Hasspostings

Am Landesgericht Innsbruck hat eine Verhandlung im Zusammenhang mit Hasspostings von verschiedenen Userinnen und Usern auf dem Facebook-Profil des Tiroler FPÖ-Generalsekretärs und Landtagsabgeordneten Patrick Haslwanter stattgefunden. Dazu wird festgehalten, dass LA Patrick Haslwanter keine eigenen Hasspostings veröffentlicht hat. INNSBRUCK.  Der Publizist Sebastian Bohrn Mena hatte Ende Juli 2025 einen gerichtlichen Antrag gegen LA Patrick Haslwanter eingebracht. Auf dem offiziellen...

Wer beleidigende oder hetzerische Kommentare auf dem eigenen Social-Media-Account nicht entfernt, kann dafür rechtlich verantwortlich gemacht werden. Mit diesem Thema befasste sich das Landesgericht Klagenfurt in einem Verfahren rund um Hasspostings auf der Facebook-Seite des FPÖ-Politikers Gernot Darmann. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. KÄRNTEN. Ausgangspunkt des Verfahrens waren Anzeigen des Wiener Aktivisten Sebastian Bohrn Mena, der mehrere beleidigende Kommentare auf der...

Ein Pensionist wurde nun wegen Verhetzung mittels eines Hasspostings gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018 verurteilt. WIEN. Am Montag, 12. März, verurteilte das Landesgericht einen 65-Jährigen wegen seines Hassposting gegen das Wiener Neujahrsbaby 2018. Das Mädchen Asel kam am 1. 1. 2018 um 0.47 in der Rudolfstiftung zur Welt. Grund für das Hassposting war das Kopftuch der Mutter und der damit einhergehende muslimische Glaube der Familie (mehr dazu gibt's hier nachzulesen). Das Urteil für den...

BEZIRK MELK. "Es ist schon ziemlich absurd, wie Sie sich hier verantworten", erklärte der Richter im Prozess gegen eine 60-jährige Deutsche aus dem Bezirk Melk, der die St. Pöltner Staatsanwältin Christiane Burkheiser vorwarf, "Hitler hat vergessen, alle Moslems zu vergasen" auf Facebook gepostet zu haben. Er habe derzeit sehr viele Verfahren wie dieses, meinte der Richter. Oft handle es sich dabei um Personen, die häufige von entsprechenden Usern kontaktiert und aufgestachelt werden, bis sie...

Kaltenleutgeben. Anlässlich des ersten abgeschlossenen Hassposting-Verfahrens, übergibt Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen, der Flüchtlingshilfe Kaltenleutgeben am Donnerstag Öffi-Tickets im Wert von 500 Euro, die Glawischnig als Schadenersatz erhalten hat. „Das Phänomen der beleidigenden und herabwürdigenden, unwahren oder manipulierten Postings hat vor allem auf Facebook eine völlig neue Qualität angenommen. Deshalb gehen wir auch gerichtlich dagegen vor. Den...