Herbert Pfeffer

GEMEINDERATSBESCHLUSS WURDE VON TAGESORDNUNG ABGESETZT. Zum Teil sehr hitzige, auch durch Proteste einiger Anrainerinnen und Anrainer begleitete Diskussionen rund um einen von der SPÖ und Bürgermeister Herbert Pfeffer geplanten Grundstücksverkauf in Gemeinlebarn an einen Schlachthofbetreiber gab es in der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am Mittwoch Abend. Konkret geht es um ein Grundstück mit 2.000 Quadratmetern und um die Option auf Vergrößerung auf 4.000 Quadratmeter. Der Erwerber des...

Liste MIT: "Versprochene Ersatzwege endlich realisieren!"  ---- Diese Woche fand eine überaus gut besuchte Bürgerversammlung zur Schließung der ÖBB-Kreuzung "Himmelreich" im FF-Haus Frauendorf statt. Seit nunmehr fünf Monaten ist der für die Landwirte der Stadtgemeinde Traismauer wichtige ÖBB-Bahnübergang "Himmelreich" geschlossen und seither ist nichts Taugliches passiert, um die auch ursprünglich vertraglich zwischen ÖBB und Gemeinde fixierten Ersatzmaßnahmen zu realisieren. So wurden vom...

Dringlichkeitsantrag auf Erhöhung der Wirtschaftsförderungsmittel angekündigt.  --- Die Bürgerliste MIT legt nun beim Thema der notwendigen Rückerstattung des Umsatzverlustes der Innenstadtbetriebe in den letzten Monaten nach: Konkret fordert die Bürgerliste einen vollständigen und fairen Ausgleich des erlittenen Umsatzrückganges, der den Innenstadtbetrieben während der gesamten Zeit der Bau- und Grabungsarbeiten für die Heizwerkleitungen entstanden ist, sowie die Rückerstattung der...

Traismaurer Gemeindebudget 2018: "SPÖ setzt wirtschaftsfeindliches Signal!"  ---- Mit dem Budget für das Jahr 2018 (Anm.: Die Oppositionsparteien MIT, ÖVP und FPÖ verweigerten dem SPÖ-Vorschlag die Zustimmung) wurden auch die Mittel der Wirtschaftsförderung für das Jahr 2018 beschlossen. An freien Mitteln sind dafür überhaupt nur 30.000 (!) Euro für das gesamte Jahr 2018 vorgesehen. Die unabhängige Bürgerliste MIT kritisiert die deutlich unterdotierten Mitteln für die Wirtschaftsförderung...

Kritik am Umgang der Gemeinde mit betroffenen Bürgern beim "Gebührenskandal".  --- Aufgrund eines Einspruches eines betroffenen Bürgers gegen die Gebührenvorschreibung im Zuge eines Baubewilligungsverfahrens bei der Bezirkshauptmannschaft als Aufsichtsbehörde wurde dokumentiert: Der Bürgermeister der Stadtgemeinde Traismauer hat in seiner Behördenfunktion als Baubehörde erster Instanz bislang bei Baugenehmigungsansuchen für die Tätigkeit des gemeindeintern angestellten Bauamtsleiters Gebühren...

"ÖBB-Schließungspakt" mit Stimmen von SPÖ und GRÜN beschlossen ---- In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am Donnerstag Abend (Anm.: als Fortsetzung der vorige Woche unterbrochenen Sitzung) wurde der von Bürgermeister Pfeffer ausverhandelte und als Beschlussantrag eingebrachte "ÖBB-Schließungspakt" mit den Stimmen der SPÖ und des GRÜN-Gemeinderates beschlossen. Die Bürgerliste MIT hat ebenso wie die anderen beiden Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ diesem "ÖBB-Schließungspakt" nicht...

Auszug der Oppositionsparteien aus dem Gemeinderat. ---- In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am Mittwoch Abend stand auch das Ergebnis der Verhandlungen von SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer mit den ÖBB zur Schließung von insgesamt drei (!) Eisenbahnkreuzungen in der Stadtgemeinde Traismauer auf der Tagesordnung bzw. zur Diskussion. Während der Debatte darüber ist die gesamte Opposition, also Bürgerliste MIT, ÖVP und FPÖ, aus der Sitzung des Gemeinderates aufgrund unvollständiger Akten...

Liste MIT übt Kritik am "Schließungspakt". ---- Das Verhandlungsergebnis des SPÖ-Bürgermeisters Herbert Pfeffer mit den ÖBB steht nun fest: Die ÖBB, konkret die ÖBB-Infrastruktur AG, hat nämlich schon Mitte Dezember 2016 (!) ein Angebot zur Erhaltung und Modernisierung der Eisenbahnkreuzung bei der Berghäusergasse unterbreitet. Konkret kommen nun laut schriftlichen Unterlagen auf die Stadtgemeinde folgende Kosten zu: 1. Die Stadtgemeinde verpflichtet sich zur Zahlung eines einmaligen...

Bürgerliste MIT: "Nur mehr die Stadtgemeinde am Zug!". ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung von Eisenbahnkreuzungen in der Stadtgemeinde Traismauer diskutiert. In diesem Zusammenhang kritisiert nun die Bürgerliste MIT den Traismaurer SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer: Nach aktuellem Stand der Informationen hat die ÖBB, konkret die ÖBB-Infrastruktur AG, schon Mitte Dezember 2016 (!) ein Angebot zur Erhaltung und Modernisierung der Eisenbahnkreuzung bei der Berghäusergasse...

Neuerlich keine Information in der Sitzung des Gemeinderates. ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. Nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT wurde jedoch klar, dass weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor der Schließung stehen....

Verhandlungen mit ÖBB zur Schließung von Eisenbahnkreuzungen laufen bereits seit März 2014! ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. Nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT wurde klar, dass weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor...

Bürgerliste MIT informiert. ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. In Wahrheit stehen nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor der Schließung. Diese Schließungen wurden mittlerweile auch von...

"Beschlüsse zum wirtschaftlichen Nachteil der Gemeinde!". ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt nun - auf Betreiben von Bürgermeister Herbert Pfeffer und seines Energieberaters Alexander Simader - ein Nahwärmewerk (Heizwerk). Dafür plant die SPÖ nun mittels im Gemeinderatsakt vorliegendem und in der gestrigen Sitzung des Gemeinderates beschlossenen Optionsvertrages, das mitten im Stadtzentrum gelegene Grundstück des sogenannten "Kari-Berges" in der Traismaurer Siedlung im Ausmaß von...

Bürgerliste MIT: "Wir haben Euch nicht belogen!" ---- Bereits im Herbst 2013 hat die parteiunabhängige Bürgerliste MIT auf Gefahren bei der Benutzung des Oberndorfer Steges über die Traisen in Oberndorf im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer aufmerksam gemacht. Dieser Holzsteg ist eine sehr beliebte Kleinbrücke für Radfahrer, Spaziergänger und Läufer, die in den letzten Jahren durch Witterungseinflüsse stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Eine Benutzung ist seit 2013 (!) nur mehr auf...

Dank an Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" ---- "Heute haben mit fast 67 % prozentuell mehr Bürgerinnen und Bürger gegen Windkraftanlagen gestimmt, als noch bei der ersten Volksbefragung dafür gestimmt haben - und zwar mit einem eindeutigem Votum und einer guten Wahlbeteiligung. Die heutige Absage der Bevölkerung zu der von Pfeffer durchgeboxten Flächenwidmung für Windkraftanlagen in unserem Gemeindegebiet ist aus Sicht der Bürgerliste MIT die richtige Entscheidung gewesen. Ich freue mich über den...

Bilanzverlust von 198.674 Euro und Schuldenexplosion um 2 Millionen Euro! Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 24. Februar, die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Die Eckdaten sind aus Sicht der Bürgerliste MIT leider mehr als alarmierend: Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus...

MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...

TRAISMAUER (red). Die kurzfristig anberaumte nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 2. Dezember im Traismaurer Feuerwehrhaus, hat für Aufregung gesorgt. Diese dient laut Tagesordnungspunkt der "Vorberatung betreffend die Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogramms, Erörterung der Stellungnahmen bzw. Diskussion dazu und den Abschluss eines Gestattungsvertrages". Soll heißen, es wird über die Umwidmung der angedachten Windkraftflächen beraten. "Einen Akt der Willkür und eine...

Wegl fordert Garantie des Bürgermeisters. ---- "Insgesamt ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" - so kommentierte die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl, die vom Bürgermeister für den nächsten Mittwoch anberaumte nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt, nämlich der Beratung der Flächenwidmung für 5 Windkraftanlagen in der Stadtgemeinde Traismauer und eines Gestattungsvertrages mit dem potentiellen...

Eklat bei der Sondersitzung zum Thema "Windkraft". ---- Mit einem beispiellosen Willkürakt der SPÖ-Fraktion endete gestern, Mittwoch Abend, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer bei dem von der Opposition durchgesetzten Tagesordnungspunkt zum Thema "Windkraft". Obwohl bereits im August ein Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit neuerlich über 900 Unterschriften eingebracht wurde, hat die SPÖ trotz mehrerer Anträge der Oppositionsparteien MIT und ÖVP auf Anordnung...

Behandlung des neuerlichen Windkraft-Initiativantrages damit sichergestellt! ---- Bereits am 25. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wie berichtet wurde dieser Antrag dann mit einem juristischen...

Utl.: Rechnungsabschluss 2014 zeigt bedrohliche Finanzentwicklung. ---- In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am 25. März 2015 wurde der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Traismauer für das Jahr 2014 vorgelegt und beraten. Die Eckdaten dieser Gemeindebilanz sind alarmierend: Der Gesamtschuldenstand der Stadtgemeinde hat sich nun bereits mit den Haftungen der Kommunal GmbH auf über 13,05 Millionen Euro erhöht. Der Schuldenstand der Stadtgemeinde selbst beträgt davon 9.837.520,47 Euro....

Utl.: Entscheidung liegt nicht beim Bürgermeister, sondern ausschließlich bei den Bürgerinnen und Bürger. ---- Die Windkraft-Volksbefragung im Herbst 2014 war ein Fehler und wurde viel zu früh angesetzt, man konnte ja auch über kein konkretes Projekt abstimmen. Die Liste MIT forderte damals die Vorlage eines konkreten Planes und Projektes, wie viele Anlagen das Betreiberkonsortium nun in der verbleibenden Restzone errichten will und vor allem wo. Diese Forderung wurde von SPÖ und FPÖ im...

Bilanzverlust von kumulierten 218.965 Euro und bereits Gesamtverbindlichkeiten in Höhe von 2,375 Millionen Euro im abgelaufenen Geschäftsjahr. Am 03. Dezember wurde in einer Beiratssitzung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH (kurz TKG) sowie in der Sitzung des Stadtrates der Jahresabschluss dieser gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft für das Geschäftsjahr 2013/2014 (Stichtag: 30. Juni 2014) beraten. Auch der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 10. Dezember, diese...