Gemeinderat Hartberg
Stadtwerke Hartberg als Zankapfel
- Die Mitglieder des Hartberger Gemeinderates trafen sich in der Stadtwerke-Hartberg-Halle zur jüngsten Gemeinderatssitzung.
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Langwierige Diskussionen prägten die jüngste Hartberger Gemeinderatssitzung.
Nach mehreren Online-Sitzungen trafen sich die Mitglieder des Hartberger Gemeinderates wieder in der Stadtwerke-Hartberg-Halle um die Tagesordnung „face to face“ abzuarbeiten. Und die Lust am Diskutieren war groß, für die knapp 30 Punkte wurden mehr als vier Sitzungsstunden benötigt. Auch zwischenzeitliche Probleme mit der Tonanlage taten daran keinen Abbruch.
Besondere Aufreger
Im Mittelpunkt stand der Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Hartberg und ihrer Tochtergesellschaften. Trotz eines Rekordergebnisses von mehr als 980.000 Euro (700.000 Euro davon werden dem Gemeindebudget zugeführt), blieb den aktuellen Mitgliedern des Aufsichtsrates die Entlastung durch die Opposition verwehrt. Hauptgrund dafür: die Kritik, dass der Aufsichtsrat mit Ausnahme des Vorsitzenden Notar Christoph Raimann ausschließlich mit ÖVP-Gemeinderäten besetzt ist.
Zweiter Anlass für langwierige Diskussionen war ein Grundsatzbeschluss über den Verkauf der Liegenschaften Hauptplatz 2 (unter anderem Café-Bar „Quartier“) und Hofgasse 3 (altes Feuerwehrhaus). Während die Hartberger Bürgerliste und die Grünen davon sprachen, das Objekt im Besitz der Gemeinde zu belassen bzw. an die Stadtwerke zu übertragen, argumentierten die ÖVP-Vertreter mit dem hohen Angebot des Interessenten und mit dem Verkauf als Teil eines städtischen Immobilien-Gesamtkonzeptes. Der Grundsatzbeschluss wurde schließlich mehrheitlich gefasst.
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