Grenze

Wieder einmal gibt es Aufregung rund um die Grenzübergänge zu Ungarn. Es sind unsere Nachbarn, die eine Öffnung von möglichst vielen Grenzübergangsstellen – vor allem für den Pkw-Verkehr – fordern. Auslöser für die Irritationen waren zusätzlich aufgestellte Tafeln, die auf die jeweiligen Verbote hinweisen und so für Rechtssicherheit sorgen sollen. Die Verärgerung ist verständlich. Ungarische Pendler müssen aufgrund der Fahrverbote oft große Umwege in Kauf nehmen. Die Arbeitsgruppe, die sich nun...

Nun ist es also wohl bald so weit. In den Ruf nach Grenzkontrollen bis hin zu einem Aussetzen des Schengen-Abkommens – insbesondere an der Brennergrenze – stimmen nun auch Landeshauptmann, Polizei und Mitglieder der Bundesregierung ein. So verständlich ein derartiger Schritt angesichts der wachsenden Flüchtlingsströme ist, so traurig ist es auch, wenn es so weit kommt. Denn damit gibt man endgültig die Hoffnung auf eine gemeinsame europäische Lösung auf. Wenn man für eine Brennerjausn wieder...

Es wirkt nur auf den ersten Blick angebracht, den aktuellen Flüchtlingsansturm und die Verunsicherung bezüglich des verhafteten mutmaßlichen IS-Mitglieds in Gries in einen Topf zu werfen. Wenn man sich genau damit beschäftigt, hätten aber gerade in diesem Fall strengere Grenzkontrollen wohl nichts gebracht. Der Tschetschene hatte ja bereits vor seiner Abreise nach Syrien den Asylstatus. Der Ruf nach einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten ist vielmehr ein Zeichen der...

Am vergangenen Wochenende erfolgte die bislang wirksamste Maßnahme gegen die Schleppermafia. Mit der Öffnung der Grenzen und der Bereitstellung von Bussen und Zügen, damit tausende Flüchtlinge legal von Ungarn nach Österreich und Deutschland reisen konnten, verloren die Schlepper ihre Geschäftsgrundlage. Das war jedoch nicht die einzige Erkenntnis dieser von Humanität geprägten Tage. Uns wurde auf eindrucksvolle Weise gezeigt, wie professionell Polizei, Bundesheer, Hilfsorganisationen und NGOs...