Gemeinderat
Hartberg ruft Klimanotstand aus
- Einen harten Schlagabtausch zwischen ÖVP und Zukunftspakt gab es in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause.
- Foto: Alfred Mayer
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Zukunftspakt setzte sich in mehreren Anträgen gegen die ÖVP durch.
Zu harten Diskussionen über mehrere Dringlichkeitsanträge kam es in der letzten Sitzung des Hartberger Gemeinderates vor der Sommerpause. Dabei musste die ÖVP mit Bgm. Marcus Martschitsch gleich mehrmals schmerzlich zur Kenntnis nehmen, dass sie über keine Mehrheit verfügt und wurde in mehreren Punkten von der Opposition überstimmt.
Autofreier Hauptplatz
Gleich zwei Anträge gab es zum Thema Klimaschutz. Während die ÖVP darauf setzte die nachhaltige Umweltpolitik in Hartberg fortzusetzen und und verstärken – gefordert werden unter anderem ein Austausch mit engagierten Schülern und Gemeindebewohnern bei einem eigenen Umweltstammtisch sowie umweltfreundliche und nachhaltige Lösungen bei zukünftigen Projekten – beantrage der Zukunftspakt die Ausrufung des Klimanotstandes. Nach heftigen Diskussionen und einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung wurde der ÖVP Antrag einstimmig und der zweite Antrag mit Stimmen des Zukunftspaktes beschlossen. Ob und welche Maßnahmen damit verbunden sind – das Szenario reichte vom Schließen des Hallenbades bis zum Verbot von Klimaanlagen in öffentlichen Gebäuden – blieb allerdings offen. Noch einmal spannend wurde es bei einem zweiten Dringlichkeitsantrag des Zukunftspaktes, der einen autofreien Hauptplatz an den Sommerwochenenden zum Inhalt hatte. Während Bgm. Martschitsch eindringlich davor warnte, die Innenstadtwirtschaft zu schwächen, sieht die Opposition in der Maßnahme einen Gewinn für die Bevölkerung. Der Antrag wurde mit den Stimmen des Zukunftspaktes beschlossen, wann die Umsetzung erfolgen wird, ist derzeit noch offen.
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