Politik

Beiträge zum Thema Politik

V. l.: Stadtrat Mag. Stefan Wimmer, Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder und Vizebürgermeister Günter Streicher. | Foto: SPÖ
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Stadtparteitag
Schärdinger SPÖ stellt Weichen – Wimmer neuer Vorsitzender

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung stellte die SPÖ Schärding die Weichen neu: Während Günter Streicher einstimmig zum Spitzenkandidat für die Bürgermeisterwahl gewählt wurde, übernimmt Stadtrat Stefan Wimmer den Vorsitz der Stadtpartei. SCHÄRDING. Mehr als 40 Mitglieder kamen zur Jahreshauptversammlung in den weitläufigen Festsaal des Schärdinger Stadtwirts. Darunter auch die neue SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder. Dabei wurde Vizebürgermeister Günter Streicher einstimmig zum...

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Vichtensteins Ortschef Andreas Moser hat noch viel vor. | Foto: Foto: Gemeinde
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Vichtenstein
Bürgermeister Moser zieht erste Bilanz

Vor fast einem Jahr trat Vichtensteins Bürgermeister Andreas Moser sein Amt an – nun zieht er erste Bilanz. VICHTENSTEIN. „Das wichtigste zuerst: Es ist eine schöne und verantwortungsvolle Aufgabe, für die Menschen in unserer Gemeinde arbeiten zu dürfen", so Moser. "In den letzten Monaten konnten zahlreiche Projekte umgesetzt und verwirklicht werden. Sei es die Eröffnung des Vichtensteiner Ladens als Nahversorger für unsere Bürger oder die Schaffung einer zusätzlichen...

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Christian Gmundner kandidiert überraschend als Bürgermeisterkandidat. | Foto: Christian Gmundner

Enzenkirchen
FPÖ präsentiert Bürgermeister-Überraschungskandidat

Der politische Quereinsteiger Christian Gmundner tritt völlig überraschend für die FPÖ als Bürgermeisterkandidat an. ENZENKIRCHEN. "Wir sind in der Vorbereitung für unseren Gemeindewahlkampf, der Zuspruch, den wir seitens der Bevölkerung erhalten, freut uns sehr. Einige wollen sich mit ihren Ideen in unsere Ortsgruppe einbringen und andere haben ihre Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit bekundet. Es wird daher auch neue Gesichter in unserem Team geben, mit dem wir zur Gemeinderatswahl im Herbst...

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FPÖ-Bürgermeisterkandidat Harald Wintersteiger (Mitte) mit Florian Hosiner (l.) und Niklas Fischer. | Foto: Ebner

Gemeinderatswahl 2021
St. Florians FPÖ holt Arzt und Jungpolitiker ins Team

FPÖ-Bürgermeisterkandidat Harald Wintersteiger frischt in Hinblick auf die Gemeinderatswahlen am 26. September seine "Mannschaft" auf. ST. FLORIAN/I. Mit dem Arzt Florian Hosiner (40) und der Student Niklas Fischer (22) – der auch Schärdinger FPÖ-Bezirksjugendreferent ist – holt sich Wintersteiger zwei Neulinge ins Boot. Den jeweiligen Listenplatz der beiden will Wintersteiger zwar noch nicht verraten, meint aber: "Sie werden auf der Liste so gereiht, dass sie künftig unabhängig vom Wahlausgang...

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Schärdings Vize-Bürgermeister Günter Streicher ( 4. von rechts) und EU-Gemeinderat Karl Grabmann (6. von rechts) mit SPÖ-Gemeindevertretern und Bürgern auf der „alten“ Schärdinger Brücke.

 | Foto: Sepp Eder
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Kleiner Grenzverkehr
Schärdings SPÖ pocht auf Abschaffung der Online-Registrierung

Es wird Zeit für einen freien Grenzübertritt – so Schärdings SPÖ. Die Sozialdemokraten fordern deshalb eine sofortige Rücknahme der ihrer Meinung nach schikanösen Online-Registrierung für den kleinen Grenzverkehr. SCHÄRDING. Monatelang waren die Grenzen zu Deutschland geschlossen – Einkäufe, Kurzbesuche oder Freizeitvergnügen jenseits der Grenze waren nicht möglich. Auch beim kleinen Grenzverkehr – also bei der Begegnung zwischen Nachbarn hieß es: Rien ne va plus. Seit 19. Mai sind die...

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Bundesrat Thomas Schererbauer, Johannes Birgeder, Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, Ortsparteiobmann Johann Öhlinger (v. l.). | Foto: FPÖ
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Ortsparteitag
Neuer FPÖ-Chef in Münzkirchen

MÜNZKIRCHEN. Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der Freiheitlichen in Münzkirchen übergab der langjährige Ortsparteiobmann Johannes Birgeder das Zepter in jüngere Hände. So wurde Johann Öhlinger im Beisein von Bezirksparteiobmann Hermann Brückl und Bundesrat Thomas Schererbauer einstimmig zum Ortsparteiobmann gewählt. Der neue Parteiobmann war bereits seit Jänner 2019 Obmann-Stellvertreter. Als Stellvertreter unterstützen Öhlinger künftig Andreas Mühlböck, Alexander Schardinger und...

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Die Mitglieder der neuen Grünen Gemeindegruppe in Engelhartszell gemeinsam mit Bezirkssprecher Bertold Wöss (Mitte), der sich über den Zuwachs im Bezirk Schärding höchst erfreut zeigt. | Foto: Grüne

Gründung
Engelhartszell hat nun Grüne Gemeindegruppe

In Engelhartszell gründete sich Grüne Gemeindegruppe – die mittlerweile neunte im Bezirk Schärding.. ENGELHARTSZELL. Klares Ziel der Grünen OÖ ist es, mit immer mehr Gemeindegruppen in der Region noch stärker sichtbar zu werden – nun eben auch in der Marktgemeinde. Damit gibt es aktuell in 145 oberösterreichischen Gemeinden eine Grüne Gemeindegruppe. Doch warum jetzt die Gründung in Engelhartszell? Dazu Gründungsmitglied Gerald Zauner. "Engelhartszell ist eine lebenswerte Gemeinde. Aber auch...

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Schärdings ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger. | Foto: ÖVP-Klub, Schlager

Corona-Impfung
Schärdings ÖVP-Chef holte sich ersten "Piks"

ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger erhält erste Teilimpfung in Schärdinger Impfstraße. Für ihn ein wichtiger Schritt. SIGHARTING. Demnach hat sich Wöginger vergangenen Freitag, 21. Mai, impfen lassen. „So wie mittlerweile viele Österreicher freue ich mich sehr, dass ich geimpft bin. Dieser kleine Stich ist der wirkungsvollste Schritt in Richtung Normalität“, sagt Wöginger. Keine Impfpflicht Bundeskanzler Sebastian Kurz hat laut Wöginger das Versprechen angekündigt, dass bis zum Sommer alle...

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Wollen hoch hinaus – die Vertreter der FPÖ-Fraktionen aus St. Florian und Schärding: Stefan Schneebauer, Harald Wintersteiger, Wolfgang Standhartinger und Günter Fischer (v. l.). Im Hintergrund ist die Schärdinger Volksschule zu sehen. | Foto: Ebner
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Mammutprojekt
Schärdings und St. Florians FPÖ fordert gemeinsame Volksschule

FPÖ aus St. Florian und Schärding wollen enger kooperieren – und bringen gemeinsames Schulprojekt ins Spiel. SCHÄRDING, ST. FLORIAN. "Wir wollen unsere Zusammenarbeit weiter vertiefen", so Schärdings FPÖ-Fraktionsobmann Wolfgang Standhartinger. Im Hinblick auf eine engere Kooperation bringen die Freiheitlichen nun den Vorschlag ins Spiel, eine gemeinsame Volksschule in St. Florian zu errichten. Hintergrund dafür ist, dass die Gemeinde St. Florian erst kürzlich das Landhotel-Areal erworben und...

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Schärding FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl. | Foto: Parlamentsdirektion  Johannes Zinner
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Kleiner Grenzverkehr
Schärdings Bezirks FPÖ-Chef wettert gegen Ankündigungspolitik

Nach dem Hin und Her in der Causa "Kleiner Grenzverkehr", meldet sich FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl in einer Aussendung zu Wort. BEZIRK SCHÄRDING. „Was will man sich von dieser ÖVP auch anderes erwarten?“, zeigt sich der Schärdinger FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl verärgert. "Über die vollmundige Ankündigung von Bundeskanzler Sebastian Kurz, wonach der kleine Grenzverkehr wieder ohne Einschränkungen möglich sein soll." "So funktioniert keine Kommunikation." Und weiter: "Wir haben es leider...

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Von links: Seniorenbund-Landesgeschäftsführer Franz Ebner, Landesobmann Josef Pühringer und Bezirksobmann Otto Straßl fordern für die Gemeinderatswahlen 2021 in jeder Gemeinde einen Seniorenbund-Kandidaten auf der ÖVP-Wahlliste an einem wählbaren Platz. | Foto: Michelle Bichler
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Politik
Seniorenbund fordert Kandidaten in allen Gemeindelisten

32,5 Prozent aller Wähler im Bezirk Schärding sind älter als 60 Jahre und damit eine entscheidende Größe bei der kommenden Gemeinderatswahl, so der Seniorenbund. BEZIRK SCHÄRDING (bich). Besonders für die ÖVP, die in diesem Altersbereich, wie frühere Wahlen zeigten, immer einen sehr hohen Anteil an Stimmen erzielte. Deshalb fordern Landesobmann Josef Pühringer und Bezirksobmann Otto Straßl auf jeder ÖVP-Gemeindeliste einen Seniorenbund-Kandidaten an wählbarer Stelle. Denn: "Eine Partei, die...

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Das Team der SPÖ Schardenberg ist zurzeit mit ihrem Fragebogen im gesamten Gemeindegebiet unterwegs um die Wünsche, Ideen und Anregungen der GemeindebürgerInnen zu erfahren. | Foto: SPÖ

Politik
SPÖ Schardenberg startet Bürgerbefragung

Die SPÖ Schardenberg startet eine Umfrageaktion – und will von den Bürgern wissen, wo der Schuh drückt. SCHARDENBERG. Unter dem Motto „Gemeinsam für unsere Zukunft“ startet die SPÖ Schardenberg mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Eymannsberger eine Umfrage. Denn: "Ob man sich in der Gemeinde wohl fühlt, hängt davon ab, wie sehr man sich in der Gemeinde mit seinen Wünschen und Bedürfnissen wiederfindet." Alle Gemeindebürger sind deshalb dazu eingeladen, ihre Meinungen, Anliegen oder Wünsche...

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Landtagswahl 2021
Das sagen Schärdings Politiker zur Wahlumfrage

Was sagen Schärdings Politiker zur aktuellen Umfrage zur Landtagswahl am 26. September? Hier die Antworten. BEZIRK SCHÄRDING. Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 400 Personen befragt. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt zwischen 38 und 41 Prozent (2015: 36,4 Prozent). Dazu ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger: "Der klare Kurs von Landeshauptmann Thomas Stelzer wird mit dieser Umfrage deutlich bestätigt. Er führt das Land mit einer Politik des Anstands,...

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Leander Ertl (ÖVP) kandidiert in Enzenkirchen für's Bürgermeisteramt. | Foto: ÖVP

ÖVP Enzenkirchen
33-jähriger Bürgermeisterkandidat sorgt für frischen Wind

Die ÖVP Enzenkirchen hat ihren Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2021 nominiert. ENZENKIRCHEN. Und zwar den 33-jährigen Leander Ertl, der für frischen Wind in der Gemeinde sorgen will. Ertl blickt bereits auf politische Erfahrung zurück. Von 2009 bis 2015 war er im Ersatzgemeinderat. Danach gestaltete er als Mitglied des Gemeinderates in verschiedenen Ausschüssen und diversen Arbeitskreisen aktiv Projekte mit. Seit eineinhalb Jahren ist der zweifache Familienvater im Gemeindevorstand....

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Hermann Brückl, Niklas Fischer und Landesobmann der Freiheitlichen Jugend, Silvio Hemmelmayr (v. l.). | Foto: FPÖ
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Wahl
Neuer FPÖ-Bezirksjugendreferent für Schärding

Bei der jüngsten Sitzung des FPÖ-Bezirksparteipräsidiums wurde ein neuer Bezirksjugendreferent gewählt.  BEZIRK SCHÄRDING. Und zwar einstimmig Niklas Fischer aus St. Florian am Inn. Seine Stellvertreter Michael Mairinger aus Raab, Simon Mair aus Enzenkirchen und Daniel Schätzl aus Schärding wurden ebenfalls mit 100 Prozent der Stimmen bestätigt. Bezirksparteiobmann Nationalrat Hermann Brückl gratulierte dem neu gewählten Obmann und bedankte sich für die bereits im Vorfeld geleistete Arbeit....

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Schärdings Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, Ortsparteiobmann Harald Wintersteiger und der Welser Bürgermeister Andreas Rabl (v. l.). | Foto: FPÖ

FPÖ Ortsparteitag
Wintersteiger einstimmig zum Spitzenkandidat gewählt

ST. FLORIAN/I. Beim Ortsparteitag wurde Vizebürgermeister Harald Wintersteiger einstimmig als Ortsparteiobmann wiedergewählt. Auch bei der Wahl für den Bürgermeisterkandidaten fand Wintersteiger 100 Prozent Zustimmung unter den anwesenden Mitgliedern. Ebenfalls einstimmig wurden als Obmann-Stellvertreter Günter Fischer und Hannes Schratzberger gewählt. Als Ehrengäste konnte Wintersteiger FPÖ Landesparteiobmann-Stv. und Bürgermeister der Stadt Wels, Andreas Rabl und FPÖ Bezirksparteiobmann...

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V. l.: Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Thomas Schererbauer, Ortsparteiobmann Jörg Weißhaidinger und sein Stellvertreter Hans-Jürgen Schmidseder. | Foto: FPÖ

Ortsparteitag
Jörg Weißhaidinger bleibt FPÖ-Ortschef

DIERSBACH. Beim kürzlich abgehaltenen Ortsparteitag der FPÖ Diersbach wurde Jörg Weißhaidinger einstimmig als FPÖ-Obmann wiedergewählt. Ebenfalls 100 Prozent Zustimmung erhielten Hans-Jürgen Schmidseder als Obmann-Stellvertreter und Schriftführer sowie Josef Zauner als Finanzreferent der Ortsgruppe. Als Rechnungsprüfer fungieren Anton Penzinger und Roland Salzger. Bezirksparteiobmann-Stellvertreter Bundesrat Thomas Schererbauer informierte die Anwesenden über die aktuellen Themen in der Landes-...

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Nachdem ÖVP-Vizebürgermeister Josef Mittermeier (l.) sein Amt niedergelegt hat, folgt nun Elisabeth Bauer. Ortschef Paul Freund zeigt sich erfreut. | Foto: Gemeinde Taufkirchen/Pram
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Premiere
Taufkirchen hat erstmals eine Vizebürgermeisterin

Das gab's in Taufkirchen noch nie. Erstmals in der Geschichte der Marktgemeinde wurde eine Frau zur Vizebürgermeisterin gewählt. TAUFKIRCHEN/PRAM. Nachdem Vizebürgermeister und Gemeindevorstand Josef Mittermeier (ÖVP) sein Mandat mit 25. März zurückgelegt hatte, wurde die Nachwahl des ersten Vizebürgermeisters notwendig. Zur Nachfolgerin wurde Elisabeth Bauer gewählt. Als Gemeinderätin und Mitglied in diversen Ausschüssen hat sie bereits entsprechende Erfahrung im Gemeindebereich gesammelt....

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SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Karl Walch setzt sich für mehr Arbeitsplätze ein. | Foto: SPÖ
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Arbeitsmarktkrise
Schärdinger Bezirks-SPÖ fordert für Joboffensive Aktion 40.000

"Jetzt sei der richtige Zeitpunkt für die Schaffung neuer Arbeitsplätze", meint Schärdings SPÖ-Bezirksvorsitzender Karl Walch – und bringt eine spezielle Aktion ins Spiel. BEZIRK SCHÄRDING. Corona verstärkt die Arbeitsmarktkrise. Das zeigen laut SPÖ die Zahlen im Bezirk. 1.916 Arbeitslose waren laut Arbeitsmarktdaten im Februar auf Jobsuche. Die SPÖ fordert daher die Aktion 40.000. Damit sollen 40.000 neue Arbeitsplätze für Langzeitbeschäftigungslose aller Altersgruppen durch Jobs bei...

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Bürgermeister Bernhard Fischer zieht nach 20 Jahren im Amt Bilanz – und verkündet zugleich seine neuerliche Kandidatur für die Bürgermeisterwahl. | Foto: Ebner
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Bürgermeisterwahl
Fischer macht's noch einmal

Jetzt ist es fix: Bernhard Fischer (ÖVP) tritt abermals zur Bürgermeisterwahl an – auch wegen Corona. ST. MARIENKIRCHEN. "Es sind herausfordernde Zeiten", meint Fischer. Nicht zuletzt wegen der Corona-Krise und dadurch aufgeschobenen Projekte will es das langjährige Gemeindeoberhaupt noch einmal wissen. Hinzu kommt, dass es keinen geeigneten Nachfolger aus den Reihen der ÖVP gibt. "Zumindest nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Aber für die Zukunft gibt es da Hoffnung." Die Unterstützung seiner...

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Im ersten Stock des Dorfwirts wird künftig die Altenbetreuungsschule des Landes OÖ untergebracht. | Foto: Ebner
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Standortwechsel
Andorfer Altenbetreuungsschule kommt ins Wirtshaus

Die Altenbetreuungsschule des Landes Oberösterreich bleibt in Andorf – der Standort wird allerdings gewechselt. ANDORF. Seit mehr als 20 Jahren gibt's in Andorf die Altenbetreuungsschule. Der steigende Zulauf macht allerdings einen Standortwechsel notwendig. So wird vom Winertshamer Weg 1 in Richtung Dorfwirt übersiedelt. Demnach soll der Schulbetrieb dort künftig im ersten Stock stattfinden. "Die Lösung ist auch deswegen ausgezeichnet, da Andorf eine zentrale Lage hat und so kurze Anreisewege...

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ÖVP-Fraktionsobmann Norbert Kriegner tritt zur Bürgermeisterwahl an. | Foto: ÖVP

ÖVP-Kandidat
Norbert Kriegner kämpft um St. Romans Ortschefsessel

ÖVP-Fraktionsobmann Norbert Kriegner geht als Kandidat für die Bürgermeisterwahl 2021 ins Rennen. ST. ROMAN. Von seiner Fraktion wurde Kriegner einstimmig zum Spitzenkandidat gewählt. Mit Transparenz in der politischen Arbeit und einem intensiven Miteinander aller Fraktionen will er St.Roman zu einer modernen und dynamischen Gemeinde weiterentwickeln und den Ort als vielseitige Wohngemeinde attraktiv halten. Schon seit vielen Jahren wirkt Kriegner im Gemeinderat und als Fraktionsobmann aktiv in...

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Die FPÖ schlägt für die Neugestaltung des "Ebnergrunds" einmal mehr die Errichtung einer neuen Aufbahrungshalle vor. | Foto: Gahbauer
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Initiative
Was passiert mit "Ebnergrund"?

Taufkirchens Freiheitliche vermissen nach untätigen Jahren ein Konzept für gemeindeeigenen "Ebnergrund". Selbst bringt die FPÖ einmal mehr eine neue Aufbahrungshalle ins Spiel. TAUFKIRCHEN/PRAM. Was passiert mit den "Ebner-Gründen" in Taufkirchen? Das fragen sich auch die Freiheitlichen. Bereits 2016 wurde ein Grundsatzbeschluss im Gemeinderat abgesegnet, wonach beschlossen wurde, für eine ehest mögliche Neugestaltung des "Ebnergrundes" neben der Kirche zu sorgen. Angedacht war laut FPÖ bereits...

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Diersbachs SPÖ-Vorsitzende Paula Rackaseder mit der Unterschriftenliste. | Foto: SPÖ Diersbach

Unterschriftenaktion
Diersbacher SPÖ gegen geplanten Trinkwasserverkauf

Diersbachs SPÖ-Fraktion macht mit einer Unterschriftenaktion gegen den Trinkwasserverkauf mobil. DIERSBACH. Wie die SPÖ sagt, wurde bei der Bezirkshauptmannschaft Schärding ein Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Entnahme von Grundwasser aus einem bestehenden Brunnen in der Gemeinde Diersbach eingereicht. Dabei wurde laut SPÖ-Vorsitzende Paula Rackaseder eine Grundwasserentnahme von maximal 1,2 Liter pro Sekunde beziehungsweise 86,4 Kubikmeter pro Tag zur Verwendung...

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