Politik

Beiträge zum Thema Politik

Diskussionsveranstaltung: Folgt nach der Finanz- die Demokratiekrise?

Die Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre hat neben den Turbulenzen auf den Finanzmärkten und dem Ausbruch von Staatsschuldenkrisen auch einen eklatanten Vertrauensverlust der Bevölkerung zur Folge. Bankenrettungen, hohe öffentliche Schulden, die darauf folgende Sparpolitik und Kriseninstrumente mit fragwürdiger demokratischer Legitimation führen als Rückkopplung von der Finanzkrise in eine Demokratiekrise auf europäischer Ebene. Wie kann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das...

  • Melk
  • Andrea Steinmetz

KPÖ sieht sich in Position gestärkt

Als Bestätigung ihrer Forderung nach Freifahrt im öffentlichen Verkehr sieht die KPÖ die jüngste Studie des Verkehrsclubs Österreich (VCÖ). Die Linzer KPÖ hat mit 1. Mai die Kampagne „Freifahrt für alle!“ gestartet. Diese wurde von einem Arbeitskreis und mit einen „runden Tisch“ mit Experten aus Verkehrs- und Sozialinitiativen vorbereitet. In einer ersten Phase soll bis Ende Juni das Thema Freifahrt möglichst breit an die Öffentlichkeit gebracht werden.

  • Linz
  • Oliver Koch

ÖVP: „Linz muss an die Donau“

Vorschläge zur Attraktivierung umfassen Bistro und Souvenirshop. Nach mehreren Monaten Konzeptionsphase im Arbeitskreis präsentierte die ÖVP ihre Vorstellungen für die künftige Gestaltung der Oberen Donaulände. Der Bereich zwischen Nibelungenbrücke und Römerbergtunnel soll für die Linzer Bevölkerung und für (Schiffs-)Touristen attraktiver gestaltet werden. Der geplante Donauradweg Wilhering-Linz soll mit einem Steg an die künftig verbreiterte Nibelungenbrücke angebunden werden. Ein Vertrag für...

  • Linz
  • Oliver Koch
Die gefährliche „Dorferkreuzung“ sollte mit einem Kreisverkehr entschärft werden – nun liegt das Projekt bis 2015 auf Eis.
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Riedau: "Beamtenpfusch" kostet Kreisverkehr – zumindest vorerst

Eilige Amtshandlung in Linz verhindert die Entschärfung der „Dorferkreuzung“ – Ortschefs sind sauer. RIEDAU (ebd). Eine voreilige Amtshandlung im Büro von Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl lässt den bereits beschlossenen Baubeginn des Kreisverkehres an der gefährlichen „Dorferkreuzung“ platzen. Eigentlich war der Spatenstich für das 400.000 Euro Projekt für 20. Juni fixiert. Doch angeblich wurde ohne Rücksprache mit Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl grünes Licht für das...

  • Schärding
  • David Ebner
Ivica Stojak – Hauptfeuerwache Linz
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Einladung zur gemeinsamen Feuerwehrbesichtigung

Das Familienzentrum Dialog lädt am 12.06. 2012 in der Zeit zwischen 15:00 und 16:30 Uhr zur einer gemeinsamen Feuerwehrbesichtigung ein. Im Vordergrund steht bei diesem Ausflug natürlich, die so interessante Arbeit der Feuerwehrleute kennen zu lernen. Wichtig hierbei ist jedoch auch noch, dass die Kinder über Gefahrensituationen und deren Vermeidung aufgeklärt werden. Ein solcher Besuch ist selbstverständlich auch ein Erlebnis besonderer Art. Denn es wird u. a. ebenfalls eine einmalige...

  • Linz
  • Ivica Stojak
1

Wettbüros: ÖVP-Politiker machten sich selbst Bild

Ein Bild vor Ort über die Folgen von Spielsucht machten sich kürzlich die beiden Linzer ÖVP-Politiker Thomas Stelzer und Wolfgang Hattmannsdorfer. Beim Besuch der Spielsuchtambulanz erläuterte Kurosch Yazdi, Oberarzt am Wagner-Jauregg-Krankenhaus, die Vorgangsweise zur Behandlung von Spielsüchtigen. Die Ambulanz ist die einzige Einrichtung dieser Art in Oberös- terreich. Heuer gab es bis dato 170 Patientenkontakte. Yazdi: „Nur ein Bruchteil aller Betroffenen sucht Hilfe.“ Alle Analysen weltweit...

  • Linz
  • Oliver Koch
1

Dreiteilung als Rätsel

Grün-Bezirkssprecher Severin Mayr farblos. Naheverhältnis zu SP. Eva Schobesberger als starke Person in Linz. Unklar ist und bleibt für Politikbeobachter die Dreiteilung der wichtigsten Ämter bei den Linzer Grünen. Während Umweltstadträtin Eva Schobesberger im Stadtsenat sitzt, lenkt Gerda Lenger als Vorsitzende die Geschicke des Gemeinderatsclubs. Nominell das höchste Amt bekleidet Severin Mayr: Er ist Bezirkssprecher, gilt aber für Kenner der Politszene als zu farblos. Seine schwache Position...

  • Linz
  • Oliver Koch
4

FPÖ erneut Ziel von „Fuck you-Attacken“

Seit einem Jahr sind FPÖ-Plakate Ziel von Schmierereien. Nun wird’s persönlich. SCHÄRDING. Anzeige gegen Unbekannt hat das Schärdinger FPÖ-Gemeinderatsmitglied und Geschäftsführer der Rieder FPÖ, Erhard Weinzinger, erstattet. Grund: Die gegen die FPÖ gerichtete „Fuck you“-Serie erreicht einen neuen Höhepunkt. Denn erstmals werden die Sprayattacken mit dem Wortlaut „Weinzi, fuck you“ personifiziert. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das gegen den fast 70-jährigen Großvater meiner Kinder...

  • Schärding
  • David Ebner
Politik transparent – ein Blick hinter die Kulissen des oberösterreichischen ArbeitnehmerInnen - Parlaments!
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AK-Vollversammlung - Politik transparent!

Wir haben für Sie einen Blick hinter die Kulissen des oberösterreichischen ArbeitnehmerInnen - Parlaments am 22. 05. 2012 geworfen! Wo: AK Oberösterreich, Volksgartenstraße 40, 4020 Linz auf Karte anzeigen

  • Linz
  • Ivica Stojak

FP Linz: Starker Mann agiert im Hintergrund

Offiziell ist Detlef Wimmer Obmann der Linzer FPÖ. Die Fäden zieht aber Ex-Chef Franz Obermayr. Dual besetzt ist die Linzer FP nach außen hin. Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer (27) ist seit 2007 Parteichef, Sebastian Ortner Fraktionsobmann. Letzterer ist dies aber nicht schon seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode, sondern er bekam diese Position erst ein paar Monate später. Die beiden sind es auch, die sich öffentlich in Szene setzen. Dahinter zieht als „Spiritus Rector“ Ex-Parteichef...

  • Linz
  • Oliver Koch
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Donauquerung – und keine Politbremser

Der Wiener TU-Professor Josef Fink empfiehlt die 112 Jahre alte Eisenbahnbrücke abzureißen und stattdessen eine neue Brücke zu bauen Der Wiener TU-Professor Josef Fink empfiehlt die 112 Jahre alte Eisenbahnbrücke abzureißen und stattdessen eine neue Brücke zu bauen. Diese könnte optisch der alten Brücke nachempfunden sein – als Reminiszenz an die alte Brücke. SPÖ, Grüne und seit Kurzem auch die FPÖ präferieren diese Lösung. Einzig die ÖVP Linz will die Brücke erhalten und daneben eine zweite...

  • Linz
  • Oliver Koch
Leistbare Wohnungen für Junge ist eine Forderungen von JVP-Chef Friedrich Bernhofer.
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Junge ÖVP will nichts mehr von bla...bla... wissen

Die Junge ÖVP will nichts mehr von bla...bla... wissen und geht deshalb in Offensive und auf Mitgliederfang. BEZIRK (ebd). Um „jungen Wutbürgern“, die sich immer mehr Gehör verschaffen, und konzeptlosen „Piraten“, die verärgerte Wähler einfangen, entgegenzutreten, geht die Junge ÖVP mit der Ortsgruppeninitiative „Überlass Politik nicht nur den alten Hasen“ in die Offensive. „Es wird viel geredet, aber wenig getan. Junge Menschen sind nicht politikverdrossen, sie wollen sich engagieren. Sie sind...

  • Schärding
  • David Ebner
vl. Vbgm. Engelbert Flotzinger, Parteiobfrau Silvia Bachmayer und Nationalrat Peter Mayer

Neue Gemeindeparteiobfrau in Ort im Innkreis!

„Gemeinsam mehr erreichen“ unter diesem Motto startete NR Peter Mayer den OÖVP Gemeindeparteitag in Ort im Innkreis. Silvia Bachmayer wurde beim ordentlichen Gemeindeparteitag in Ort i.I einstimmig zur neuen Gemeindeparteiobfrau der OÖVP gewählt. Nationalrat Peter Mayer hob in seiner Rede als ÖVP Bezirksparteiobmann besonders die vorbildhafte Arbeit der ÖVP Ort i.I hervor – wie zum Beispiel der neue Volleyballplatz oder die zahlreichen Aktivitäten zum Wohle der Gemeinde. Als Fraktionsobmann...

  • Ried
  • Gerald Schauer-Weiss
Ivica Stojak: Der Linzer Neue Dom - ein Ort der Stille, der inneren Einkehr, der Besinnlichkeit, aber auch der interkulturellen und der interreligiösen Begegnung!
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Gemeinsame Besichtigung der größten Kirche Österreichs

Mit einer weiteren Veranstaltung zum Themenschwerpunkt Religionen und in seiner Eigenschaft als Begegnungs-, Kommunikations-, und Informationsoase bringt das Familienzentrum Dialog allen interessierten MitbürgerInnen auf eine ganz einfache Art und Weise zusätzliches Wissen über Religionen, deren Ritualen, Vorschriften, Bräuche und Gemeinsamkeiten näher.* Dieses Mal ist die Besichtigung der größten Kirche Österreichs an der Reihe, nämlich die Besichtigung des Linzer Neuen Domes am 23.05. 2012 in...

  • Linz
  • Ivica Stojak
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Lenger: „Verbreiterung ist schlecht für Radfahrer“

Die Verbreiterung der Hauptplatzausfahrt auf Kosten der Grüninsel und Straßenbahnhaltestelle lädt zum Schnellfahren ein, stellt eine zusätzliche Gefährdung dar und widerspricht damit dem Prinzip der Begegnungszone. Zu diesem Schluss kommt die Grüne Klubobfrau Gerda Lenger. Die Grünen fordern den zuständigen Verkehrsreferenten Klaus Luger daher in der nächs­ten Gemeinderatssitzung auf, von den geplanten baulichen Maßnahmen Abstand zu nehmen. „Ich hoffe, dass sich eine Gemeinderatsmehrheit gegen...

  • Linz
  • Oliver Koch
1

ÖVP Linz: Kaum Nachwuchs

Farbloser JVP-Chef Christoph Jungwirth. Frauenfrage in ÖVP nicht gelöst. Erich Watzl fest im Sattel. Insidern zufolge hat die Linzer ÖVP ein Nachwuchsproblem. Trotz Gewinnen bei der Wahl 2009 ist die Basis ziemlich dünn. Als Nachwuchshoffnung gilt Wolfgang Hattmannsdorfer. Der 32-Jährige ist umtriebig, auf Landesebene als stellvertretender Geschäftsführer gut etabliert und spricht auch das urbane Klientel an. Doch dahinter herrscht gähnende Leere. JVP-Chef Chris­toph Jungwirth tritt kaum in...

  • Linz
  • Oliver Koch

Freifahrtkampagne der KPÖ Linz

Die KPÖ startete kürzlich ein Kampagne für Freifahrt in Linz. Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Mobilität ist ein Grundrecht und Fahrtkos­tenpreise dürfen keine Diskriminierung für Menschen mit geringem Einkommen sein.“ Zudem sei Öffiverkehr umweltschonend. Infos zur Kampagne auf www.freifahrtlinz.at.

  • Linz
  • Oliver Koch

Neues Sportzentrum Wimpassing beschlossen

Jubel beim FC Wels, das neue Sportzentrum Wimpassing wurde am Montag im Gemeinderat mit Stimmenmehrheit beschlossen (Stimmenthaltung der Grünen). Die neue Anlage wird voraussichtlich im Frühjahr 2014 fertig gestellt und dem FC Wels als neue Heimstätte dienen. Bereits in den kommenden Tagen wird das neue Sportzentrum ausgeschrieben, so dass planmäßig im Herbst 2012 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Mit einem Hauptfeld (ausbaufähiges Stadion), vier Trainingsplätzen und einem...

  • Wels & Wels Land
  • Lukas Aitzetmüller
Die ÖVP Granden werden sowohl Ried und Braunau als auch Schärding besuchen. | Foto: ÖVP

Landes ÖVP-Granden auf "Imagebesuch" in Schärding

BEZIRK (sal). Das Regierungsteam der Oberösterreichischen ÖVP veranstaltet unter dem Motto „Miteinander mehr erreichen für das Innviertel“ am 23. Mai einen Aktionstag. Im Rahmen dieser Veranstaltung soll aufgezeigt werden, wie viele Aktivitäten das Land Oberösterreich im Innviertel gesetzt hat und wie viel investiert wurde und wird. Als Beispiele dienen die laufende Landesausstellung „Verbündet – Verfeindet – Verschwägert. Bayern und Österreich“, die Unterstützung von Unternehmen im Innviertel...

  • Schärding
  • David Ebner
Jörg Weisshaidinger (2. v. r.)wurde einstimmig wiedergewählt – auch sein Team. | Foto: FPÖ

FPÖ-Obmann mit 100 Prozent bestätigt

DIERSBACH. Die Wahl zum Ortsparteiobmann in Diersbach ließ keine Zweifel offen. Jörg Weisshaidinger wurde einstimmig zum Obmann der Freiheitlichen wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnte Gemeindevorstand Gerhard Schmiedbauer als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Das große Vertrauensvotum nahm der bestätigte Obmann als Ansporn, weiterhin mit ganzem Einsatz für die Gemeinde zu arbeiten.

  • Ried
  • David Ebner
4

Keramikwerkstatt für Kinder

Das Familienzentrum Dialog organisiert am 15. 05. 2012 in der Zeit von 15:30 bis 18:00 Uhr eine weitere Veranstaltung und zwar eine Keramikwerkstatt für Kinder. Bei diesem Workshop wird mit einer Keramikkünstlerin zusammengearbeitet werden, welche selbst Volksschullehrerin war und darüber hinaus viel Erfahrung im Umgang mit Kindern hat. Die kleinen KünstlerInnen können ihrerseits selbstverständlich eigene kreative Ideen einbringen und dabei natürlich mit voller Unterstützung bei der Umsetzung...

  • Linz
  • Ivica Stojak
Katharina Radler und das Komi-tee für Entwicklung.
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Geretsbergerin ist Österreich-Delegierte

Mit ihren politischen Interessen und ihrem guten Englisch schaffte Katharina Radler den Spung ins Parlament. GERETSBERG, ISTANBUL. Katharina Radler ist Schülerin, lebt in Geretsberg und ist eine von sechs österreichischen Delegierten im europäischen Jugendparlament. Ende März reiste sie zur internationalen Sitzung nach Istanbul. Im europäischen Jugendparlament sind mittlerweile Jugendliche aus mehr als 30 europäischen Ländern in diversen Komitees vertreten. Die Geretsberger HAK-Schülerin...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher

Die SPÖ Linz ist männlich

Seit dem Jahr 1988 ist Bürgermeister Franz Dobusch im Amt. ­Die SP wird seitdem mit harter Hand geführt. 2015 ist die nächste Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Favorit – wenn er ins Rennen geht – ist Langzeit-Amtsinhaber Franz Dobusch. Und die Zeichen stehen gut, dass er das noch einmal macht. Zumindest verkündet er nichts anderes. Das bedeutet aber für „Kronprinz“ Klaus Luger mindestens warten bis 2019 oder sogar 2021. Nachteil für Luger: 2021 wäre er 60 Jahre alt. Zum Vergleich: Franz...

  • Linz
  • Oliver Koch

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