Politik

Beiträge zum Thema Politik

Abg. zum NÖ Landtag Doris Schmidl (von links), Stadträtin Maria T. Eder, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, NRin Carmen Jeitler-Cincelli (rechts), Frauenreferatsleiterin Maria Rigler (2. Reihe rechts) mit den Mentees wie Sonja Gruber (2. Reihe 2. Von rechts) und der neuen Direktorin des Salzerbads Elisabeth Hell (letze Reihe 2. von links) | Foto: VP
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Politik-Mentoring
Zertifikatsverleihung beim POLITIK MENTORING–Programm des Landes NÖ

KLOSTERNEUBURG (pa). Am Dienstag den 20. Februar 2019 fand der Abschluss des Politik Mentoring Programms mit feierlicher Zertifikatsübergabe mit im Casino Baden statt. „Es ist immer schön, wenn man seine Erfahrungen weitergeben und junge Persönlichkeiten fördern kann,“ freut sich Stadträtin Maria T. Eder, die mit Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Nationalrätin Carmen Jeitler-Cincelli und Abg. zum Landtag Doris Schmidl und vielen anderen als Mentorin zur Verfügung stand. Das aktuelle...

  • Klosterneuburg
  • Angelika Grabler
Mit dem Kleinbus zum Einkauf: eine Idee der FPÖ Natschbach-Loipersbach. | Foto: FPÖ Natschbach-Loipersbach
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Service
Bravo: FPÖ macht sich für Senioren-Taxi stark

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die FPÖ Natschbach-Loipersbach rund um Gemeinderat Christian Rasner, Gemeinderat Karl Samwald und Gemeinderat Karl Mundl beweisen ein Herz für die Senioren: nach ihrer Aktion "Mutter-Kind- Treffen" und der "Tankgutscheinaktion" initiierten sie ein Senioren-Taxi. "Ich habe in der Vorstandssitzung am 26. Februar diesen Antrag eingebracht", so Christian Rasner: "So soll es künftig nicht mobilen Pensionisten möglich werden, für Besorgungen und Apotheken-Besuche mit dem...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Ilhami Bozkurt | Foto: Bozkurt
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Ternitz
Reaktion zur ÖBB-Kassa-Schließung

Ich habe am Montag über die Schließung der ÖBB-Personenkasse in Ternitz erfahren. Die Schließung wurde schon in den vergangenen Jahren einige Male angedroht. Gott sei Dank ist es bisher nicht so weit gekommen, aber jetzt scheint es so zu sein, dass nächsten Montag der letzte Tag ist, an dem die Personenkasse am Bahnhof Ternitz offen hat. Jetzt habe ich den Onlineartikel gelesen und möchte folgendes hinzufügen. Durch die Schließung der Personenkasse geht der Servicecharakter verloren und das...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Stadtvize Martin Fasan am Holzplatz. Zwischen Apotheke und Platz soll eine Fußgänger-Querung installiert werden. | Foto: Grüne Neunkirchen
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Stadtvize verspricht: "Mehr Platz am Holzplatz"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In der Bezirkshauptstadt soll heuer die schadhafte Fahrbahn am Holzplatz saniert werden. "Und Maßnahmen für Fußgänger getroffen werden", berichtet Grüne-Stadtvize Martin Fasan. Der gesamte Holzplatz ist fußläufig schwer zu überqueren bzw. seine Innenseite schwer zu erreichen. Fasan: "Fußgänger müssen sich meist an parkenden Autos vorbei zwängen. Nunmehr soll Abhilfe geschaffen werden." Die Fahrbahn rund um den Platz wird im heurigen Jahr saniert. – Angeregt wurde eine...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Rupert Dworak (l.) und Christian Samwald (r.) haben eine Unterschriftenaktion pro Bahnhofskassa gestartet. | Foto: Robert Unger/Stadtgemeinde Ternitz
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Bahnhof-Kassa
SPÖ protestiert gegen Schließung, ÖVP rät zum "Kräftebündeln"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die ÖBB wollen Personenkassen auf ihren Bahnhöfen schließen. So auch diese beim Bahnhof Ternitz. SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak und LA Stadtvize Christian Samwald (SPÖ) rufen zu einer Protestaktion auf und haben Unterschriftenlisten aufgelegt. Außerdem wurde von der SPÖ im Landtag ein Antrag eingebracht, um den Weiterbestand der ÖBB-Personenkassen in Niederösterreich zu sichern. "Der Servicecharakter ist essentiell bei dem Bestreben nach der Attraktivierung des Öffentlichen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Landtagsabgeordneter Hermann Hauer (r.) und LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. | Foto: NLK/Filzwieser

Payerbach
500.000 Euro für den Hochwasserschutz

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Payerbach wird ein Hochwasserschutzprojekt um 500.000 Euro realisiert. Das Land NÖ unterstützt den Bau mit 80.830 Euro, der Bund steuert weitere 312.550 Euro bei. Die Marktgemeinde Payerbach übernimmt 145.500 Euro. Die Bauarbeiten sollen noch in diesem Jahr starten, die Fertigstellung ist für 2020 geplant. Partnerschaft Gemeinden und Land Mit einer Flusssanierung sollen großflächige Überflutungen im Siedlungsgebiet Schlöglmühl vermieden werden. Um den Abfluss zu...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Dominic Schlatter
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Europa
Diskussionsrunde zur EU-Wahl in Ybbs

Am 26. Mai werden die Vertreter für das europäische Parlament gewählt. Was es mit der Europäischen Union auf sich hat, wie die unterschiedlichen Parteien zu Themen wie Uploadfilter, Migration und der weiteren Zusammenarbeit auf europäischer Ebene stehen, wurde am Dienstag, 19. Februar in der Ybbser Stadthalle diskutiert. Auf Initiative von Jugendgemeinderat Dominic Schlatter in Zusammenarbeit mit der AKS (Aktion Kritischer Schüler) führten die Klassensprecher des Schulzentrums Ybbs durch die...

  • Melk
  • Dominic Schlatter
Vizebgm. Jochen Bous.

Payerbach
Bürgermeister und Vizebürgermeister rekonvaleszent

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass sich zwei Oberhäupter ein und derselben Gemeinde gleichzeitig schonen müssen, ist ungewöhnlich. Eben das ist aber nun in Payerbach der Fall. Bürgermeister Edi Rettenbacher geht nach einer Knie-OP auf Krücken (die BB berichteten). Und sein Vizebürgermeister Jochen Bous trägt den rechten Arm in der Schlinge. "Sehnenriss", so Bous. Eine kleine Narbe am Daumen der rechten Hand verrät außerdem noch eine OP. Der Ortsvize: "Das war die Daumensehne, die beim Footballspiel...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Martin Michalitsch, Fritz Ofenauer, Doris Schmidl und St. Pöltens Vizebürgermeister Matthias Adl sehen Arbeitsplätze gefährdet. | Foto: Volkspartei
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Politik
Ökostrom-Veto löst Streit in St. Pölten aus

Die SPÖ verhinderte die Ökostrom-Novelle im Bundesrat. Die ÖVP sieht nun 220 regionale Arbeitsplätze gefährdet. REGION (nf). Alle waren sich einig, nur die SPÖ hielt geschlossen dagegen. Die geplante Verlängerung von Förderungen für Biomassekraftwerke kippte durch die sozialdemokratischen Gegenstimmen letzte Woche im Bundesrat. ÖVP ortet Gefährdung Auswirkungen könnte das nun auch auf die Biomasseanlage in Unterradlberg haben. Zumindest mutmaßt das die St. Pöltner Volkspartei. Via...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, Vize-Gerichtspräsidentin Dr.in Andrea Humer und Dr. Florian Wenninger. | Foto: Mayer

Geschichte
Wissenschaftliche Enquete zum Bürgerkrieg

Am 12. Februar fand im großen Gerichtssaal des Landesgericht St. Pölten eine wissenschaftliche Enquete aus Anlass des Ausbruchs des Österreichischen Bürgerkriegs vor 85 Jahren statt. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte die Vize-Gerichtspräsidentin Dr.in Andrea Humer sowie der St. Pöltner Bürgermeister Mag. Matthias Stadler. ST. PÖLTEN (pa). Weder Ort noch Zeitpunkt waren zufällig gewählt. Am 12. Februar 1934 also vor nunmehr 85. Jahren brach von Linz ausgehend der österreichische Bürgerkrieg...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings

Gewalteskalationen
Kommentar zur Entwicklung von Gewaltausbrüchen

Die Berichte über Gewalteskalationen des erst frühen Jahres erschüttern mich als Frau und Mutter besonders. Und so machen jene mit tödlichem Ausgang traurige Schlagzeilen und sorgen für Aufruhr in der Gesellschaft und Bewegung im politischen Geschehen.  Laut dem Bundeskriminalamt gab es im Jahr 2017 insgesamt 42.079 angezeigte Gewaltdelikte. In 62,8% der Fällen bestand eine Beziehungsebene zwischen Täter und Opfer (Partnerschaft, Verwandtschaft, etc). Die Homepage der "Autonomen Österr....

  • Neunkirchen
  • Barbara Willesberger
Werner Spring (A1), Stadtrat Markus Krempl-Spörk und  Ortsparteiobmann in Stattersdorf Josef Zwettler | Foto: VP St. Pölten

Politik
Volkspartei: Europa daheim, Kulturhauptstadt vor der Haustür!

Die Volkspartei hat im Stadtteil Stattersdorf eine Telefonzelle der Firma A1 übernommen und wandelt diese in eine Bücherbörse um. ST. PÖLTEN (pa). „Passend zum Bewerbungsmotto St. Pöltens zur Europäischen Kulturhauptstadt 2024 ‚rescaling distances‘ wo zeitliche, räumliche und soziale Distanzen überwunden werden, wollen wir beginnen die Ideen der Bewerbung auch in die Stadtteile zu tragen. Europa daheim, Kulturhauptstadt vor der Haustür. Unter diesem Motto wollen wir in den nächsten Wochen etwas...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Foto: SPÖ

Spendenübergabe
Feuer-Opfer: großzügiger Scheck der SPÖ

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In einem Haus in Otterthal wütete ein Feuer (die BB berichteten). Eine Welle der Hilfsbereitschaft schwappt der betroffenen Familie Hortschitz/Chlibek entgegen. Nach zwei Vereinen stellte sich nun der SPÖ-Bezirksvorstand bei der fünfköpfigen Familie mit einem großzügigen Spendenscheck ein. Auf Betreiben von GR Attila Scheck organisierte der SPÖ-Bezirksvorstand eine Spendenaktion unter den SPÖ Organisationen des Bezirks. Bundesrätin Andrea Kahofer und der Landtagsabgeordnete...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Bürgerinitiative bei der Vermessung der Fahrbahnbreite der B54. | Foto: Bürgerinitiative Warth
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Verkehrssicherheit
Update zum Kampf um die Schutzwege

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine Bürgerinitiative rund um Robert Brandstetter setzt sich für den Erhalt der bestehenden Zebrastreifen im Gemeindegebiet Warth  ein (die BB berichteten). Wie ÖVP-Bürgermeisterin Michaela Walla betonte, drohe zumindest dem Schutzweg in Petersbaumgarten keine Gefahr: "Der wurde bereits 2016 bei der Verkehrsverhandlung als bestehen bleibend tituliert."

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Auf dem Foto v.l.n.r: 1. Reihe Michael Kögl, , Alexandra Flanitzer, Magdalena Csarman, Martin Aichinger, Nadine Kremsner, Melanie Mühlbauer
2. Reihe: Gregor Unfried, Christof Fischer, Lukas Wenighofer, Nicole Hackl, Labg. Kathrin Schindele, Markus Koch, Daniel Polturm, Vizebürgermeister Hans Hell
3. Reihe: Kurt Schirmer, Daniel Skarek, Alexandra Pesler, Stefan Zahlrecht, Dominik Grosch, Stefanie Kuhn, Paul Höritzauer | Foto: JG Bezirk St. Pölten

Politik
Martin Aichinger neuer JG Bezirk St. Pölten Vorsitzender

Im neuen Rathaus in Böheimkirchen fand am Freitag dem 1. Februar die Bezirkskonferenz der Jungen Generation (JG) im Bezirk St. Pölten statt. Nach zwei erfolgreichen Jahren übergab Michael Kögl, der seit November Landesvorsitzender der JG Niederösterreich ist, vor fast 50 Delegierten sein Amt an Martin Aichinger. ST. PÖLTEN (pa). Der 28- jährige Wagenmeister konnte als Vida Jugend Landesvorsitzender schon politische Erfahrung sammeln, die er nun dazu nutzen möchte die Junge Generation der SPÖ zu...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Die Jungen Linken zeigen mit einer Fotomontage, wie ein Mahnmal in der Beethovengasse aussehen könnte. | Foto: Glaser

Anlässlich des Gedenktags zur Befreiung von Auschwitz
Junge Linke fordern Holocaust-Mahnmal vor Burschenschaft Germania

Mahnmal für die 6 Millionen jüdischen Opfer des Holocaust Am 27. Jänner 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Die Jungen Linken Wr. Neustadt nehmen den Gedenktag daran zum Anlass und fordern ein Holocaust-Mahnmal in der Beethovengasse. Der Standort ist nicht willkürlich gewählt: in der Beethovengasse befindet sich nämlich die deutschnationale Burschenschaft Germania, die Anfang vergangenen Jahres unrühmlich bekannt wurde. Der sogenannte Liederbuch-Skandal rund um...

  • Wiener Neustadt
  • Felix Birkelbach
Hermann Hauer (ÖVP).

Verkehrssicherheit
Schutzweg Warth: Schulterschluss aller Kräfte

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neuerlich Aufregung in Warth. Denn jene beiden Zebrastreifen, die noch im Mai 2016 erhalten werden konnten, sind neuerlich bedroht (die BB berichteten auf www.meinbezirk.at). Mehr dazu hier Kräftebündeln Am 30. Jänner gab es eine Zusammenkunft zwischen Warths ÖVP-Bürgermeisterin Michaela Walla, Gemeinderat Markus Reisenbauer (SPÖ), Gemeinderätin Karin Stangl (ÖVP) und dem ÖVP-Landtagsabgeordneten Hermann Hauer. Der Abgeordnete unterstrich im Bezirksblätter-Gespräch wie...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
v.l.n.r. :Bundes- und Landesinnungsmeister Peter Engelbrechtsmüller, Bundesleiterin und Abg.z.NR a.D. Dorothea Schittenhelm, Rauchfangkehrermeisterin Petra Pirringer, Landesleiterin LR Petra Bohuslav, Kandidatin zur EU-Wahl der Wir Niederösterreicherinnen Maria Theresia Eder, Rauchfangkehrermeisterin Marion Aistleitner | Foto: Wir Niederösterreicherinnen

Politik
Premiere für: Wir Niederösterreicherinnen-Lounge

Landesleiterin LR Bohuslav: „Immer mehr Niederösterreicherinnen erobern traditionelle Männerdomänen und zeigen, was sie können!“ ST. PÖLTEN (pa). Bei der Premiere der Wir Niederösterreicherinnen-Lounge erzählten Rauchfangkehrermeisterinnen über die interessanten Merkmale ihres Berufs Mit frischem Elan und einem neuen Veranstaltungsformat starteten die Wir Niederösterreicherinnen-ÖVP Frauen in das heurige Jahr. „Mit der neuen Wir Niederösterreicherinnen-Lounge setzen wir unseren Weg der besseren...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings
Bürgermeisterin Irene Gölles mit den Schlöglmühl-Pionieren Toni Bauer (l.) und Paul Hochegger. | Foto: Peinsipp
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Volles Haus bei Neujahrsempfang

BEZIRK NEUNKIRCHEN (bs). Wirtschaft, Politik, Kunst und Kultur gab sich Stelldichein im Gloggnitzer Stadtsaal. Bürgermeisterin Irene Gölles und Stadtmarketing-Obmann Alois Meixner luden zum Neujahrsempfang in den Stadtsaal. Dr. Michael Rosecker vom Renner-Institut skizzierte die Wirtschaftsgeschichte. Unter den viele Stadt- und GR der Stadt Gloggnitz, Gewerbetreibenden, Bankern und Vertretern der Vereine und Blaulichtorganisationen tummelten sich LA Christian Samwald, die Bürgermeister Hannes...

  • Neunkirchen
  • wilfried scherzer
Abg.z.NR Fritz Ofenauer, die ehemalige Bezirksobfrau Michaela Prisching, Jakob Dumfarth, Patric Pipp, Thomas Tweraser, Cornelia Herbst, Lena Stöger, der neue Obmann Thomas Brunner, Veronika Anzenberger, Verena Klaus, Susanne Schuster, Lukas Iciren, Anna Maria Paukowitsch, Maria Haiderer, Florian Krumböck, JVP-Landesobmann LAbg. Bernhard Heinreichsberger und Bezirksparteiobmann LAbg. Martin Michalitsch
  | Foto: JVP St. Pölten

Politik
Thomas Brunner ist neuer Bezirksobmann der JVP Bezirk St. Pölten

Neue Ideen und Herangehensweise für die Vertretungsarbeit für die Jungen. ST. PÖLTEN (pa). Die Jugend von heute – politikverdrossen, desinteressiert und faul. Dass die Jungen diesem Klischee aber nicht immer gerecht werden, beweist die JVP im Bezirk St. Pölten mit vollem Herzblut. Freiwilliges Engagement gehört hier zum Alltag, an oberster Stelle steht immer die Vertretung der Interessen der Jugend. Damit diese Vertretung weiter so gut funktioniert wie in der Vergangenheit, wurde am 26. Jänner...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings

Christbaum Abhol-Aktion der ÖVP-Diepolz

Die ÖVP Diepolz holte heuer schon zum dritten Mal die ausgedienten Christbäume ab. Ortsparteiobmann Lembacher und Ortsparteiobmannstv. Fittner initiierten die Aktion und führen diese seit Beginn auch höchstpersönlich durch. In diesem Jahr wurden 23 Christbäume eingesammelt. „Um 2 mehr als letztes Jahr“ freuen sich die Obmänner. Alle Bäume wurden für die Bewohner von Diepolz kostenlos entsorgt.

  • Mistelbach
  • Martin Fittner

BUCH TIPP: Noam Chomsky, Emran Feroz – "Kampf oder Untergang! - Warum wir gegen die Herren der Menschheit aufstehen müssen"
Aufstehen gegen die Herrschaft

Der emeritierte Professor am Massachusetts Institute of Technology Noam Chomsky ist als einer der wichtigsten Denker der Gegenwart bekannt. Er beantwortet dem Journalisten Emran Feroz wichtige Fragen: Warum gibt es auf der Welt so viel Ungleichheit? Warum begehren die Menschen nicht auf? Steht bald die Selbstauslöschung bevor? Chomsky hat selbst viel hinter sich und weiß um die Kraft des zivilen Widerstandes. Der einzige Weg für die Menschheit ist es, sich selbst zu retten. Westend Verlag, 224...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Der Seiser Toni hat einen neuen Besitzer.

Kurz & bündig
Nachrichten aus dem Bezirk kurz zusammengefasst

Seier Toni ist verkauft HÖFLEIN. Das leer stehende Gasthaus "Seiser Toni", am Fuße der Hohen Wand, hat einen neuen Besitzer. Beim Käufer handelt es sich um einen Offizier aus Wr. Neustadt. Dem Vernehmen nach will er das Lokal neu beleben. Schwestern suchten Käufer für Toni Mini-Single-Wohnungen TERNITZ. Ein Neunkirchner Immo-Makler richtet in Containern erschwingliche Kleinst-Single-Wohnungen ein. Größe pro Container: 26 Quadratmeter. Polit-Rochade TERNITZ. Mit dem Ausscheiden von Manuel Maier...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bgm. Matthias Stadler will den Wohnbau weiter fördern. | Foto: Frings
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Politik
Die St. Pöltener Parteichefs und ihre Vorsätze

Vor der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres befragten die Bezirksblätter die Parteien nach ihren Vorsätzen. ST. PÖLTEN (nf). Manche sind auch Mitte Jänner immer noch aktuell, andere wurden bereits sehr früh verworfen. Neujahrsvorsätze haben sich flächendeckend als Teil eines jeden Silvesterfests etabliert. Am 28. Jänner werden die 42 Sessel der Mitglieder des Sankt Pöltner Gemeinderates dann auch in das neue Politjahr gerutscht. Doch welche zentralen Themen sollen das neue Jahr denn besonders...

  • St. Pölten
  • Nikolaus Frings

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