Landtag

Kommentar: Warum sich die stolze Arbeiterpartei, gegründet in Hainfeld, vor einem Grazer Schicksal hüten muss. Kennen Sie eigentlich den Spitzenkandidaten der SPÖ Niederösterreich? Nein? Das ist keine Schande, denn rund ein Jahr vor der Landtagswahl kennen ihn die Sozialdemokraten im größten Bundesland selbst noch nicht. Dafür wissen wir sicher, wer es nicht macht. Parteivorsitzender Matthias Stadler hat mehrmals angekündigt, die SPÖ nicht in die Landtagswahl zu führen, er bliebe lieber...

Zufriedener Rückblick, anerkennende Worte und ehrliche Kritik - Kumpanen und Kontrahenten blicken zurück auf 25 Jahre Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Erbe in den einzelnen Regionen Niederösterreichs Kurz, knackig und überraschend kühl verkündete Dr. Erwin Pröll vergangene Woche, nach 25 Jahren als Landeshauptmann, seinen Rücktritt mit März. Schnell wurde über eventuelle Gründe, potenzielle Nachfolger und bundesländerübergreifende Auswirkungen diskutiert. Während viele gespannt in die...

Mit 1. Jänner 2017 wird der Bezirk St. Pölten Land um insgesamt sechs Gemeinden erweitert. Unter dem Motto „Zusammen kommen – zusammen wachsen“ lud Bürgermeister Mag. Matthias Stadler zum „Bezirksbürgermeistertreffen“ ins St. Pöltner Rathaus, um die „Neuen“ im Bezirk willkommen zu heißen. ST. PÖLTEN (red). Am 24. September 2015 wurde vom Niederösterreichischen Landtag beschlossen, dass der Bezirk Wien-Umgebung mit 1. Jänner 2017 aufgelöst wird. Anschließend wurde von der Landesregierung die...

In den Räumlichkeiten des Landhauses St. Pölten diskutierten Vertreter von Gesundheit Österreich, Caritas, Pflege Elsner gemeinsam mit Betroffenen und Landtagsabgeordneten über die Zukunft der Pflege. Im Rahmen der niederösterreichischen Pflegegespräche zum Thema "24-Stunden-Betreuung: 2-Klassen-Pflege?" forderten die Experten ein Qualitätsgütesiegel für Vermittlungsagenturen und Betreuungspersonal. Zweidrittel wünschen zu Hause Pflege Umfragen zeigen, dass sich Zweidrittel der Bevölkerung...

Volksanwaltschaft präsentierte dem Landtag ihren aktuellen Bericht. Für problematisch wird unter anderem die Videoüberwachung im Polizeianhaltezentrum St. Pölten erachtet. ST. PÖLTEN (red). Rund 6.000 Menschen in Niederösterreich wandten sich in den Jahren 2012 und 2013 an die Volksanwaltschaft. Zudem führt die Volksanwaltschaft seit Juli 2012 ihr verfassungsrechtliches Mandat zum Schutz zur Förderung der Menschenrechte wahr und führt mit ihren Kommissionen Kontrollbesuche in Einrichtungen, in...

Zusage: Objekte sollen weiterhin in der Landeshauptstadt zu sehen sein ST. PÖLTEN (red). Sie sprach Bürger auf offener Straße oder im Festspielhaus an und legte Listen in der Innenstadt auf – Über 1.000 Unterschriften hat Michaela Steiner, Gründerin der Kulturplattform St. Pölten, für den Verbleib bildender Kunst im Landesmuseum bisher gesammelt. Auslöser für den Einsatz war ein Grundsatzbeschluss des Landtages. Geschichte statt Kunst Demgemäß solle die Kunstsektion des Landesmuseums nach Krems...

Interview mit Renate Heiser-Fischer, Landesobmann des Team Stronach BB: Gerade In Niederösterreich herrscht etwas Verwirrung, was den Verbleib oder Abgang von Teammitgliedern zum "Team NÖ" betrifft. Wer ist jetzt noch beim Team Stronach dabei? Heiser-Fischer: Der Vorstand der Landespartei, Team Stronach für NÖ, umfasst folgende Personen: als LO-Stv Landtagsabgeordneter Dr. Walter Laki, Bundesrat Mag. Gerald Zelina und ich als Landesobfrau. Ernest Gabmann und Kaufmann-Bruckberger wurden wegen...