Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Der Haushaltsvoranschlag 2024 für die Stadtgemeinde Hartberg weist ein Minus von mehr als 1,3 Millionen Euro auf. | Foto: Alfred Mayer
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Stadtgemeinde Hartberg
Ein Budget mit mit Signalwirkung beschlossen

Der Haushaltsvoranschlag für die Bezirkshauptstadt weist ein Minus von ca. 1,3 Millionen auf. Geringeren Einnahmen stehen höhere Aufwendungen gegenüber. HARTBERG. Nach der Verschiebung im Dezember wurde nun der Voranschlag 2024 für die Stadtgemeinde Hartberg beschlossen. Im Finanzierungshaushalt kommt es dabei zu einem Minus von etwas mehr als 1,3 Millionen Euro. Grund dafür: Geringere Einnahmen – so kommt es zum Beispiel zu einem Rückgang der Ertragsanteile – bei gleichzeitig steigenden...

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Die Mitglieder des Hartberger Gemeinderates trafen sich in der Stadtwerke-Hartberg-Halle zur jüngsten Gemeinderatssitzung. | Foto: Alfred Mayer
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Gemeinderat Hartberg
Stadtwerke Hartberg als Zankapfel

Langwierige Diskussionen prägten die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung. Nach mehreren Online-Sitzungen trafen sich die Mitglieder des Hartberger Gemeinderates wieder in der Stadtwerke-Hartberg-Halle um die Tagesordnung „face to face“ abzuarbeiten. Und die Lust am Diskutieren war groß, für die knapp 30 Punkte wurden mehr als vier Sitzungsstunden benötigt. Auch zwischenzeitliche Probleme mit der Tonanlage taten daran keinen Abbruch. Besondere Aufreger Im Mittelpunkt stand der Jahresabschluss...

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Diskussionen rund um das Hartberger Schloss bestimmten über weite Strecken die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung. | Foto: Alfred Mayer

HARTBERG
Schlagabtausch um das Schloss

Zurückgenommenes Ringana-Projekt bestimmte Hartberger Gemeinderatssitzung. Die komplette Rücknahme des Projektes „Boost the City“ durch den Hartberger Frischekosmetikproduzenten Ringana hatte erwartungsgemäß auch ein Nachspiel in der jüngsten Gemeinderatssitzung, die aus Sicherheitsgründen online stattfand. Ringana in Hartberg halten Bgm. Marcus Martschitsch sprach einmal mehr von einer vergebenen Chance zur Belebung der Innenstadt, „die von Wenigen zu Fall gebracht wurde“. Die Vertreter der...

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Premiere in der Bezirkshauptstadt: Die Hartberger Gemeinderäte trafen sich erstmalig per Videokonferenz zu einer Sitzung. | Foto: Alfred Mayer

HARTBERG
Investitionen in die Zukunft

Der Budgetvoranschlag 2021 stand im Mittelpunkt des ersten Hartberger Online-Gemeinderates. Premiere für den Hartberger Gemeinderat: Zum ersten Mal trafen sich die Mitglieder per Videokonferenz; und das im öffentlichen Teil gleich vier Stunden lang. Bis zu knapp 130 Zuhörer folgten der Sitzung per Livestream, im Mittelpunkt stand der Budgetvoranschlag für 2021. Minus im Voranschlag Und da schlägt sich Corona auch massiv auf den Hartberger Haushalt nieder. Im Ergebnishaushalt klafft ein Loch von...

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Bis Freitag, 20. November 2020, können Interessenten für die die künftige Nutzung des Schlosses Hartberg ihre Konzepte einreichen. | Foto: Alfred Mayer

HARTBERG
Schloss Hartberg: Interessentensuche mehrheitlich beschlossen

Interessenten für eine Nutzung des Schlosses Hartberg werden gesucht; Ausschreibungsunterlagen liegen bis 20. November 2020 auf. HARTBERG. Mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und der FPÖ wurden in der Sondersitzung des Gemeinderates Hartberg die Ausschreibungsunterlagen zur Interessensuche für die künftige Nutzung des Schlosses Hartberg sowie des Schlossparks beschlossen. Notwendig wurde dieser Beschluss, weil der derzeitige Mieter, die Firma Ringana, ihren Mietvertrag mit Ende des Jahres...

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Die meisten der mehr als 50 Beschlüsse in der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden einstimmig gefasst. | Foto: Alfred Mayer

HARTBERG
Hallenbad wird wiedereröffnet

Mehr als 50 Tagesordnungspunkte bei der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung. Trotz Corona-bedingter finanzieller Engpässe, die einen nicht unwesentlichen Nachtragsvoranschlag notwendig machten, gab es bei der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung auch positive Nachrichten. Eine davon: das Hallenbad, das während der letzten Monate wegen umfangreicher Wartungsarbeiten geschlossen war, wird am 10. Oktober unter Einhaltung aller Covid 19-Maßnahmen wieder seine Pforten öffnen. Sensible...

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Die Mitglieder des neuen Hartberger Gemeinderates rund um Bgm. Marcus Martschitsch sowie die Vzbgm. Lukas Schnitzer und Ludwig Robitschko mit BH-Stellvertreter Peter Bubik. | Foto: Alfred Mayer

HARTBERG
Miteinander in die Zukunft

Marcus Martschitsch wurde mit großer Mehrheit als Hartberger Bürgermeister wiedergewählt. Im ungewohnten, aber Corona-bedingt notwendigen Ambiente Stadtwerke-Hartberghalle fand die konstituierende Sitzung des Hartberger Gemeinderates statt, den Vorsitz führte der 79-jährige Neo-Gemeinderat Alfred Nöhrer von der ÖVP. 14 neue Gemeinderäte Marcus Martschitsch (ÖVP) wurde mit 23 von 25 Stimmen als Bürgermeister wiedergewählt, ebenfalls im Stadtrat sind der erste Vizebürgermeister Lukas Schnitzer...

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Der Hartberger Gemeinderat tagte aufgrund der Corona-bedingten Sicherheitsmaßnahmen in der Stadtwerke-Hartberghalle. | Foto: KK
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Hartberger Gemeinderat
Turnhalle wurde Sitzungssaal

Hartberger Rechnungsabschluss 2019 und Corona-Hilfsmaßnahmen wurden einstimmig genehmigt. Zahlen bestimmten über weite Strecken die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung, die Corona-bedingt und mit den nötigen Sicherheitsmaßnahmen im Turnsaal der Stadtwerke-Hartberghalle stattfand. Galt es doch den Rechnungsabschluss für das Jahr 2019 zu beschließen. Leichter ÜberschussEinnahmen in der Höhe von 26.523.918 Euro standen Ausgaben in der Höhe von 26.515.961 Euro gegenüber, was einen leichten...

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Sämtliche Beschlüsse im öffentlichen Teil der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung wurden einstimmig getroffen. | Foto: Alfred Mayer

HARTBERG
„Einstimmigkeit war gegeben“

Der Hartberger Budgetvoranschlag 2020 fand allgemeine Zustimmung. Überaus harmonisch verlief die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung; und das trotz spannender Themen. Galt es doch den Voranschlag für das Budget 2020 zu beschließen, und diesmal bei erschwerten Bedingungen, denn die städtische Buchhaltung muss von der bisherigen Kameralistik (einfache Buchführung) auf die so genannte Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt werden. Positive Erwartungen Der Ergebnishaushalt (in etwa...

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Einstimmige Beschluss: Der Hartberger Kenstockplatz wird in Europaplatz umbenannt. | Foto: Alfred Mayer
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Aus dem Hartberger Gemeinderat
Aus Kernstock- wird Europaplatz

Hartberger Gemeinderat beschloss Umbenennung des des Innenstadt-Platzes. Die Errichtung der „Campus-Galerie“ (Fußgänger-und Radfahrer-Unterführung an der B 54 Wechsel-Bundesstraße) wurde vom Hartberger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zum Anlass genommen, auch die Namen der daneben liegenden Plätze zu ändern. Nach mehr als 30 Jahren Der bisherige Kernstock- und der Wüstenrotplatz werden zusammengefasst und in Europaplatz umbenannt. „Der erste Antrag zur Umbenennung des Platzes wurde...

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Einen harten Schlagabtausch zwischen ÖVP und Zukunftspakt gab es in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause. | Foto: Alfred Mayer

Gemeinderat
Hartberg ruft Klimanotstand aus

Zukunftspakt setzte sich in mehreren Anträgen gegen die ÖVP durch. Zu harten Diskussionen über mehrere Dringlichkeitsanträge kam es in der letzten Sitzung des Hartberger Gemeinderates vor der Sommerpause. Dabei musste die ÖVP mit Bgm. Marcus Martschitsch gleich mehrmals schmerzlich zur Kenntnis nehmen, dass sie über keine Mehrheit verfügt und wurde in mehreren Punkten von der Opposition überstimmt. Autofreier Hauptplatz Gleich zwei Anträge gab es zum Thema Klimaschutz. Während die ÖVP darauf...

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Grund zur Freude bei den Hartberger Gemeinderäten bot der Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Verwaltungs GmbH | Foto: Alfred Mayer
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„Wir sind in gutem Fahrwasser“

Positive Stadtwerke-Zahlen in der Hartberger Gemeinderatssitzung. Der Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Verwaltungs GmbH und deren Tochtergesellschaften stand im Mittelpunkt der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung. Und dabei konnte Geschäftsführer Stefan Lorenzoni positive Zahlen präsentieren: der Gewinn betrug 1.158 Millionen Euro. Davon werden 900.000 Euro in drei Raten an die Stadtgemeinde ausgezahlt, der Rest in der Höhe von 258.000 Euro bleibt bei den Stadtwerken. Lob von allen...

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Der Rechnungsabschluss 2018 der Stadtgemeinde Hartberg wurde von den Fraktionen unterschiedlich kommentiert. | Foto: Alfred Mayer

Neues aus dem Gemeinderat
Ein Plus am Hartberger Konto

Der Hartberger Rechnungsabschluss weist erneut einen Überschuss aus. Der Rechnungsabschluss 2018 stand im Mittelpunkt der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung. Und dabei konnte Finanzreferent Markus Gaugl erfreuliche Zahlen präsentieren. Überschuss und Rücklagen So stehen im ordentlichen Haushalt Einnahmen von 25.993.868,76 Euro Ausgaben in der Höhe von 25.895.109,80 Euro gegenüber. Der Überschuss beträgt somit 98.758,96 Euro, wird sich aber aufgrund einer anstehenden Zahlung bei den...

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Der Budgetvoranschlag 2019 für die Bezirkshauptstadt wurde vom Gemeinderat im zweiten Anlauf einstimmig beschlossen. | Foto: Alfred Mayer
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Hartberg: Einigung im Budgetstreit

Der Voranschlag 2019 wurde im zweiten Anlauf einstimmig beschlossen. Mit Spannung erwartet wurde die jüngste Hartberger Gemeinderatsitzung. Grund dafür: Die neuerliche Beratung über den Budgetvoranschlag für das laufende Jahr, der am 17. Dezember 2018 von der Opposition mehrheitlich abgelehnt worden war. Die wesentlichste Änderung: Das geplante Gartenfestival Oststeiermark 2020 musste auf Druck des Zukunftspaktes (SPÖ, Grüne, FPÖ, Robitschko-Gruppe) aus dem Voranschlag herausgenommen werden....

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Die Opposition stimmte im Hartberger Gemeinderat geschlossen gegen den Budgetvoranschlag 2019. | Foto: Alfred Mayer

Hartberg: Budget wurde abgelehnt

Der Voranschlag für das Jahr 2019 fand mehrheitlich keine Zustimmung. Mit Spannung erwartet wurde die letzte Sitzung des Hartberger Gemeinderates im Jahr 2018. Im Mittelpunkt stand der Budgetvoranschlag für das Jahr 2019 und damit in direktem Zusammenhang das „Gartenfestival Oststeiermark 2020“. Für die ÖVP-Fraktion sprach Finanzreferent Markus Gaugl von einem ausgeglichenen Haushalt, „der für die Stadt zukunftsweisende, positive Maßnahmen“ enthält. Schriftliche Förderzusagen Auch einer...

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Intensive Weiterarbeit am Gartenfestival

Die für 2020 geplante Veranstaltung stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. HARTBERG. Das für 2020 geplante Gartenfestival Oststeiermark bildete den inhaltlichen Schwerpunkt der jüngsten Sitzung des Hartberger Gemeinderates. Stadtwerke- und Stadtgemeinde-Mitarbeiterin Doris Salchinger wurde einstimmig – vorerst bis Ende März 2019 - zur interimistischen Betriebsleiterin bestellt, ein Experte für den Bereich Garten soll möglichst rasch gefunden werden. Das Budget für das...

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Der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Hartberg gab im Gemeinderat vorsichtigen Anlass zur Freude.

Hartberg: Positive Zahlen beim Rechnungsabschluss 2017

Hartberger Rechnungsabschluss 2017 weist einen Überschuss aus. Der Rechnungsabschluss 2017 stand im Mittelpunkt der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung. Und dabei konnte Finanzreferent Markus Gaugl erfreuliche Zahlen präsentieren. So stehen im ordentlichen Haushalt Einnahmen von 26.990.901,38 Euro Ausgaben in der Höhe von 26.852.181,16 Euro gegenüber. Der Überschuss beträgt somit 138.720,22 Euro. „Unsere Rücklagen betrugen damit per 31. Dezember des Vorjahres 2.151.000 Millionen und konnten...

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Visionen für Hartberg: Sowohl die VP-Fraktion, um Bürgermeister Markus Martschisch, als auch der überfraktionelle "Zukunftspakt für Hartberg" wünschen sich kommunalen Zusammenhalt zum Wohle der Bürger. | Foto: KK
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"Gemeinsames über das Trennende stellen"

Sowohl die VP-Fraktion, um Bürgermeister Markus Martschisch, als auch der überfraktionelle "Zukunftspakt für Hartberg" wünschen sich kommunalen Zusammenhalt. Warum ein gemeinsamer Weg trotzdem steinig ist... "Vor allem im vergangenen Jahr ist uns viel gelungen", betonte Hartbergs-Bürgermeister Marcus Martschitsch jüngst bei einer Pressekonferenz, der den Rückblick und die Vorschau des Reformkurses Hartberg zum Inhalt hatte. Die Stimmung sei besser geworden und man hätte es geschafft wieder neue...

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Diskussionen um die Besetzung des Stadtwerke-Aufsichtsrates beherrschten die Hartberger Gemeinderatssitzung.

„Wir wollen mehr Kontrolle“

Oppositionsvertreter in Stadtwerke-Hartberg Aufsichtsrat gewählt. Eine Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtwerke Hartberg war Voraussetzung dafür, dass ab sofort wieder verstärkt Polit-Mandatare in diesem Gremium vertreten sind. Zu den bisherigen Aufsichtsräten Martin Piaty, Robert Schaar, Bgm. Marcus Martschitsch und Finanzreferent Markus Gaugl kommen jetzt auch Kurt Massing (SPÖ), Christoph Wallner (Grüne), Ludwig Robitschko (VP-Abspaltung) und Herbert Lechner (FPÖ). In der Diskussion...

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Stadtrat Christoph Wallner von den Grünen & Unabhängigen hofft 2017 auf ein besseres Klima im Hartberger Gemeinderat. | Foto: KK
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"Wünschen uns ein Wir-Gefühl im Gemeinderat"

Die Grünen & Unabhängigen des Hartberger Gemeinderates ließen das Gemeindejahr 2016 Revue passieren. Als ein "nicht so besonders gutes Jahr", beschreibt Stadtrat Christoph Wallner das Jahr 2016 für die Stadtgemeinde Hartberg, beim traditionellen Jahresrück- und Ausblick der Hartberger Grünen & Unabhängigen. Durch die Erweiterung des HATRIC hätte die Innenstadt bereits 37 Leerstände zu verzeichnen, neun davon allein in der FUZO. "Die Stadtgemeinde hatte verlautbaren lassen die Innenstadt zu...

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Auf Empfehlung des Aufsichtsrates wurde Stadtwerke-Geschäftsführer Reinhard Fink in der gestrigen Gemeinderatssitzung abberufen. | Foto: Mayer
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Hartberger Gemeinderat trennt sich von Stadtwerke-Direktor Reinhard Fink

Überraschend wurde Reinhard Fink, Geschäftsführer der Stadtwerke vom Hartberger Gemeinderat in der gestrigen Gemeinderatsitzung abberufen. Paukenschlag bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in Hartberg: Der Geschäftsführer der Stadtwerke Hartberg Verwaltungsgesellschaft G.m.b.H, Direktor Reinhard Fink wurde auf Empfehlung des Aufsichtsrates vom Gemeinderat mit einer Mehrheit von ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und einer Stimme der Grünen abberufen. Als Grund wurden grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten...

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Entscheidender Moment: Finanzreferent Ludwig Robitschko verlässt vor der Abstimmung den Saal.
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Update Gemeinderat Hartberg: Entscheidung wurde vertagt

Auszug verhinderte Abwahl des Hartberger Finanzreferenten. „Neuwahl eines Stadtratsmitgliedes“ lautete Punkt 3 auf der Tagesordnung der jüngsten Hartberger Gemeinderatssitzung. Aber noch bevor es dazu kam, musste Bgm. Karl Pack die Sitzung schließen. Grund dafür: Elf Mandatare hatten den Sitzungssaal verlassen und der Gemeinderat war damit nicht mehr beschlussfähig. Nachdenkpause? Vorausgegangen war diesem Auszug der Antrag von sieben ÖVP-Mandataren, den derzeitigen Finanzreferenten Ludwig...

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Noch-Finanzstadtrat Ludwig Robitschko
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Hartberg: ÖVP-Gemeinderatsklub bestätigt Neubesetzung

In einer Sitzung des ÖVP-Gemeinderatsklubs anlässlich des Antrages von 7 der 11 ÖVP-Gemeinderäte zur Neubesetzung der Funktion des Finanzstadtrates wurde dieser Antrag mit überwiegender Mehrheit der Klubmitglieder (10 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 2 Mitglieder verließen den Sitzungssaal) bestätigt. Die Sitzung fand laut Pressemeldung in einer sehr sachlichen und konstruktiven Atmosphäre statt. "Jetzt gilt es, gemeinsam die bevorstehenden Herausforderungen anzupacken", so der Tenor. Der Gemeinderat...

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Hartberg: Heiße Debatten ums Budget

Finanzreferent stimmte gegen den Voranschlag; Ringana-Vorkaufsrecht für das Schloss abgelehnt. Nicht, wie in Hartberg üblich, der Finanzreferent, sondern Bürgermeister Karl Pack präsentierte den Voranschlag für das Budget 2016. Einnahmen in der Höhe von 25,364 Millionen stehen Ausgaben in derselben Höhe gegenüber. Die Annahme erfolgte nach langer und heißer Debatte mit 16:9 Stimmen. Dagegen waren unter anderem VP-Finanzreferent Ludwig Robitschko sowie seine Fraktionskollegen Michael Horvath,...

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