Innenminister Karl Nehammer

In Anwesenheit der beiden Innenminister Karl Nehammer und Aleš Hojs (Slowenien) wurde am Dienstag Nachmittag an der Grenze in Spielfeld  von österreichischen Grenzüberwachungsorganen in Zusammenarbeit mit Kollegen aus Slowenien der Einsatz von Polizeidrohnen im Bereich der Grenzüberwachung und der grenzüberschreitenden Verfolgung von verdächtigen Fahrzeugen und Personen geprobt. SPIELFELD. Ein Medienauflauf wie Jahre 2015, als in Spielfeld Tausende Flüchtlinge die Grenze basieren wollten,...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Dienstagnachmittag die Wiedereinführung der Maskenpflicht ab Freitag in allen Bereichen des öffentlichen Lebens an. ÖSTERREICH. Bei einer Pressekonferenz der Regierung erklärte Kurz, dass man jetzt zusätzliche Verschärfungsschritte setzen müsse. Das Motto laute weiterhin: So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig. Nun sei es wieder Zeit für Einschränkungen. Denn es gebe laut Kurz Orte, an die jeder muss, ob jung oder alt. Der...

Nicht nur in den USA wird in diesen Tage darüber nachgedacht, wie Polizeiarbeit anders funktionieren könnte. Angesichts der Anti-Rassismus Demonstrationen in Österreich drängen die Grünen auf die Umsetzung der Polizeireform, die im Regierungsprogramm mit der ÖVP vereinbart wurde. ÖSTERREICH. "Die Zustände lassen sich mit Österreich nicht vergleichen", sagte der grüne Sicherheitssprecher Georg Bürstmayr im Ö1-Radio. Jedoch habe man in den USA gesehen, dass die Polizei dort, wo die Polizei...

Das Bundeskanzleramt lässt aufgrund der niedrigen Corona- Infektionszahlen Erleichterungen zu den derzeit geltenden Regeln ausarbeiten. ÖSTERREICH. Laut einer Mitteilung am Dienstag sollen in Kürze wenige, aber klare Richtlinien ausgearbeitet werden. Demnach sollen die Bundesländer zwar nicht regionale Lockerungen durchführen können, jedoch regionale Verschärfungen beschließen können. Kurz: "dürfen Leben nicht überregulieren"„Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht...

Im Corona-Cluster Streit zwischen der Stadt Wien und dem Innenministerium meldete sich am Dienstag Gesundheitsminister Anschober zu Wort. Jetzt soll auch das Wiener Landeskriminalamt ermitteln.  ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) rief ein in einem Appell zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Coronavirus-Clusters in Wien und Niederösterreich auf. Die Corona-Krise sei noch nicht vorbei, betonte Anschober in einer Aussendung. Ein kleiner Fehler könne ausreichen, um eine...