Gemeinderatssitzung Graz
Verkehr, Neubenennungen und Photovoltaik
- In der Fragestunde des Februar-Gemeinderates von Graz ging es nicht zuletzt um den Verkehr, auf dem Tagesplan standen unterdessen die Neubenennung der Wolfgang-Huber-Gasse und der Photovoltaik Masterplan.
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In der Gemeinderatssitzung von Graz im Februar drehte sich die Fragerunde unter anderem um Verkehrsthemen. Beschlossen wurde unter anderem die Neubenennung der Wolfgang-Pucher-Gasse und der Photovoltaik Masterplan.
GRAZ. Auch im Februar trat der Grazer Gemeinderat wieder zusammen. Zu den besprochenen Themen zählten unter anderem die Neubenennung der Wolfgang-Pucher-Gasse, der Beschluss des Photovoltaik Masterplans, der die künftige Versorgung des Hauses Graz maßgeblich mitbestimmen soll, sowie eine Änderung der Richtlinie und Aufwandsgenehmigung zur Umsetzung des Pilotprojektes der "Pflegenden Angehörigen". Offiziell angelobt wurde ebenfalls die neue grüne Gemeinderätin Hannah Vogel, die die Nachfolge von Manuela Wutte antritt.
Hier gibt es mehr dazu:
Kindergärten, Parken und Gebühren
Die Fragerunde stand nicht zuletzt im Zeichen des Verkehrs. Unter anderem versicherte Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) auf Frage von Gemeinderat Roland Lohr (parteilos), dass die kommende Novelle der Straßenverordnung zum Tempo 30 ein wesentlicher Schritt zur Verkehrssicherheit darstelle, wobei in Graz, sobald diese finalisiert ist, entsprechend gefährdete Straßenzüge mit Kindergärten, Schulen und Krankenhäusern auf deren Umsetzung geprüft werden sollen.
- Auch in Graz könnten mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung mehrere Vorrangstraßen zu 30er-Zonen werden.
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In Bezug auf die Idee höherer Parkgebühren für SUV (Frage von Gemeinderat Michael Winter, KFG) versicherte Schwentner ausweichend, für sie stelle Verkehrspolitik ein "Politik des Miteinander" dar, es brauche jedoch eine Umverteilung um alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zufrieden zu stellen.
- In Graz sind, so Jugend- und Familienstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) die bestehende Bestände für Kinderbetreuungsplätze ziemlich ausgeschöpft.
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Neos-Chef Philipp Pointner erkundigte sich bei Jugend- und Kinderstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) nach Nutzung des Altbestand zur Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen, wobei Hohensinner versicherte, dass die bestehenden Bestände in Graz bereits ausgeschöpft seien, angesprochen auf den leeren Kindergarten Fölling seien hier bereits Gespräche geplant.
MeinBezirk.at berichtete dazu:
Ehrung und Nachhaltigkeit
Bewegende Worten wurden sowohl von Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) als auch Gemeinderat Tristan Ammerer (Grüne) zu Wolfgang Pucher gesprochen. "Er war Vorbild für uns alle", ist Ammerer überzeugt. "Er hätte sich über diese unaufgeregte Ehrung sehr gefreut", ist sich Kahr angesichts des einstimmigen Beschluss der Neubenennung der ehemaligen Heßgasse sicher.
- Der Photovoltaik Masterplan der Stadt Graz wurde im Gemeinderat einstimmig angenommen.
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Der Photovoltaik Masterplan wurde unterdessen einstimmig angenommen. Die Neos unter Pointner regten per ergänzendem Zusatzantrag an, eine Förderung für Privatpersonen zu schaffen. Dieser wurde mit Verweis auf die "Kleine Sanierung" des Landes abgelehnt, da diese sich, laut SP-Klubobfrau Daniela Schlüsselberger, durch eine städtische Förderung verringern würde und entsprechend keinen Mehrwert für die Endkundinnen und -kunden hätte. Auch die geänderten Richtlinien sowie die Aufwandsgenehmigung für Pflegende Angehörige in Höhe von 650.000 Euro wurden einstimmig angenommen.
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