Gemeinderatssitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatssitzung

Politik
Erwin Bernreiter begüßte zu seiner letzten Gemeinderatssitzung als Bürgermeister.

Gemeinderatssitzung Hollabrunn
Kritik um Werbeflächen an ÖVP

HOLLABRUNN (ag). Erwin Bernreiter begrüßte zu seiner letzten Gemeinderatssitzung als Bürgermeister. Tags darauf gab er offiziell seinen Rücktritt bekannt. Angelobung neuer SPÖ-GemeinderatAufgrund des Rücktritts von SPÖ-Gemeinderates Peter Tauschitz wurde sein Nachfolger Helmut Lehner angelobt. Die Ergänzungswahlen für den Prüfungsausschuss und den Ausschuss für wirtschaftliche Unternehmungen und Verkehr ergingen mit 27 gültigen Stimmen an Josef Franz und mit nur 19 gültigen Stimmen an...

  • 26.06.19
Politik
25 Bilder

Angst um betonierten Wasserpark

Opposition ist geschlossen gegen die Errichtung von Parkplätzen. HOLLABRUNN (ag). Bereits vor der Hollabrunner Gemeinderatssitzung kursierte das Gerücht, dass im Wasserpark 35 Parkplätze entstehen könnten. Aus diesem Grund verfassten die Oppositionsparteien einen Dringlichkeitsantrag „Hollabrunner Wasserpark muss Naherholungsgebiet bleiben“. „Nach der Fällung vieler Bäume aufgrund des Eschentriebsterbens im Wasserpark im August vorigen Jahres bestritt der Vizebgm. noch vehement dieses Gerücht....

  • 27.03.18
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Politik
StR Wolfgang Scharinger forderte die sofortige Entfernung der „Kaszetteln“ der Hollabrunner Volkspartei aus dem Sitzungssaal. Foto: ag

Wald-Antrag wurde abgeändert

ÖVP beschloss Rechnungsabschluss und änderte Initiativantrag ab - ob das rechtens ist, wird geklärt. HOLLABRUNN (ag). Viele Wortmeldungen, teilweise unter der Gürtellinie, zogen sich durch die Sitzung des Hollabrunner Gemeinderates. Gleich zu Beginn forderte die Opposition die Entfernung eines Infoblattes, das sich mit dem Logo der Volkspartei Hollabrunn ziert. „Das ist Parteiwerbung“, so StR Scharinger oder auch Lausch: „Ist der Gemeinderat jetzt nur mehr die Volkspartei?“ Mit den Worten „Ich...

  • 29.03.17
Politik
Der Zellerndorfer Gemeinderat stimmt über das Budget 2017 ab. Alle Gemeinderäte bekamen vom Bürgermeister ein Weihnachtsgeschenk.   Foto: jm

Zellerndorf beschließt Budget

Kindergarten am Nachmittag und Wasser werden 2017 erhöht. Es gab keine einstimmigen Beschlüsse. ZELLERNDORF (jm). Die Beschlussfassung über den Haushaltsvoranschlag für das Jahr 2017 lief in der letzten Sitzung des Gemeinderates ähnlich ab wie im Vorjahr. Bgm. Markus Baier hatte Kassenverwalterin Anneliese Geßl zur Sitzung eingeladen, die Detailfragen zum Budget beantwortete. Dennoch verweigerte die SPÖ-Fraktion die Zustimmung zum Budget, das mit den zehn Stimmen der ÖVP und einer der FPÖ...

  • 13.12.16
Politik
Liste Wolfgang Scharinger beantragte die Erhöhung.Foto: ag

SPÖ wehrt sich gegen Erhöhung

Von Sitzung zu Sitzung wird der Gebührenhaushalt stetig angehoben. HOLLABRUNN (ag). Derzeit wird für die kommende Eissaison die Kunsteisbahn saniert, sodass es zu mehr Betriebstagen kommen wird und die Eisqualität mit entsprechender Technik verbessert wird. Die letzte Gebührenerhöhung des Eislaufplatzes ist bereits 13 Jahre her. Nun werden die Eintrittspreise angehoben. Früherer Badeschluss Aufgrund des frühzeitigen Badeschlusses wegen der Sanierung des Eislaufplatzes bietet die...

  • 04.10.16
Lokales
StR Gerold Blei, Bgm. Helmut Koch, Vbgm. Alfred Kliegl und StR Elisabeth Germann bei der Gemeinderatssitzung.                                                   Foto:  jm

Hitzige Debatte um FF-Hausbau

SPÖ und WIR brachten Einwände bezüglich Finanzierung vor, ehe FF-Haus-Zubau zugestimmt wurde. RETZ (jm). Der Zubau beim Feuerwehrhaus in Kleinhöflein und die Mitbenützung der Räumlichkeiten durch den Dorferneuerungsverein (DEV) lösten in der Gemeinderatssitzung am 27.4. in Retz hitzige Debatten aus. StR Gerold Blei (ÖVP) stellte das Projekt vor, dessen Kosten mit 560.000,- Euro veranschlagt sind. Information bemängelt Die Finanzierung würden zu je einem Drittel das Land, die Stadtgemeinde...

  • 10.05.16
Politik
Neuer ÖVP-GR Josef Zeillner mit Bgm. Erwin Bernreiter und neuer Stadträtin Elisabeth Schüttengruber-Holly (v. l. n. r.)Foto: ag

Solo-Beschluss der ÖVP

Personelle Veränderungen im Team der ÖVP Hollabrunn. Rechnungsabschluss alleine beschlossen. HOLLABRUNN (ag). Nach dem Rücktritt von StR Karl-Heinz Jirsa galt es, bei der Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Hollabrunn seine Funktionen nachzubesetzen. Elisabeth Schüttengruber-Holly wurde zur Stadträtin, in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Schule und Soziales, als Vertreterin in den Musikschulverband, in die Disziplinarkommission und in die KommReal Hollabrunn GmbH gewählt. Neue...

  • 22.03.16
Politik

11:8 für Budget von Zellerndorf

Gemeinsam wurde er erarbeitet, doch im Gemeinderat verweigerte SPÖ die Zustimmung zum Budget. ZELLERNDORF (jm). Erster Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung am 14.12. war die Angelobung des neuen WIR-Gemeinderates Herwig Greylinger durch Bgm. Markus Baier. Nach dem freiwilligen Ausscheiden von Josef Diem hat Greylinger dessen Funktionen übernommen. Der Obmann des Prüfungsausschusses GR Günter Schieder (SPÖ) berichtete über die korrekte Prüfung der Gemeindekassa und sprach der...

  • 31.12.15
Lokales
Ein Kleinbus transportiert die Kinder in Zellerndorf noch gratis in den Kindergarten.Foto: Josef Messirek

KIGA-Bus nicht mehr gratis

Über einen Beitrag der Eltern von 10,- Euro/Monat konnte kein Konsens erreicht werden. ZELLERNDORF (jm). In der Gemeinderatssitzung am 16.11. stand auch der Punkt „Kindergartentransport“ auf der Tagesordnung. Vbgm. Ernst Muck (ÖVP): „Durch die Streichung der Landesförderung kämpft die Gemeinde gegen ein Minus von 40.000,- Euro im Kindergartenbudget, was durch den Kindergartentransport und die Kosten für das Betreuungspersonal entsteht.“ Bisher wurden die Transportkosten in Höhe von 12.000,-...

  • 24.11.15
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Politik

Rote Karte für SP-Abtrünnige

Der Alleingang von vier SPÖ-Gemeinderäten fand seine Legitimation im Gemeinderat. HOLLABRUNN (ag/jrh). Zu einer einberufenen Gemeinderatssitzung kam der Hollabrunner Gemeinderat zusammen, um nach der Abberufung von SPÖ-Frontman Jakob Raffel und GR-Claudia Öller die Ergänzungswahl für die Funktion des Stadtrates und der Ausschussvorsitzenden durchzuführen. Sowohl Raffel als auch Öller blieben der Sitzung entschuldigt fern. Der Wahlvorschlag der SPÖ, wonach Elke Stifter neue Stadträtin werden...

  • 20.10.15
Politik
Der Antrag der SPÖ mit Einwänden gegen das Protokoll der letzten Sitzung fand keine Mehrheit im Gemeinderat.              Foto: Josef Messirek

Hollabrunn erhöht Gebühren

Anhebung der Gebühren für Wasser, Kanal und Friedhof mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen. HOLLABRUNN (jm). Mit Einwändungen gegen das Protokoll vom 24.3. meldete sich StR. Jakob Raffel (SPÖ) bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause zu Wort, konnte aber mit seinem Antrag keine Mehrheit finden. Bei der Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss, die geheim erfolgte, erhielt Johann Ernst (ÖVP) 30 von 33 abgegebenen Stimmen. Subventionen beschlossen An Subventionen wurden...

  • 14.08.15
Politik
Kurz und bündig lief die Hollabrunner Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause ab.Foto: Alexandra Goll

Das Schweigen der Opposition

SPÖ und FPÖ verhielten sich auffällig ruhig bei der Sitzung in Hollabrunn (ag). Wegen der übermächtigen Konkurrenz zur Gemeinderatssitzung, dem WM-Fußballmatch Uruguay-Italien, blieben diesmal die Besucherränge nahezu leer. Die Hollabrunner Gemeinderatssitzung begann mit einem Dringlichkeitsantrag der FPÖ-GR Daniela Lichtenecker. Einstimmig beschloss der Gemeinderat eine Resolution an die Ärztekammer zur Schaffung einer zweiten Planstelle für einen Kinder- und Jugendarzt. Ebenfalls einstimmig...

  • 02.07.14
Politik
Nur ein Mal meldete sich FPÖ-StR. Wolfgang Scharinger für eine Wortmeldung beim Rechnungsabschluss.Foto: ag

FPÖ und SPÖ sind unzufrieden

Die ÖVP beschloss den Rechnungsabschluss vom Jahr 2013. FPÖ und SPÖ stimmten dagegen. HOLLABRUNN (ag). Im Rahmen der Hollabrunner Gemeinderatssitzung brachte die SPÖ gleich zwei Dringlichkeitsanträge vor. StR. Jakob Raffel forderte die Einhaltung der Baumschutzverordnung, die 2006 beschlossen wurde, und eine Auflistung der gefällten Bäume der letzten Monate. Diesen Antrag lehnte die ÖVP ab. SPÖ-GR Werner Gössl forderte in seinem Dringlichkeitsantag die Reduktion der Wasserbenutzungs- und...

  • 07.05.14
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Politik
Bradac ist zuversichtlich, die gesamte Amtsperiode als Bürgermeister zu erfüllen.      Foto: Archiv

„Show-Down“ in Guntersdorf

Am 13. August wird im Gemeinderat die Vertrauensfrage gestellt GUNTERSDORF (ae). Im Abschlussbericht einer Gebahrungseinschau des Landes wurden Bürgermeister Günther Bradac von den Landesprüfern schwere Vorwürfe gemacht. Diesen Bericht hätte Bradac dem Gemeinderat spätestens Mitte Juni vorlegen müssen, tat es aber erst mit rund 6 Wochen Verspätung. Bei der Gemeinderatssitzung am 23. Juli kam es deshalb zu schweren Vorwürfen von FPÖ-GR Rudolf Grötzer, der den Bürgermeister im Lauf der Sitzung...

  • 07.08.13
Politik
Nicht nur die Personen waren von der Hitze recht mitgenommen, sondern auch die Gemüter waren sehr erhitzt.Foto: ag

FPÖ-Initiative von ÖVP fixiert

Idee von FPÖ verkaufte ÖVP als die eigene. Entsetzen von der Opposition war die Folge. HOLLABRUNN (ag). An einem der heißesten Tage des Jahres erhitzten sich die Gemüter bei der Sitzung des Hollabrunner Gemeinderates sehr. Nach einer Reihe an Dringlichkeitsanträgen in den letzten Jahren von FPÖ-GR Daniela Fasching über den Bedarf einer zusätzlichen Betreuung von Kleinkindern kam es dann im vergangenen Dezember endlich zu einer Zustimmung auch von der ÖVP. Kinderbetreuung kommt Im März...

  • 26.06.13
Politik
Die rund 60 Zuschauer verhinderten den Beschluss des Gestattungsvertrages für Windparks im Ziersdorfer Gemeinderat.Foto: ag

Windrad-Beschluss verhindert

Ziersdorf Gemeinderat setzte Punkt über Windräder von der Tagesordnung ab. (ag). Einen seltenen Besucheransturm verzeichnete der Ziersdorfer Gemeinderat bei der letzten Sitzung. Rund 60 Zuschauer wollten beim beabsichtigten Beschluss des Gestattungsvertrages für Windparks und der Reduktion des Schutzabstandes zu bewohntem Gebiet von 2.000 auf 1.200 Metern dabei sein. Windparks im Schmidatal Die sechs Schmidatalgemeinden schlossen sich zusammen, um gemeinsam Windparks zu errichten. Bei der...

  • 06.04.13
  •  2
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