Politik

Beiträge zum Thema Politik

Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager und die Spitze der Verwaltung tritt jedes Halbjahr in Dialog mit den Bürgern.
 | Foto: Stadtgemeinde Klosterneuburg/Zibuschka

Politik & Bürgernähe
Bürgermeister im Ort – erfolgreiche Frühjahrsrunde

KLOSTERNEUBURG (pa). Mit der diesjährigen Frühjahrsrunde informierte der Bürgermeister in Weidling, Maria Gugging und Höflein aus erster Hand über die Ansiedelung des Umweltbundesamts, Nachnutzung des ehemaligen Hotels „Park Inn“ beim Happyland, zu den Aufforstungsmaßnahmen mit dem Projekt Generationenwald und mehr. Das Dialogforum „Bürgermeister im Ort“ war im ersten Halbjahr 2019 in Weidling, Maria Gugging und Höflein zu Gast. Alle Veranstaltungen waren gut besucht. Knapp 100 Bürger nutzten...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Abg. zum NÖ Landtag Doris Schmidl (von links), Stadträtin Maria T. Eder, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, NRin Carmen Jeitler-Cincelli (rechts), Frauenreferatsleiterin Maria Rigler (2. Reihe rechts) mit den Mentees wie Sonja Gruber (2. Reihe 2. Von rechts) und der neuen Direktorin des Salzerbads Elisabeth Hell (letze Reihe 2. von links) | Foto: VP
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Politik-Mentoring
Zertifikatsverleihung beim POLITIK MENTORING–Programm des Landes NÖ

KLOSTERNEUBURG (pa). Am Dienstag den 20. Februar 2019 fand der Abschluss des Politik Mentoring Programms mit feierlicher Zertifikatsübergabe mit im Casino Baden statt. „Es ist immer schön, wenn man seine Erfahrungen weitergeben und junge Persönlichkeiten fördern kann,“ freut sich Stadträtin Maria T. Eder, die mit Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Nationalrätin Carmen Jeitler-Cincelli und Abg. zum Landtag Doris Schmidl und vielen anderen als Mentorin zur Verfügung stand. Das aktuelle...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Foto: Höchtl
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Höchtl-Vortrag
Höchtl in Vortrag: Zustimmung zu Demokratie auf Rekordwert

KLOSTERNEUBURG (pa). Der langjährige Politiker und Sozialwissenschaftler Josef Höchtl skizzierte in einem Vortrag ein überaus erfreuliches Ergebnis über neueste (2018) unabhängig durchgeführte repräsentative Untersuchungen. Höchtl: „Besonders erfreulich ist die höchste Zustimmung zum demokratischen System. Derzeit sehen 96% der österreichischen Bevölkerung in der Demokratie ein sehr gutes oder zumindest gutes System, was sogar die eruierten Werte vor 10 Jahren (damals waren es 92%) übertrifft.“...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy
Bundestagspräsident Norbert Lammert im Gespräch mit Völkerverständigungspräsident Josef Höchtl | Foto: Fotodienst des österreichischen Nationalrats

Netzwerktreffen
Höchtl traf langjährigen deutschen Bundestagspräsidenten Lammert

KLOSTERNEUBURG (pa). "Ich bedauerte es sehr, dass du als mein langjähriger Freund, nicht das Angebot, deutscher Bundespräsident zu werden, angenommen hast", sagte der Präsident der "Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung" Josef Höchtl ihm – dem langjährigen deutschen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert – persönlich anlässlich des Wiedertreffens zwischen den beiden in Wien. "Du hättest nach übereinstimmender Meinung eine breite Unterstützung in fast allen Parteien der deutschen...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy
Asylheim wird am 16. Oktober eröffnet.  | Foto: ÖJAB
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Wiedereröffnung am 16. Oktober 2018
ÖJAB-Haus Greifenstein nimmt wieder Flüchtlinge auf

GREIFENSTEIN / NÖ (pa). Nach der dringend nötigen Grundsanierung in den vergangenen Monaten werden im Interkulturellen Wohnheim im niederösterreichischen Greifenstein an der Donau nun wieder geflüchtete Menschen aufgenommen. Maximal 48 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie junge Erwachsene werden künftig im ÖJAB‐Haus Greifenstein wohnen. Teilweise sind sie schon eingezogen. Sie werden dort pädagogisch betreut, erhalten eine geordnete Tagesstruktur, Deutschunterricht und...

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  • Karin Zeiler
Thomas Steinhart, Simmeringer Bezirksvize, im bz-Talk mit Redakteur Karl Pufler. | Foto: Manuel Kosazky

Wien Simmering
Bezirksvize Thomas Steinhart: "Autofahrer nicht noch weiter schikanieren"

Thomas Steinhart (SPÖ) spricht im bz-Interview über die Sorgen im Bezirk und seine Ziele. SIMMERING. Ihre Bilanz nach 100 Tagen? THOMAS STEINHART: Ich habe die Zeit genutzt, die Simmeringer und deren Probleme näher kennenzulernen. Nur im Kontakt mit den Menschen bekommt man Infos, wo der Bezirk Verbesserungen braucht. Was sind die größten Sorgen der Simmeringer? Ganz weit vorne ist das Parkpickerl! Da sind die Menschen über die Zonenaufteilung sehr unglücklich gewesen. Hier wurde sehr viel...

  • Wien
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  • Karl Pufler
Foto: Höchtl

Im Gespräch: Josef Höchtl und Johannes Schmuckenschlager

Sommergespräch des früheren und des derzeitigen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Klosterneuburgs Josef Höchtl und Johannes Schmuckenschlager sehen die Politik als Chance zur mutigen Gestaltung der Gesellschaft KLOSTERNEUBURG (pa). Gerade die Sommerzeit ist geeignet, in Ruhe über Themen zu reden, wofür sonst weniger Zeit vorhanden ist. Das war auch der Grund für das längere Sommergespräch des früheren und des derzeitigen Nationalratsabgeordneten Klosterneuburgs. Beide bekleideten neben der...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit dem bisher jüngsten österreichischen Praktikanten Max Vozicky und dem Europa-Abgeordneten Lukas Mandl | Foto: Jauernik

Der jüngste Praktikant im Europa-Parlament ist Klosterneuburger

KLOSTERNEUBURG (pa). Bei ihrem jüngsten Besuch im Europa-Parlament traf Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Rande von Terminen auch Max Vozicky. Er arbeitet als Praktikant im Büro des Europa-Abgeordneten Lukas Mandl. Wie Mikl-Leitner kommt Vozicky aus Klosterneuburg. Und Vozicky ist der bisher jüngste österreichische Praktikant im Europa-Parlament. Mandl freut sich: „Max ist 15 Jahre jung und benötigt im Rahmen seiner Schulausbildung ein Praktikum in der Form von so genannten...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy
Matthias Strolz und Indra Collini beim Auftakt zum Landtagswahlkampf der NEOS in Mödling | Foto: NEOS/Djawadi
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NEOS Niederösterreich zu Rücktritt von Matthias Strolz: "Danke!" (mit VIDEO)

Im Rahmen der Rücktrittsankündigung von NEOS-Bundesparteichef Matthias Strolz (Video im Beitrag), betont die niederösterreichische Landessprecherin Indra Collini die "liberale Pionierarbeit" des Vorarlbergers. Das Statement von Indra Collini im Wortlaut: "Wir bedauern die Entscheidung von Matthias Strolz, respektieren und verstehen sie aber. Die Politik ist ein Kräfte zerrendes Feld – eine Verfügbarkeit rund um die Uhr und eine dicke Haut sind hier unabdingbar. Umso bemerkenswerter ist, dass...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Foto: privat
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"Willst Du in der Politik erfolgreich sein, musst Du die Menschen lieben"

Höchtl-Vortrag zu seinen politischen Erkenntnissen eines Lebens in politischen Aufgaben. KLOSTERNEUBURG (pa). Der Präsident der „Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung“ Josef Höchtl pflegt eine reiche Vortragstätigkeit im In- und Ausland. Nun wurde er von Nachwuchspolitikern aus allen neun Bundesländern eingeladen, seine Erkenntnisse  aus einem intensiven politischen Leben zu ziehen. Seine Grundsätze Sein wichtigster Grundsatz: "Willst Du in der Politik erfolgreich sein, musst...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy
Mit den Bezirksblättern Niederösterreich habt ihr alle Wahllokale und wann sie bei der Landtagswahl am Sonntag, dem 28.1.2018, geöffnet haben, im Überblick. | Foto: Sandra Schütz
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Landtagswahl 2018: Alle Wahllokale in Niederösterreich pro Bezirk mit Öffnungszeiten

Am 28. Jänner 2018 wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Die Bezirksblätter haben für euch alle Wahllokale der einzelnen Bezirke bzw. Sprengel mit Adresse, Öffnungszeiten und Angaben zur Barrierefreiheit zusammengefasst. In 2.600 Wahlsprengeln werden am Sonntag, dem 28. Jänner 2018, mehr als 1,3 Millionen Personen in Niederösterreich zur Wahl gebeten. Am Stimmzettel angekreuzt werden können die Partei, ein Kandidat bzw. eine Kandidatin auf der Landesliste und im Wahlkreis. "Wir haben in...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Viel Themen gesammelt und auch vorgetragen. | Foto: Landesschülervertretung Niederösterreich
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Schülerparlament: Keine Spur von Politikverdrossenheit

TULLN / ST. PÖLTEN (pa). Hitzige Diskussionen gab es am ersten SchülerInnenparlament der Landesschülervertretung, wo es Niederösterreichs Schülervertreterinnen und Schülervertretern möglich war, ihre Ideen für ein besseres Schulsystem vorzustellen. Am Mittwoch, 20. Dezember 2017, fand das erste SchülerInnenparlament der Landesschülervertretung Niederösterreich statt. 110 Schülervertreterinnen und Schülervertreter versammelten sich im Landtagssitzungssaal in St. Pölten, wo über Anträge...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Bei der Pressekonferenz: Reinhard Groiss, LA Christoph Kaufmann und NR Johann Höfinger. | Foto: Zeiler
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ÖVP zieht Bilanz: "Wir haben viel bewegt"

2013-2017: Fünf Jahre und was in der Region umgesetzt wurde. TULLN / BEZIRK / NÖ. "Die Lebensqualität ist uns sehr wichtig", führen NR Johann Höfinger und LA Christoph Kaufmann im Rahmen eines Pressegespräches aus, bei der Bilanz gezogen wurde. Tulln sei ein prosperierender Bezirk, die Beschäftigung steigt, die Wirtschaft wächst, die Verkerhrsverbindungen wurden ausgebaut (siehe unten). Zur Wirtschaft sei zu sagen, dass "wir hier im Bezirk Innovatoren haben und auch Exportweltmeister", so...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Das Umweltbundesamt zieht von Wien nach Klosterneuburg. Die dafür notwendige Grundsatzerklärung wurde von Umweltminister Rupprechter, Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Klosterneuburgs Bürgermeister Schmuckenschlager in St. Pölten unterzeichnet. | Foto: NLK Pfeiffer
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"Zeichen gegen Zentralismus": Umweltbundesamt übersiedelt von Wien nach Klosterneuburg

Landeshauptfrau Mikl-Leitner, Bundesminister Rupprechter und Klosterneuburgs Bürgermeister Schmuckenschlager unterzeichneten am Dienstag, 24. Oktober, die Grundsatzerklärung für das Projekt "Übersiedelung Umweltbundesamt", welches für rund 46,5 Millionen Euro von Wien nach Klosterneuburg ziehen wird. Das Umweltbundesamt bekommt eine neue Bleibe. Die 520 Mitarbeiter, derzeit auf vier Standorte in Wien aufgeteilt, übersiedeln nach Klosterneuburg. Die dafür notwendige Grundsatzerklärung wurde am...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
"Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, müssen Aufnahme finden und die Möglichkeit haben zu überleben" – Sonja Hammerschmid (SPÖ) im Interview mit den Bezirksblättern | Foto: Helmut Stamberg
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"Ich bin ein Arbeiterkind!" – Sonja Hammerschmid im Interview

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Sonja Hammerschmid, SPÖ. Was sind für Sie als SPNÖ-Spitzenkandidatin die drei wichtigsten Punkte für eine bessere Politik in Niederösterreich? In Niederösterreich haben wir in den Kindergärten noch viele Schließtage. Über weite Strecken sind sie halbtägig geführt. Das ist aus der Position der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, für Frauen und Alleinerzieherinnen sehr suboptimal. Wir brauchen längere...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Wahlkampfauftakt der FLÖ - Thomas Zeimke aus St. Andrä-Wördern mit dabei. | Foto: FLÖ

FLÖ: "Herz schlägt für Österreich"

SANKT ANDRÄ-WÖRDERN (pa). Barbara Rosenkranz: „Jeder Einzelne macht unsere Bewegung zu einer lauten Stimme für die Bürger“. Beim niederösterreichischen Wahlkampfauftakt der Freien Liste Österreich (FLÖ) am 15.09.2017 in Krems wandte sich die Bundesspitzenkandidatin direkt an die Wähler: „Wir haben die Herausforderung angenommen und kämpfen jeden Tag für die Anliegen der Österreicher“. Die Bewegung unterstreiche ihre Botschaft auch auf den Großplakaten, die mittlerweile weitflächig in ganz...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Foto: Jürg Christandl

"Regierung soll Themen abarbeiten"

Gemeindebund-Chef Alfred Riedl: „Gibt keinen Grund, dass jetzt Regierungsarbeit eingestellt wird“ GRAFENWÖRTH / Ö (pa). „Wir in den Gemeinden sind es gewohnt, dass bis zum letzten Tag vor einer Wahl gearbeitet wird“, sagte heute, Dienstag, der neue Gemeindebund-Präsident Bgm. Alfred Riedl. „Das gleiche erwarten wir auch von der Bundesregierung, selbst wenn es zu einer vorgezogenen Wahl kommen sollte.“ Es gebe überhaupt keinen Grund, warum Sachthemen, über bislang weitgehend Einigkeit bestanden...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Foto: Verlag
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Satire zur schwindenden Demokratie

BUCH TIPP: Die Abschaffung der Demokratie Das Titelbild zeigt, worum es im Satire-Buch geht: Die Beschreibung der negativen Entwicklung der Welt. Wolfgang Bittner lebt als Schriftsteller in Göttingen, der promovierte Jurist veröffentlichte bereits über 60 Bücher und hat Ahnung. Er zeigt in kurzen Kapiteln auf, wie es möglich ist, eine Auszeichnung wie den Friedensnobelpreis zu bekommen und gleichzeitig weltweit Kriege zu führen. Die Wahrheit tut weh, ein Buch das Augen öffnet. Verlag Westend,...

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  • Telfs
  • Diana Riml
Vom Nationalpark Thaya ins St. Pöltner Regierungsviertel: Ludwig Scheritzko ist das neue Gesicht in der niederösterreichischen Landesregierung. Er wird die Agenden Finanzen und Straßenbau sowie Gesundheit und Soziales übernehmen. | Foto: NP Thaya
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Umbruch nach dem Abtritt Prölls: Waldviertler Bauernbündler Schleritzko übernimmt die Finanzen Niederösterreichs

Posten-Karussell in der niederösterreichischen Politlandschaft: In einer Pressekonferenz am 23. Februar 2017 verkündete Johanna Mikl-Leitner einige Änderungen in der Landesregierung. Der bisher als GF des Nationalparks Thayatal tätige Dipl. Ing. Ludwig Schleritzko wird als neues Regierungsmitglied die Finanzen des Landes Niederösterreich verwalten. Das vielerorts verdächtigte Gezerre und Geschiebe hinter den Kulissen der Volkspartei Niederösterreich, zwischen ÖAAB und Bauernbund, hat sich...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
"Polarisierend aber stets charismatisch" - Die Politlandschaft Niederösterreich blickt zurück auf ein Vierteljahrhundert "Landesfürst" Erwin Pröll und findet neben nüchterner Kritik auch berechtigtes Lob
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Eine Frisur, viele Gesichter - Was bleibt Niederösterreich von 25 Jahren Landeshauptmann Erwin Pröll?

Zufriedener Rückblick, anerkennende Worte und ehrliche Kritik - Kumpanen und Kontrahenten blicken zurück auf 25 Jahre Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Erbe in den einzelnen Regionen Niederösterreichs Kurz, knackig und überraschend kühl verkündete Dr. Erwin Pröll vergangene Woche, nach 25 Jahren als Landeshauptmann, seinen Rücktritt mit März. Schnell wurde über eventuelle Gründe, potenzielle Nachfolger und bundesländerübergreifende Auswirkungen diskutiert. Während viele gespannt in die...

  • Niederösterreich
  • Martin Rainer
Johanna Mikl-Leitner wird am Landesparteitag der Volkspartei Niederösterreich, am 25.März 2017, als Spitzenkandidatin kandidieren. | Foto: BMI/Alexander TUMA
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Niederösterreichs erste Landeshauptfrau - Mikl-Leitner nach Pröll-Rücktritt als Landesparteiobfrau nominiert

In einer Pressekonferenz nach dem Treffen des Landesparteivorstandes, verkündete der scheidende Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll seine Nachfolgerin an der Spitze der Volkspartei Niederösterreich: LH Stv. Johanna Mikl-Leitner "Nun wie sie es gewohnt sind in der niederösterreichischen Volkspartei und im Bundesland Niederösterreich, geht bei uns alles Schlag auf Schlag." Johanna Mikl-Leitner folgt Erwin Pröll Mit diesen Worten leitete der scheidende Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll die kurzerhand...

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  • Martin Rainer
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Paukenschlag in Niederösterreich: Landeshauptmann Erwin Pröll tritt zurück (mit VIDEO)

"Verantwortung bedeutet auch, zeitgerecht zu übergeben" - Nach 25 Jahren als Landeshauptmann, hat LH Dr. Erwin Pröll heute im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt mit März bekannt gegeben. Politiker anderer Fraktionen würdigen in ersten Stellungnahmen Prölls Leistungen und blicken gespannt in die Zukunft Niederösterreichs. Landeshautpmann Erwin Pröll hat heute, am 17.Jänner 2017, im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus St.Pölten seinen Rücktritt verkündet. Am kommenden...

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  • Martin Rainer
Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf zu Bundeskanzler Kerns Energieplänen: "Wenn der Bundeskanzler endlich das Ökostromgesetz flott macht, ist er in Niederösterreich eingeladen sich die tägliche Umsetzung anzusehen." | Foto: NLK Filzwieser
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Umweltlandesrat Pernkopf: Kritik an Bundeskanzler Kerns Energieplänen

Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf steht den Aussagen des Bundeskanzlers zum Thema Energie kritisch gegenüber und verweist auf Niederösterreich als positives Beispiel Bundeskanzler Christian Kern sprach in seiner Wahlkampfrede unter anderem das Thema Energie an - Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf kritisiert dessen Widersprüchlichkeiten. Pernkopf: "Kern blockiert nicht nur die Energiewende, sondern verhindert und gefährdet auch Arbeitsplätze" "Wir haben...

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