Grüne

Nach einem TV-Auftritt in Belarus im Vorjahr gerät Werner Murgg von der KPÖ wegen eines Ukrainer-Sagers wieder in Kritik. Grüne und Neos präsentierten heute eine Dringliche Anfrage an den Landtag und fordern seinen Rücktritt. Kritik gibt es auch von der Grazer KP-Bürgermeisterin Elke Kahr. STEIERMARK/GRAZ. Die KPÖ gerät mehr und mehr in Bedrängnis – und das wegen nur einem Abgeordneten. Werner Murgg sorgte kürzlich bei einem Seminar zum Ukraine-Krieg erneut für Aufsehen. Dort stellte er etwa...

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

955.795 Personen dürfen bei der heutigen steirischen Landtagswahl abstimmen – wieviele das tun werden, sprich: wie hoch die Wahlbeteiligung ist, wird einen wesentlichen Einfluß auf das Ergebnis haben. Steiermark ist weiblich Eines steht jedenfalls schon fest: In der grünen Mark hat das weibliche Geschlecht das Sagen: 490.514 der Wahlberechtigten sind Frauen, nur 465.281 sind Männer. Wer nicht per Briefwahl oder am vorgezogenen Wahltag abgestimmt hat, kann dies in einem der insgesamt 1522...

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

Eine Volksbefragung über die Plabutsch-Gondel so rasch wie möglich, nicht erst nach Abschluss der Detailplanung und der Behördenverfahren: Das ist die Forderung von KPÖ, Grüne, SPÖ und Neos. "Man denke nur an den 'olympischen Traum' von ÖVP und FPÖ – außer Spesen nichts gewesen", erinnert die KP-Stadträtin Elke Kahr. Um dies bei der Plabutsch-Gondel zu verhindern, bringen die Parteien bei der nächsten Gemeinderatssitzung eine gemeinsame Initiative ein.

Die ÖVP brachte gestern den Vorschlag eigener Demonstrationszonen vor. Die Grünen und NEOS sehen darin demokratische Grundrechte massiv in Gefahr. Gestern stellte Bürgermeister Siegfried Nagl gemeinsam mit ÖVP-Wien Chef Gernot Blümel die ÖVP-Städteplattform in Graz vor. Die beiden ÖVP-Politiker präsentierten im Zuge dessen verschiedene Konzepte zum Thema Sicherheit im urbanen Raum. Ein Vorschlag sorgt nun für großes Aufsehen bei den Grünen und Neos. Neos: "Demokratiepolitische Sackgasse" Eigene...