Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Seit 78 Jahren ist die ÖVP in Tirol an der Macht und trotzdem würden immer mehr Bauern ihre Stalltüren für immer zusperren und trotzdem würde das Wohnen für die TirolerInnen immer noch teurer, klagt die Liste Fritz an. | Foto: Pixabay/Bru-nO (Symbolbild)
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Liste Fritz
Grundverkehrsgesetz: ÖVP-Bodenpolitik ist "Totalflopp"

Die 2021 beschlossene Novelle des Grundverkehrsgesetzes würde jetzt zu Problemen führen, so die Liste Fritz. Für die Oppositionspartei allerdings gar nicht verwunderlich, dass der Verfassungsgerichtshof das Tiroler Grundverkehrsgesetz als rechtswidrig rügt. LHStv Geisler kündigte währenddessen eine Überarbeitung des Landesgesetzes an.  TIROL. Als einzige Partei habe die Liste Fritz damals am 17. November 2021 im Tiroler Landtag gegen die Novelle des Grundverkehrsgesetzes gestimmt. Diese Novelle...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Für das neue Gesetz muss die Bundesverfassung geändert werden. Konkret es dabei etwa um die Zuständigkeiten des Bundesheeres. | Foto: BMI/Gerd Pachauer
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"Schlecht gemacht"
Scharfe Kritik für das neue Krisensicherheitsgesetz

Am Dienstag hat die Bundesregierung das neue Krisensicherheitsgesetz präsentiert. Damit soll geregelt werden, wie Österreich im Ernstfall koordiniert wird. Für die Umsetzung braucht es die Zustimmung der SPÖ oder FPÖ. Von beiden Oppositionsparteien kommt zunächst viel Kritik. ÖSTERREICH. Durch das neue Krisensicherheitsgesetz soll geregt werden, wie verschiedene Organisationen im Ernstfall zu koordinieren sind. Also etwa im Falle von Terrorakten oder bei Problemen oder Ausfall der...

  • Magazin RegionalMedien Austria

Corona-Einlasstests
Coronainfektionsschutz causal zu Nichtraucherschutz

In öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen werden Nichtrauerinnen und Nichtraucher durch Maßnahmen zum Nichtraucherschutz vor unfreiwilliger Passivrauchexposition geschützt (Quelle:Webseite des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz). Im Rahmen der pandemischen Entwicklung des Coronavirus ringen weltweit die politischen Akteure um nachhaltige, lebbare und wirtschaftlich tragbare Strategien, welche es dem Volk ermöglichen sollen möglichst frei und unbeschadet...

  • Stmk
  • Graz
  • Vera Kowatschitsch

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