat kennt man die berühmten Ordnungsrufe zur Genüge, in Hart bei Graz (Graz-Umgebung) wollte kürzlich der Bürgermeister, wohl widerrechtlich, einem Berufsfotografen das Fotografieren verbieten. Und auch im Grazer Gemeinderat kam es in der letzten Sitzung vor dem Jahresende zu einem verbalen...

Dass die Stadt Graz nicht in der Lage sei, die für den Monat Oktober fälligen Abrechnungen der Pflegeheime zu zahlen, monierte die zustände Fachgruppe der Wirtschaftskammer Steiermark kürzlich. Im Gemeinderat soll diese Woche ein Nachtragskredit in Höhe von 12 Millionen Euro beschlossen werden, mit dem offene Zahlungen bis Ende der Woche beglichen werden könnten. GRAZ. In einer Pflegeheim-Info der zuständigen Fachgruppe der Wirtschaftskammer Steiermark (WKO) wurde vergangene Woche bekannt, dass...

Nachdem die KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke ihr Mandat zurückgelegt hatte, tritt die Grazerin Amrei Lässer an ihre Stelle. Angelobt wurde die 33-Jährige am Donnerstag und besetzt damit einen der 15 Plätze, die die KPÖ im Grazer Gemeinderat inne hat. GRAZ. Im Zuge von Familienplanung und Umsortierung des eigenen Lebens hatte KPÖ-Gemeinderätin Maike Manecke hatte ihr Mandat niedergelegt. Die 33-Jährige hatte in Graz Medizin studiert und ist nun mit Kind und Kegel zurück in ihre Heimatstadt...

Nachdem die Stadt wächst und wächst und die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner werden, braucht es angepasste Konzepte zur Weiterentwicklung. Am Donnerstagabend stellte die Stadt Graz das STEK 4.0 öffentlich vor und lädt Grazerinnen und Grazer auch darüber hinaus zur Beteiligung ein. GRAZ. Das Graz der Zukunft soll grüner werden, mehr Platz bieten und mehr Klimaschutz bei höherer Lebensqualität betreiben. Damit das gelingt, wird nun weiter an einem wesentlichen Instrument der...

Der Grazer Gemeinderat beschließt heute ein Pilotprojekt zur Aufrüstung von Haltestellen und öffentlichen Sitzmöglichkeiten mit einer Lade-Infrastruktur für Smartphones. Die Energie soll dabei via Photovoltaik geliefert werden. GRAZ. Gute Nachrichten für Smartphone-Nutzerinnen und Nutzer, die in Sachen Akku selten aus dem Vollen schöpfen. Um dem Problem entgegenzuwirken, sprich den Grazerinnen und Grazern sowie Touristinnen und Touristen im öffentlichen Raum eine kostenlose Möglichkeit zum...

Das Netzwerk der Europa-Gemeinderäte bekommt bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag neue Grazer Mitglieder. Ziel ist die europaweite Zusammenarbeit im Hinblick auf gemeinsame Grundwerte sowie Menschenrechte. GRAZ. Diese Woche werden im Rahmen der Gemeinderatssitzung die sogenannten Europa-Gemeinderäte ernannt. Zu diesem Zweck wurde jede Partei im Vorfeld dazu aufgerufen, interessierte Mitglieder des Gemeinderats für die Funktion zu nominieren. Bei den Grazer Neos wird Philipp Pointner die...

Die Grazer Sozialdemokrat:innen bringen bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag einen Dringlichen Antrag ein: Abgaben für Zweitwohnsitze und leer stehenden Wohnraum sollen in Graz "ehestmöglich" eingeführt werden, um Spekulationen sowie der Teuerung entgegenzuwirken. GRAZ. Die Möglichkeit, Abgaben für selten bis nicht genutzten Wohnraum einzuheben, ist seit dem jüngsten Beschluss des neuen Steiermärkischen Zweitwohnsitz- und Wohnungsleerstandsabgabegesetz (StZWAG, gültig ab 22. Oktober...

Mit einem dringlichen Antrag im Gemeinderat wollen die Neos – nach deutschem Vorbild – kostenlose musikalische Frühförderung in Graz gewährleisten. Vor allem Instrumente, bei denen Nachwuchsmangel herrscht, sollen in den Fokus rücken, so Philipp Pointner, Chef der Grazer Pinken. GRAZ. Häufig sind es finanzielle Mittel, die in sozial benachteiligten Familien für den Musikunterricht fehlen. Diesem Umstand wirkt seit 20210 das Düsseldorfer Frühförderungsprojekt “Vivaldi" entgegen, das Kinder an...

Die Hundezone im Augarten soll größer werden, hat der Bezirksrat Jakomini diese Woche beschlossen. Damit wolle man der Verschlammung Herr werden und eine "faire Aufteilung zwischen großen und kleinen Hunden" ermöglichen, so Bezirksrätin Tamara Altottersbach (Neos). GRAZ. Nicht nur für Zweibeiner ist der Grazer Augarten beliebter Treffpunkt, sondern auch für deren vierbeinige Begleiter. Dass auf der dortigen Hundewiese längst kein Gras mehr zu finden ist, stößt zwar so manchem Frauchen und...