Landtag

Heute finden die Landtagswahlen in Niederösterreich statt. Wir haben die Ergebnisse aus dem Bezirk für unsere Leser. ST. PÖLTEN. Lange haben unsere Politiker auf diesen Tag gewartet. Nicht nur die NÖ-Spitzenkandidaten waren in den letzten Wochen viel in Niederösterreich unterwegs, auch die Wahlkreiskandidaten waren aktiv - die Stimmung positiv. Bürgermeister Matthias Stadler: "Ich möchte an dieser Stelle allen Beteiligten danken, die diese Wahl in St. Pölten begleitet und damit möglich gemacht...

LH Mikl-Leitner: Ich will die Erfolgsgeschichte Niederösterreich weiterschreiben ST. PÖLTEN (pa övp). „Am 29. Jänner geht es nicht um die große Welt – die können wir nicht beeinflussen. Vielmehr geht es am 29. Jänner um unsere Heimat", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, und weiter: "Um das Land, in dem wir alle leben, den Raum und Platz den wir gestalten. Es geht darum: Wie es in den nächsten fünf Jahren in Niederösterreich weitergehen soll und weitergehen wird? Wer in den nächsten fünf...

Es stimmt schon, dass Österreich neutral ist. Dennoch kann man seine Meinung äußern und gerade in diesen Zeiten jenem Land seine Solidarität bekunden, das es verdient. Der Ukraine. Das meint Jürgen Maier, ÖVP, der bei der Landtagssitzung eine entsprechende Resolution einbringen wollte. Verhindert wurde diese mit Stimmen der FPÖ, und ganz eins war auch die SPÖ nicht. So wollte man das aber nicht stehen lassen und hat die Entscheidung getroffen, dass Landtagspräsident Karl Wilfing zu Beginn der...

NEOS: Saubere Politik gegen Vertrauensverlust Collini: „Viele Menschen wenden sich nach Chats um Postenschacher und Freunderlwirtschaft angewidert von der Politik ab.“ NEOS schlagen vor der Landtagssitzung am Donnerstag Alarm. Die bekannt gewordenen Chats über Postenschacher und Freunderlwirtschaft würden das Vertrauen der Menschen in die Politik massiv beschädigen, daher fordern sie folgende fünf Punkte für "saubere Politik", wie NEOS-Chefin Indra Collini sagt -> Offenlegung aller...

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

LAbg. Michalitsch: „S34 steigert Lebensqualität der Menschen und fördert Wirtschaftsstandorte Traisen- und Pielachtal“: In der Landtagssitzung wurde der Antrag der Abgeordneten Dorner (FP) und Michalitsch (VP) betreffend „Unverzüglicher Bau der Traisental-Schnellstraße S34“ mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ und FPÖ angenommen. NÖ. „Die S34 ist im Bundesstraßengesetz verankert. Jede weitere Verzögerung durch Ministerin Gewessler wirkt sich negativ auf die Lebensqualität der Bevölkerung entlang der...

NEOS: 9 Mio. Euro für den Erhalt der Absoluten in NÖ? Collini: „Werden genau hinterfragen, wofür die Steuergelder eingesetzt werden.“ NÖ. „Dass für das Burgenland vorerst keine Budgetmittel zum Jubiläum vorgesehen sind, Niederösterreich aber gleich neun Millionen Euro bekommen soll, ist entweder auf Schlamperei oder Freunderlwirtschaft zurückzuführen. Nachdem wir durch die öffentlich gewordene Ermittlungsakten wissen, wie weit die ÖVP für den eigenen Machterhalt geht, schrillen bei mir die...

Oberösterreich hat den Landtag gewählt: Mikl-Leitner gratuliert, NEOS ziehen in Landtag ein, FPÖ: Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition hat gute Karten. OÖ / NÖ. 56 Abgeordnete zählt der Landtag in OÖ, 21 Abgeordnete stellt die ÖVP, 18 die FPÖ, 11 die SPÖ und 6 die Grünen. Auch wenn man derzeit davon ausgeht, dass die ÖVP ihre Plätze behält, nix ist fix. Selbstredend ist, dass die Volkspartei natürlich ihre Position weiter ausbauen will, fix ist auch, dass die NEOS den Sprung in den Landtag...

Bei Näher dran! Der Niederösterreich News Show erfährst ein Mal pro Woche das Wichtigste aus ganz Niederösterreich und seinen Bezirken.  NÖ. Diese Woche führt unsere stellvertretende Chefredakteurin Karin Zeiler durch die Show und erzählt, wie es in Schrattenberg und Allentsteig nach den Unwettern am Wochenende aussieht und warum Wasser nicht nur Spaß macht, sondern eine regelrechte Todesfalle sein kann. Außerdem: Waidhofen wird 850 Jahre alt und wir haben die 20 Dinge, die du garantiert noch...

Bei Näher dran! der Niederösterreich News Show gibt's einmal pro Woche die wichtigsten Nachrichten aus allen Bezirken kompakt zusammengefasst. NÖs Wirtshäuser sperren wieder auf – und die erste Runde für 10 Freunde geht auf uns. Hol dir #10für10! Außerdem: Der NÖ Landtag berät über Gewalt an Frauen und die Halbierung der Mineralölsteuer. Und: Wir nehmen Abschied von Alexander Bisenz alias „Wurbala“. Alle Links aus der Show findest du hier:  #10für10Baustellensommer im MostviertelHäusliche...

Am 11. Mai vor genau 100 Jahren hat Niederösterreich und der niederösterreichische Landtag seine erste Gesetzgebungsperiode gestartet. Anlässlich dieses Jubiläums gibt es den wichtigsten Gesetzestext Niederösterreichs ab sofort als App - "Landesverfassung to go".  NÖ (red.) Die Landesverfassung ist das wichtigste Gesetz des Landes. Denn durch sie werden unter anderem die Landeshoheit, das Landesgebiet und vor allem die politischen Funktionen und Abläufe definiert. „Und künftig kann man dieses...

Heute hat Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko im NÖ Landtag seine Budgetrede zum Corona-Budget 2020/2021 gehalten. Wie das Budget aussieht, wie hoch die Schulden sind und was das Budget für zukünftige Investitionen bedeutet wurde heute präsentiert.  NÖ/ST. PÖLTEN (red.) Graue Nebelschwaden und buntes Herbstlaub an der Traisen: Das Setting für eine Budgetdebatte im NÖ Landtag war ein ungewohntes. „Dass wir heute zusammenkommen, ist dem Grunde nach nicht wünschenswert. Unser Zusammenkommen ist...

Zufriedener Rückblick, anerkennende Worte und ehrliche Kritik - Kumpanen und Kontrahenten blicken zurück auf 25 Jahre Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Erbe in den einzelnen Regionen Niederösterreichs Kurz, knackig und überraschend kühl verkündete Dr. Erwin Pröll vergangene Woche, nach 25 Jahren als Landeshauptmann, seinen Rücktritt mit März. Schnell wurde über eventuelle Gründe, potenzielle Nachfolger und bundesländerübergreifende Auswirkungen diskutiert. Während viele gespannt in die...