NÖ Landtag

Im Niederösterreichischen Landtag empfing Landtagspräsident Karl Wilfing kürzlich seinen burgenländischen Amtskollegen Robert Hergovich. NÖ. "Mir sind Begegnungen mit meinen Amtskolleginnen und Amtskollegen abseits unserer offiziellen Konferenzen ein wichtiges Anliegen, da man sich dabei ungezwungen über eine Vielzahl von Themen austauschen kann. Gleichzeitig ermöglicht es einen Einblick in die Arbeitsweise der anderen Landtage und liefert inspirierende Anregungen", so Karl Wilfing. Präsident...

Landtag tagte über 67 Stunden, Abgeordnete meldeten sich zu 180 Tagesordnungspunkten 641 Mal zu Wort. NÖ. Wenige Tage nach dem Jahreswechsel zieht Landtagspräsident Karl Wilfing eine Bilanz über das vergangene Landtagsjahr 2023: „Seit der Konstituierenden Sitzung am 23. März 2023, mit der die XX. Gesetzgebungsperiode begann, tagte der Landtag in zehn Sitzungen rund 67 Stunden und 18 Minuten. In dieser Zeit gab es zu 180 Tagesordnungspunkten 641 Wortmeldungen und es wurden 28 Gesetze...

Am 1. Jänner ist es so weit, die niederösterreichische Bundesrätin Margit Göll, die auch Bürgermeisterin der Gemeinde Moorbad-Harbach ist, übernimmt für die kommenden sechs Monate den Vorsitz im Bundesrat. Als einer der ersten Gratulanten für die wichtige Aufgabe stellt sich Landtagspräsident Karl Wilfing ein. NÖ. „Herzliche Gratulation an die neue Bundesratspräsidentin Margit Göll. Sie wird in den kommenden sechs Monaten die ‚Stimme‘ der Bundesländer im Parlament sein. Es ist eine große Ehre...

Mit SP-NÖ-Klubdirektor Erich Trenker ist dieser Tage ein „Urgestein“ des Niederösterreichischen Landtags in Pension gegangen. ST.PÖLTEN/PILLICHSDORF. Aus diesem Grund lud Landtagspräsident Karl Wilfing aktuelle und ehemalige Wegbegleiter des Pillichsdorfers zu einem Empfang in das Forum Landtag ein. „Mehr als 37 Jahre lang war Erich Trenker zunächst als Klubjurist, ab 1997 als Klubdirektor bei vielen wichtigen politischen Weichenstellungen im Landtag nicht nur dabei, sondern brachte sich und...

Der Yspertaler Karl Moser war 30 Jahre Mitglied des Niederösterreichischen Landtages, knapp eineinhalb Jahre davon als Zweiter Präsident. NÖ. Landtagspräsident Karl Wilfing, Zweiter Präsident Gottfried Waldhäusl und die Dritte Präsidentin Eva Prischl danken dem ausgeschiedenen Mandatar für dessen Engagement. Als Erinnerung an sein Wirken im Landesparlament bekam Moser die Zusammenstellung seiner 188 Reden, die er zwischen 1993 und 2023 im Plenum gehalten hat. Ausgezeichneter PolitikerVor 20...

Nach 20 Jahren in der Landes- bzw. Bundespolitik – zehn davon als Landtagsabgeordneter und nach zehn Jahren im Bundesrat - nahm Karl Bader bei der vergangenen Landtagswahl Abschied von diesen politischen Aufgaben. BEZIRK. Landtagspräsident Karl Wilfing bedankte sich für den Einsatz von Bader in seinen verschiedensten Funktionen: „Karl Bader war in all seinen Aufgaben ein verlässlicher und pflichtbewusster Abgeordneter, der sich mit Herzblut für die Menschen in seiner Region und in...

1992, kurz nach der Wende, begann die Zusammenarbeit zwischen den Landtagen von Niederösterreich und Sachsen. Bis heute pflegen die Abgeordneten einen regen Austausch. Zum Jubiläum der Zusammenarbeit besuchten die Niederösterreicher ihre sächsischen Kollegen in Dresden. NIEDERÖSTERREICH/SACHSEN. Es hat was von Schulausflug, wenn sich eine Delegation des NÖ Landtags, angeführt von Präsident Karl Wilfing, nach Sachsen aufmacht. In der Landeshauptstadt Dresden wird die Delegation von Matthias...

NÖ (Red.). Vor 25 Jahren, am 21. Mai 1997 fand die erste Sitzung im Landtagsschiff in St. Pölten statt. Aus diesem Grund lud Landtagspräsident Karl Wilfing (2.v.r.) zu einer Festsitzung, in der an die Bedeutung der Übersiedlung von Wien nach Niederösterreich erinnert wurde. Übrigens: Von den 56 Landtagsabgeordneten, die damals aus der Wiener Herrengasse nach St. Pölten "übersiedelt" sind, gibt es drei, die noch immer aktiv im Landtag sind: VP-Klubobmann und Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus...

Landtagspräsident Wilfing ist neuer Vorsitzender der österreichischen Landtagspräsidenten und folgt in der Funktion dem Vorarlberger Harald Sonderegger nach, der im zweiten Halbjahr des Vorjahres die Funktion innehatte. Als wichtigstes Thema wird er das Informationsfreiheitsgesetz behandeln. WEINVIERTEL/NÖ. „Die Landtage sind die Herzen der Demokratie in unseren Bundesländern und daher ist es für mich eine Ehre, die Position der Landtage in den kommenden sechs Monaten zu vertreten. Besonders,...

Landtagspräsident Wilfing ist neuer Vorsitzender der heimischen Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten; Niederösterreichs Präsident ist im ersten Halbjahr 2022 das Sprachrohr der österreichischen Landesparlamente NÖ. Seit 1. Jänner ist Niederösterreichs Landtagspräsident Karl Wilfing der neue Vorsitzende der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten. Er folgt damit auf den Vorarlberger Präsidenten Harald Sonderegger, der im zweiten Halbjahr 2021 diese Funktion...

Normalerweise führt Präsident Karl Wilfing als "Kapitän" des Landtagsschiffs die Sitzungen des Landtags mit besonnener Hand. Dass er auch als Rudermann große Qualitäten hat, bewies er bei einem Besuch im Nationalpark Donau-Auen. NÖ/DONAU. Zusammen mit Direktorin Edith Klauser, dem Bereichsleiter "Natur und Wissenschaft" Christian Baumgartner und Au-Ranger Manfred Rosenberger besichtigte er am Schlauchboot die Renaturalisierungsmaßnahmen, die in den vergangenen Jahren zwischen Stopfenreuth und...

Landtagssitzung am Donnerstag, 17. Juni, 13 Uhr im Zeichen des Geldes. Money, Money, Money – unter diesem Motto steht seit vielen Jahren die Juni-Sitzung des Landtags – wie Landtagspräsident Karl Wilfing informiert: "Auch wenn das Budget für die beiden kommenden Jahre erst im November beschlossen wird, im Mittelpunkt steht einerseits der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020, andererseits wurde von Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und den Experten der Finanzabteilung die sogenannte...

In den vergangenen Wochen hat das Land Niederösterreich seinen „Impfturbo“ gezündet und alle Impfwilligen ab 16 Jahren können sich zu einer COVID-19-Schutzimpfung anmelden. Damit gelingt uns hoffentlich die lang ersehnte Rückkehr zur Normalität. Glücklicherweise bin ich bislang von einer Infektion verschont geblieben, auch deshalb, weil ich die Präventionsmaßnahmen beachte: So vermeide ich – auch wenn es mir schwer fällt - Händeschütteln, trage die FFP2-Maske, wasche regelmäßig meine Hände und...

Forum Landtag: Politik erleb- und greifbar machen In den vergangenen Jahren ist das Bedürfnis nach Transparenz gewachsen und damit einhergehend der breite und nachvollziehbare Wunsch Politik und Demokratie für die Menschen sichtbarer zu machen. Als Präsident des Landtags von Niederösterreich unterstützte ich diesen transparenten Weg, da es mir ein Anliegen ist, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher den Landtag als „ihren“ Landtag wahrnehmen. Seit dem Beginn meiner Amtszeit als...

In den kommenden Monaten wird aus dem derzeitigen Besucherbereich des Landtags das neue Forum Landtag. NIEDERÖSTERREICH. Die Entwürfe dafür wurden nun von der Architektin Marieke Kums (Studio Maks) und Alexandra Hörtler vom "büro wien. Inszenierte Kommunikation Marketing GmbH" Landtagspräsidenten Karl Wilfing sowie Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentiert. ​„In den vergangenen Jahren ist das Bedürfnis nach Transparenz von Institutionen gewachsen, damit einhergehend der breite und...

In der kommenden Landtagssitzung soll die Niederösterreichische Landesverfassung gleich zweifach abgeändert werden: Einerseits damit künftig – so wie in anderen Bundesländern oder auch im Bund – sogenannte „Doppelbudgets“ beschlossen werden können. Denn bisher wurde vom Landtag nur das Budget für das Folgejahr beschlossen. Künftig soll es möglich sein, dass man nicht nur für das folgende, sondern für die folgenden zwei Jahre jeweils einen Voranschlag beschließen kann. Außerdem soll unser...

Am Beginn fast jeder Landtagssitzung findet zumindest eine „Aktuelle Stunde“ statt. Wobei es keine Selbstverständlichkeit ist, dass die Aktuelle Stunde am Beginn der Sitzung verhandelt wird. Dies muss von den Abgeordneten beschlossen werden. Falls sich keine Mehrheit für diesen Beschluss findet, dann findet die „Aktuelle Stunde“ am Ende der Tagesordnung statt. Ihre Bedeutung ist einfach erklärt: In einer „Aktuellen Stunde“ werden – wie es der Titel schon sagt – aktuelle Themen diskutiert....

Ich hoffe, Sie haben den Jahreswechsel gut verbracht, ich selber gehe optimistisch ins heurige Jahr. Insbesondere die Tatsache, dass ab April die Impfung gegen COVID-19 verstärkt angeboten wird, lässt mich positiv in die Zukunft blicken. Denn ich bin überzeugt, dass damit die Normalität zurückkommt. Bis dahin stehen uns wohl noch einige herausfordernde Wochen bevor, die wir aber im Miteinander erfolgreich bewältigen können und werden. Eine erfreuliche Nachricht gibt es auch in der ersten...

Jungbrunnen. Auch wenn er noch nicht so aussieht, Landtagspräsident Karl „Carlo“ Wilfing feierte dieser Tage seinen 60. Geburtstag. Auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gratulierte dem Präsident zum Runden. „Wahrscheinlich sind die gute Luft und die Geselligkeit im Weinviertel ein Jungbrunnen“, waren sich die gebürtige Hollabrunnerin und der Poysdorfer schmunzelnd einig.

„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher können stolz auf ihren Landesrechnungshof sein. Denn die erfolgreiche Arbeit des Teams rund um Landesrechnungshof-Direktorin Edith Goldeband wurde nun abermals mit dem europäischen Qualitätszertifikat CAF ausgezeichnet“, gratulieren Landtagspräsident Karl Wilfing und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner anlässlich der Verleihung. Im deutschsprachigen Raum ist der Landesrechnungshof einer der wenigen Rechnungshöfe, die sich der europäischen...

Landtagspräsident Karl Wilfing lud zu einer exklusiven Führung durch den Landtag ein. BEZIRK GÄNSERNDORF. Schon seit einigen Jahren sind die Florianis des Bezirksfeuerwehrkommandos Gänserndorf steht’s bereit, wenn der Niederösterreichische Landtag Unterstützung braucht. „Egal, ob wir ausländischen Delegationen zu Besuch haben oder wir den Landtagsabgeordneten im Rahmen von Landtag im Land die Bedeutung des Marchfeldkanals näherbringen – die Truppe rund um Bezirkskommandanten Georg Schicker hat...

WIENER NEUSTADT, NÖ (Red.). Mit Christoph Fuchs hat der Niederösterreichische Landtag einen neuen Pressesprecher. Er folgt auf Florian Liehr, der als Konzernsprecher in die Hypo Niederösterreich wechselt. „Ich freue mich, dass künftig Christoph Fuchs die Medienagenden in des Niederösterreichischen Landtags sowie meine Pressebetreuung übernimmt. In den vergangenen zehn Jahren im Landesdienst hat er schon viel an Erfahrung gesammelt und daher bin ich mir sicher, dass er an die gute Arbeit des...

Politisches Sitzungsjahr brachte 44 Gesetzesbeschlüsse in 10 Landtagssitzungen „Die Landtagsabgeordneten sind tagtäglich im ganzen Land bei Veranstaltungen unterwegs und damit direkt vor Ort Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Bevölkerung. Die Anregungen und das Feedback, das die Abgeordneten erhalten, nehmen sie direkt mit in die Landtagssitzungen und lassen diese Erfahrungen auch in Gesetzesbeschlüsse und Anträge im Landtag einfließen“, sieht Landtagspräsident Karl Wilfing die...