Nach Verzögerung
Europa-Gemeinderäte werden am Donnerstag ernannt
- Grazer Neos-Chef wird Neo-Europagemeinderat – die EU-Flagge hat Philipp Pointner schon vorbereitet.
- Foto: Lukas Fruhmann
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Das Netzwerk der Europa-Gemeinderäte bekommt bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag neue Grazer Mitglieder. Ziel ist die europaweite Zusammenarbeit im Hinblick auf gemeinsame Grundwerte sowie Menschenrechte.
GRAZ. Diese Woche werden im Rahmen der Gemeinderatssitzung die sogenannten Europa-Gemeinderäte ernannt. Zu diesem Zweck wurde jede Partei im Vorfeld dazu aufgerufen, interessierte Mitglieder des Gemeinderats für die Funktion zu nominieren.
Bei den Grazer Neos wird Philipp Pointner die Rolle einnehmen: “Um Europa zu stärken, müssen wir die Europäische Union stärken. Und Europa fängt bereits in den Gemeinden an." Daher sei es wichtig, "dass es überall Menschen gibt, die die europäische Idee stets mitdenken”, so der Grazer Neos-Chef, der den Anstoß zur Ernennung von Europa-Gemeinderäten gegeben hat.
Abstimmung verschoben
Was Pointner irritiert, ist, dass die entsprechende Abstimmung bereits in der vergangenen Sitzung erfolgen hätte sollen, bis das Stück kurzerhand von der Tagesordnung genommen wurde. Als Hintergrund vermutet man bei den Neos, dass den anderen Parteien mehr Zeit gegeben werden sollte, um geeignete Kandidatinnen und Kandidaten vorzuschlagen. Denn zuletzt war Pointner der Einzige gewesen, der sich dafür bereit erklärt hatte.
- Ursprünglich sollte die Ernennung eine Woche früher stattfinden.
- Foto: C. Lamprecht
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Nach mehreren Wochen Wartezeit freut er sich dennoch auf die vorgesehene Beschlussfassung am Donnerstag: “Mit der Ernennung von Europa-Gemeinderäten wird die Stadt Graz ein starkes Bekenntnis für die Europäische Union und die weitere Integration abgeben. Gerade in den aktuellen Krisenzeiten ist es wichtig, den gemeinsamen europäischen Weg zu gehen."
- Das Netz Gemeinderäte soll "die europäische Idee" regional stärken.
- Foto: pixel2013/Pixabay
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Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten werden nach der Beschlussfassung im Grazer Gemeinderat Mitglied im europaweiten Netzwerk der Europa-Gemeinderäte. Der dezidierte Auftrag an sie lautet, die demokratischen und rechtsstaatlichen Grundwerte Europas sowie Menschenrechte in ihrer politischen Arbeit besonders zu berücksichtigen.
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