Martin Hajart

Ein Kontrollamtsbericht lässt laut Aufklärerallianz hinter der geringen Zahl von Anzeigen nach dem Meldegesetz Personalmangel vermuten, wie auch in der Aktenaffäre.  LINZ. "Wird Meldewesen-Causa zur zweiten Aktenaffäre im Linzer Rathaus?" fragt die Aufklärerallianz, bestehend aus ÖVP, Grünen und Neos. Grund dafür sind die kürzlich entdeckten stark gestiegenen Anzeigen im Bereich des Meldewesens, nämlich von 3.357 im Jahr 2017 auf 5.584 Anzeigen im Jahr 2018. Konkret geht es dabei um die...

Zwar blieb bei der Aktenaffäre alles beim Alten, dafür gab es einige interessante Abstimmungen unter den Fraktionsanträge. LINZ. Eine "Aktuelle Stunde" zur Aktenaffäre prägte die Gemeinderatssitzung am 11. April. Inhaltlich brachte sie jedoch nichts Neues. Für die SPÖ führte Gemeinderat Franz Leidenmühler aus, dass die zentralen Empfehlungen des Rechnungshofes allesamt bereits umgesetzt wurden. Der "türkis-schwarz-grün-pinken Allianz" gehe es nur um Unterstellungen und politisches...

Selbst über die Prüfungsergebnisse eines externen Experten gehen die Meinungen auseinander. LINZ. Die "Aufklärer-Allianz" sieht sich durch den Bericht des Bundesrechnungshofes zur Aktenaffäre bestätigt. „Es gibt in der Causa sehr wohl auch eine politische Verantwortung seitens des Bürgermeisters", sagen ÖVP-Klubobmann Martin Hajart, Grünen-Gemeinderätin Ursula Roschger und Kontrollausschussvorsitzender Felix Eypeltauer (Neos). Weitere Fragen sollen in einer "Aktuellen Stunde" geklärt werden....

Aufklärer oder Anpatzer, das ist in Linz die Frage. Die Fronten in der Affäre sind nach der ersten Befragung von Mitarbeitern jedenfalls weiter verhärtet. LINZ. Das zähe Ringen um die Aufklärung der sogenannten Linzer "Aktenaffäre" geht in die nächste Runde. Wie berichtet, sind im Magistrat Hunderte Anzeigen der Finanzpolizei unerledigt liegen geblieben, bis sie verjährt waren. Unternehmen, die sich rechtswidrig verhalten haben, sind deshalb straffrei davongekommen. Die Aufarbeitung dieser...

Während die Linzer schwitzen, diskutiert die Stadtpolitik über Zuständigkeiten im Kampf gegen die Hitze. Es kommt nicht oft vor, dass die Stadt Wien von nahezu allen Parteien als Vorbild genannt wird. Im Kampf gegen urbane Hitzeinseln ist das aber der Fall. Wien hat dafür nämlich einen umfassenden Plan entwickelt. Ganz oben stehen die Erhaltung der städtischen Luftzirkulation, städtebauliche Anpassungen und die Erweiterung von Grün- und Freiräumen. Bauliche Maßnahmen wie begrünte Dächer und...

Während Rot-Blau drei Jahre Magistratsreform feiert, begeht die "Aufklärer-Allianz" ein Jahr "Aktenaffäre". Die Wahrnehmung könnte unterschiedlicher nicht sein. Während Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und sein Vize Detlef Wimmer (FPÖ) eine positive Bilanz über die ersten drei Jahre der Magistratsreform ziehen, stellt die Opposition eine Verbindung zwischen den Einsparungen und der Aktenaffäre her. Acht Millionen Euro gespart Der Wegfall einer ganzen Führungsebene und die Reduktion der...

Während der Bürgermeister und sein Vize zufrieden sind, kritisiert die Opposition die Magistratsreform und sieht einen Zusammengang mit der "Aktenaffäre". Eine positive Bilanz zogen Bürgermeister Klaus Luger, Vizebürgermeister Detlef Wimmer und Magistratsdirektorin Martina Steininger über die ersten drei Jahre der Magistratsreform. Im Juli 2015 in Kraft getreten, hatte die Reform vor allem eine Verflachung der Hierarchien zum Ziel. Mit den Gruppenleitungen wurde eine gesamte Führungsebene...

Zahlreiche Beschwerden – Werberat erklärt sich für nicht zuständig – Bürgermeister distanziert sich. Am Wochenende sind in Linz Plakate mit dem Wappen der Stadt Linz und dem Slogan "Stolz auf Linz" aufgetaucht. Zu sehen ist der Oberkörper einer Frau im Bikini mit einem "Stolz auf Linz"-Tatoo auf der Brust. Ihr Kopf hat es nicht mehr auf das Bild geschafft, ähnlich ist es ihrem muskelbepackten männlichen Pendant ergangen. Hinter der Kampagne steckt die Linzer FPÖ, das erfährt man aber erst, wenn...

Kein guter Start für Mario Gubesch. Der 43-jährige ehemalige Berufssoldat übernimmt ab Februar 2018 die Geschäftsführung des Ordnungsdienstes der Stadt Linz. Die Bestellung des Bad Hallers sorgt für Unmut bei der ÖVP und den Grünen. Gubesch habe sich demnach auf Facebook für den Kauf von Waffen statt Alarmanlagen ausgesprochen und auch ein Posting der fremdenfeindlichen Organisation Pegida geteilt. Grünen-Klubobfrau Ursula Roschger hält die Ernennung von Gubesch zum Ordnungsdienst-Chef daher...