Neuwahl OÖ

Drei große Themenbereiche liegen der Nationalrats-Abgeordneten aus Ried/Riedmark besonders am Herzen: Gerechter Lohn für Arbeit, Lebensstandard im Alter und Investitionen in den öffentlichen Verkehr. BEZIRK PERG. "Für die Vielen, nicht die Wenigen": Mit diesem Motto tritt die Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz aus Ried in der Riedmark heuer abermals zur Wahl an. Die Mühlviertler Spitzenkandidatin der SPÖ präsentierte mit Erich Wahl, dem Zweiten der SP-Bezirksliste, ihre Themen für die...

Die Regierungskrise hat auch Oberösterreich erreicht. BEZIRK KIRCHDORF (sta). Nachdem FPÖ-Sicherheitslandesrat Elmar Podgorschek, der nach einer Rede bei der AfD in Deutschland stark in der Kritik stand, seinen Rücktritt bekanntgegeben hat, entschied Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), dass er die Regierungsarbeit in Oberösterreich mit der FPÖ weiterführen möchte. Das stößt bei der SPÖ-Bezirksvorsitzenden Bettina Lancaster auf Unverständnis: "Ehrlich gesagt, habe ich schon mit einer Neuwahl...

BEZIRK (ebba). Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) verkündete Anfang der Woche, dass er aufgrund des Rücktritts von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek, die Koalition mit der FPÖ in OÖ aufrecht erhalten werde. So sehen die politischen Vertreter des Bezirkes Braunau diese Entscheidung: „In der Landesregierung hat die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und FPÖ gut funktioniert“, erklärt FP-Landtagsabgeordneter David Schießl aus Burgkirchen. Naturgemäß anders sieht das der SPÖ-Landtagsabgeordnete Erich...

Welle aus Ibiza schwappt bis nach Ried: Landesrat Elmar Podgorschek aus Ried ist zurückgetreten. Sollte die EU-Wahl für die FPÖ gut verlaufen, zieht Rieds Vize-Bürgermeister Thomas Dim in den Nationalrat. Wenn es diesen dann überhaupt noch gibt. RIED, ÖSTERREICH. In den vergangenen Tagen überschlugen sich in Österreich die Ereignisse. Nachdem das "Ibiza-Video" veröffentlicht wurde, traten zuerst Vizekanzler Heinz Christian Strache als auch der Nationalratsabgeordnete Johann Gudenus zurück. Auch...

Nach Polit-Erdbeben im Bund und Aus der Koalition mit der FPÖ tobt die Debatte auch in Wels. WELS, LINZ, WIEN (mb). Die Bombe platzte am Freitagabend, 17. Mai: Videos zeigen die FPÖ-Parteiführung unter HC Strache und Johann Gudenus im Urlaub auf Ibiza bei Mauscheleien mit einer angeblichen lettischen Investorin: Staatsaufträge zuschanzen, Pressefreiheit beschränken, Attacken auf den politischen Gegner – die Aufnahmen bieten Zündstoff, die Folge ist eine handfeste Regierungskrise. Bundeskanzler...

Freiheitliche Politiker aus dem Bezirk Braunau äußern sich zur Ibiza-Affäre und ihren Folgen. BEZIRK (ebba). Nach dem Aus für die türkis-blaue Koalition auf Bundesebene, als Folge der Ibiza-Affäre rund um H. C. Strache und Johann Gudenus, zeigen sich die Freiheitlichen im Bezirk Braunau betroffen: „Ich bin von unserer Führung gewaltig enttäuscht. Solche korrupten Sachen sind ein Wahnsinn! Bei uns in der Gemeinde wird gut gearbeitet und dann wird das auf höchster Ebene so zertreten! Da verliert...

WELS (mb,red). Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Blauen werfen ihre Schatten auch nach Wels. Wie in der Landeshauptstadt, in der zur Zeit eine Koalition aus SPÖ und FPÖ regiert, wird es auch in Wels wegen der Regierungskrise Gespräche geben. Das gab Stadtparteiobmann Peter Csar jetzt bekannt. "Dieses Video und die Aussagen (von Ex-Vizekanzler Hans-Christian Strache, Anmkg. der Redaktion)  sind absolut nicht akzeptabel, schon gar nicht für den...

Reaktionen zum Video und den Neuwahlen von Nationalratsabgeordneten Markus Vogl (SP), Johann Singer (VP, Steyrs Stadtrat Reinhard Kaufmann (Die Grünen) und Steyrs Vizebürgermeister Helmut Zöttl (FP).  "Es ist ein wahnsinniger Schaden für uns alle entstanden. Die Demokratie ist bschädigt. Die ganze Sache fällt auf die ganze Politik zurück. Neuwahlen sind die einzige Konsequenz", sagt Nationalratsabgeordneter Markus Vogl zum Ibiza-Video und den Neuwahlen.  Vogl regt an Politik neu zu denken. "So...