Politik

Beiträge zum Thema Politik

Harald Wintersteiger von der FPÖ steigt in den "Ring" um den Nationalrat. | Foto: FPÖ

Wintersteiger kandidiert für Nationalrat

ST. FLORIAN (ebd). “Mit Gemeindevorstand Harald Wintersteiger kandidiert ein erfahrener Kommunalpolitiker und leidenschaftlicher Sankt Florianinger auf der FPÖ-Nationalratsliste sowohl im Wahlkreis als auch auf Landesebene.”, zeigte sich St. Florians FPÖ-Ortsparteiobmann Martin Lindinger hocherfreut. Der 47-jährige Wintersteiger ist von Beruf selbstständiger Beschichtungstechniker und bereits seit über zehn Jahren in der Kommunalpolitik tätig. “Für mich zählen in erster Linie unsere Heimat,...

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Landesobmann gratuliert: V. l.: August Weidenholzer, RFJ Landesobmann Gerhard Wolf, Paul und Michael Weber. | Foto: FPÖ Schärding
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Schärdings "Blaue" Jugend verstärkt sich

SCHÄRDING (ebd). Am Beginn der Wahlbewegung formiert und verstärkt sich die Freiheitliche Jugend von Schärding. Der Ring Freiheitliche Jugend (RFJ) wählte einen neuen Vorstand. Zahlreiche Ehrengäste waren gekommen, um beim Neustart der Freiheitlichen Jugend dabei zu sein. Einstimmig wurde Paul Weber zum neuen Obmann gewählt. Der 17- jährige Lehrling formierte viele Neumitglieder und interessierte Jugendliche um sich. „Wir werden interessante, sportliche und gesellige Veranstaltungen für die...

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Startet eine Initiative für eine gerechte Förderungs-Lösung – FPÖ Ortsparteiobmann Alfred Grill.
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"Blaue" fordern gerechte Firmenförderung – und preschen vor

FPÖ will "Wirtschaftsförderung" für Betriebsansiedelungen in St. Roman, als erste Gemeinde im Bezirk. ST. ROMAN (ebd). Am 7. Juni ist die nächste Gemeinderatssitzung. Dabei will die FPÖ einen Antrag zur Einführung einer Wirtschaftsförderung einbringen. "Wir als Abgangsgemeinde müssen uns endlich Gedanken machen, wie wir künftig Betriebsansiedelungen attraktiver gestalten und Abwanderungen entgegenwirken können", sagt FPÖ-Ortsparteiobmann Alfred Grill. Mit dem Antrag wollen die Freiheitlichen...

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Ein Schärdinger steht im Verdacht der Verunglimpfung der Bundeshymne. | Foto: E. Fröch/Fotolia
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Schärdinger Polizist wegen Verhetzung angezeigt – FPÖ spricht von Stasi-Methoden

SCHÄRDING (ebd). Der Schärdinger Polizist und FPÖ-Ersatzgemeinderat Alois R. wurde bei der Staatsanwaltschaft Ried wegen Verhetzungsverdacht und Verstoß gegen die Dienstpflicht angezeigt. Die Strafanzeige wurde aufgrund eines Facebook-Eintrags (siehe Kasten) von einem anderen Facebooknutzer erstattet. Demnach soll der FPÖ-Politiker die österreichische Bundeshymne verunglimpft haben. Auf Anfrage der BezirksRundschau will sich der betroffene Polizist dazu nicht äußern. "Ich möchte dazu nichts...

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FPÖ-Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer (l.) mit seinem Team in Geinberg. | Foto: FPÖ Taufkirchen

FPÖ fordert Geld von Architekten zurück

30.000 Euro Schaden bei Schul-Duschen – FPÖ steigt auf Barrikaden. TAUFKIRCHEN/PRAM (ebd). Die Taufkirchner Freiheitlichen legten bei einer Vitalklausur in Geinberg ihre weitere Marschroute sowie Initiativen vor. Demnach fordern die Freiheitlichen eine rasche Sanierung der Duschen im Untergeschoss des Schulzentrums. "Der Sanierungsbedarf liegt bei rund 30.000 Euro. Wir fordern zudem eine Kostenrückerstattung vom Architekturbüro Feichtinger, welche durch eine Fehlplanung diese Maßnahme ausgelöst...

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"Tatort" Gemeindeamt St. Florian.
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FPÖ poltert: "Das ist absolut respekt- und verantwortungslos"

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...

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  • David Ebner
Hermann Brückl (3. v. r.) konnte beim FPÖ-Bezirksparteitag auch Landeschef Manfred Haimbuchner (Mitte) begrüssen. | Foto: FPÖ

FPÖ: Brückl bleibt Bezirkschef, Leitbild beschlossen

BEZIRK (ebd). Beim FPÖ-Bezirksparteitag in St. Willibald wurde Bezirksparteiobmann Hermann Brückl aus Andorf mit über 91 Prozent wiedergewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden der Obmann von St. Florian Martin Lindinger, die Rainbacher Gemeinderätin Katrin Kohlbauer, der Freiheitliche Bezirksjugendobmann Daniel Unterholzer aus Sigharting und Schärdings Vizebürgermeister Gerhard Reinthaler gewählt. Zudem beschlossen die Delegierten einstimmig ein von der Bezirksgruppe Schärding erarbeitete...

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Stadtrat Detlef Wimmer bleibt für mindestens drei weitere Jahre im Amt. | Foto: Stadt Linz

Detlef Wimmer wiedergewählt

Mit 84,4 Prozent wurde Stadtrat Detlef Wimmer als Linzer Bezirksparteiobmann bestätigt. "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit für Linz in den nächsten drei Jahren. Wir sind für die kommenden Auseinandersetzungen gut gerüstet", sagt der Linzer Stadtrat.

  • Linz
  • Stefan Paul
Thomas Wallner (r.) mit Ernst Ranftl. | Foto: SPÖ
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Kampfansage: "Wollen 2015 auf jeden Fall die FPÖ überholen"

Thomas Wallner übernimmt SPÖ-Ortsparteivorsitz. Der 42-jährige hat große Pläne – auch in Hinblick auf den Bürgermeistersessel. ST. MARIENKIRCHEN. Im Interview spricht Wallner über Ambitionen und Zukunft. Zudem richtet er eine Kampfansage in Richtung FPÖ. Herr Wallner, Sie sind seit 1999 bei der SPÖ in St. Marienkirchen aktiv. Warum haben Sie sich nun zum Ortsparteivorsitzenden wählen lassen? Weil mich das immer schon interessiert hat. Meine Ambitionen sind deshalb auch sehr hoch. Die SPÖ hält...

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  • David Ebner
Hinter den Mauern des Gemeindeamtes kam es bei der jüngsten Sitzung zum Eklat. | Foto: JuSch
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St. Florian: Riesen-Eklat bei Gemeinderatssitzung

Bürgermeister ignoriert Gemeindevorstands-Beschluss – riskierte damit "Budget-Supergau" und verlässt Sitzung. ST. FLORIAN. Riesenaufregung bei der jüngsten Gemeinderatssitzung wegen Budget für 2013. Obwohl die Gemeinde wieder ausgleichen kann, wäre der Voranschlag beinahe von SPÖ und FPÖ gekippt worden. Und das, obwohl beide Parteien den Voranschlag aufs Höchste loben. Was war passiert? Eine langjährige Gemeindebedienstete will eine Erhöhung ihrer Arbeitszeit von 34 auf 40 Stunden. Der...

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  • David Ebner
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St. Florian: Auch Wehrpflicht-Befragung sorgt für Wirbel

ST. FLORIAN. Auch in Sachen Wehrpflicht-Volksbefragung gingen bei der Gemeinderatssitzung die Wogen hoch. Denn zwei Tage vor der Sitzung wurde bereits die Wahlinformation an die Bürger verschickt – mit "falscher" Zeitangabe. Demnach soll in St. Florian am 20.1. von 8 bis 13 Uhr gewählt werden. FPÖ und SPÖ sind für 9 bis 15 Uhr. "Hier hat Bürgermeister Bernhard Breit eigenmächtig und ohne uns zu informieren gehandelt", weiß FP-Ortsparteiobmann Martin Lindinger. "Vermutlich wollte die ÖVP die...

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  • David Ebner

Beschluss: Linz bekommt mehr Nutzpflanzen

LINZ (ok). „Linz hat einige großflächige Parks, die der Bevölkerung als Naherholungs-Oasen dienen. Gerade in diesen Parks könnte es durchaus sinnvoll sein, statt reiner Zierpflanzenkulturen auch Nutzpflanzen anzusetzen, die von der Bevölkerung als zusätzlicher Obstlieferant genutzt werden können und damit einen wertvollen Beitrag zu einer gesundheitsbewussten Ernährung liefern. Da viele Kinder und Jugendliche leider immer weniger Obst und Gemüse essen, die Essgewohnheiten aber gerade in der...

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  • Oliver Koch

Kommentar: Solide, aber auch nicht berauschend

Naturgemäß positiv beurteilen die beiden jüngsten Stadtsenatsmitglieder ihre Bilanz nach drei Jahren. Sowohl Eva Schobesberger (Grüne), als auch Detlef Wimmer (FPÖ) sind erstmals im Stadtsenat. Dabei dürfte sie die Realität rasch eingeholt haben. Der Magistrat ist tiefrot und in der Parteipolitik beherrschen nach wie vor SPÖ und ÖVP das Geschehen. Zudem sind beide in ihrer Partei nicht alleinig am Ruder. Zu sehr mischen andere ParteikollegInnen mit. Auf der Habenseite stehen ein Frauenbericht...

  • Linz
  • Oliver Koch
Gemeindevorstand Harald Wintersteiger sieht sich bestätigt – trotz anfänglichem "Gegenwind". | Foto: Ebner
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Wasserverlust beseitigt – FPÖ sieht sich bestätigt

ST. FLORIAN (ebd). 2010 gingen in der Gemeinde 22.000 Kubikmeter oder 20 Prozent ihres Ortswassers verloren. 2011 waren es bereits 60.000 Kubikmeter (40 Prozent). Die FPÖ machte die Sache öffentlich (wie exklusiv berichtet) – mit Erfolg. Mit Stichtag 5. November beläuft sich der Wasserverlust heuer auf nurmehr 8000 Kubikmeter – das sind rund 5,3 Prozent. Zum Vergleich: Der Landesschnitt liegt aktuell bei rund zehn Prozent. "Wir mussten uns starken Gegenwind der anderen Fraktionen gefallen...

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  • David Ebner
Foto: FPÖ

Schärdings FPÖ stellt Weichen für Zukunft

SCHÄRDING (ebd). Zur "Zukunftsklausur" lud die FPÖ Stadtparteileitung in den Seminargasthof Redltalhof. "Wir stehen in der Mitte der Legislaturperiode und blicken zuversichtlich in die Zukunft", so Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger. Künftige Schwerpunkte bilden demnach die Themen Jugend, Senioren und Wirtschaft. Gestärkt durch eine intensive und erfolgreiche Mitgliederwerbung blicken die Freiheitlichenpositiv nach Vorne. "Mit der Jugend im Rücken und der hervorragenden Politik unserer FPÖ mit...

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  • David Ebner
FPÖ vermisst nach"Postenschacher" kollektiven Aufschrei im Bezirk – vor allem von den Spitalsreform-Gegnern. | Foto: SPÖ
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Dritter gespag-Vorstand sorgt in Schärding für Wirbel

Die gespag beschloss die Schaffung eines dritten Vorstandposten. In Schärding ist man darüber empört. BEZIRK (ebd). Für viele Schärdinger ist die Meldung, wonach die gespag einen zusätzlichen Vorstandposten schaffen will, ein Schlag ins Gesicht. "Dieser Beschluss lässt sich weder sachlich rechtfertigen, noch ist es nachvollziehbar", erbost sich FPÖ Bezirksobmann Hermann Brückl. "Es ist nicht nur ein falsches Signal in Zeiten des Sparens. Schärdinger Bürger kommen zu uns und fragen, was das...

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Bezirksparteiobmann Hermann Brückl (l.) gratuliert dem neuen RFJ-Landesobmannstellvertreter Daniel Unterholzer. | Foto: FPÖ

Sighartinger neuer RFJ Landes-Vize

SIGHARTING (ebd). Beim Landesjugendtag des Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) unter dem Motto "Von jungen Patrioten für junge Patrioten in Wels wurde Schärdings RFJ-Bezirksobmann Daniel Unterholzer aus Sigharting zum neuen Landesobmann-Stellvertreter gewählt. Im Namen der gesamten FPÖ-Bezirkspartei gratulierte FP-Bezirksobmann Hermann Brückl zur hohen Funktion. "Die heutige Jugend ist die Zukunft von Morgen. Daher wünschen wir Daniel viel Erfolg und Freude mit seiner neuen Tätigkeit."

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Kaputtes Straßenstück sorgt für Anrainer-Aufstand

In der Ortschaft Aigerding kocht das Blut der Anrainer. Grund ist ein kaputtes Bankett – und ein jahrelanger Hickack. ST. FLORIAN (ebd). Es ist nur ein Straßenstück von rund 100 Metern, doch für die Anrainer ein rotes Tuch. Denn seit Jahren setzen sich die Bürger für eine Verbreiterung der Straße ein – ohne Erfolg. "Wir waren schon oft beim Bürgermeister, aber wir wurden immer wieder vertröstet", sagt Anrainer Ferdinand Engelpuzeder. "Seit zwei Jahren ist nun auch das Bankett kaputt. Das Ein-...

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Der neue FPÖ-Stadtparteiobmann Erhard Weinzinger (l.) mit Peter Schneebauer, einem seiner Stellvertreter. | Foto: Valentin
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"Wollen keine Welser Zustände"

Erhard Weinzinger ist neuer FPÖ-Obmann der Stadtpartei, denn: Der 48-Jährige will's nochmal wissen. SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht Weinzinger über Ziele, Mitglieder-Boom und warum Schärding kein zweites Wels werden wird. BezirksRundschau: Sie sind seit 1988 im Schärdinger Gemeinderat. Fast 25 Jahre später übernehmen Sie das Obmannamt von Gudrun Valentin – warum jetzt? Weinzinger:Weil ich glaube, dass ich nun der richtige Mann am richtigen Ort bin. Wie meinen Sie das? Ich bin jetzt in...

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FPÖ erneut Ziel von „Fuck you-Attacken“

Seit einem Jahr sind FPÖ-Plakate Ziel von Schmierereien. Nun wird’s persönlich. SCHÄRDING. Anzeige gegen Unbekannt hat das Schärdinger FPÖ-Gemeinderatsmitglied und Geschäftsführer der Rieder FPÖ, Erhard Weinzinger, erstattet. Grund: Die gegen die FPÖ gerichtete „Fuck you“-Serie erreicht einen neuen Höhepunkt. Denn erstmals werden die Sprayattacken mit dem Wortlaut „Weinzi, fuck you“ personifiziert. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das gegen den fast 70-jährigen Großvater meiner Kinder...

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FP Linz: Starker Mann agiert im Hintergrund

Offiziell ist Detlef Wimmer Obmann der Linzer FPÖ. Die Fäden zieht aber Ex-Chef Franz Obermayr. Dual besetzt ist die Linzer FP nach außen hin. Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer (27) ist seit 2007 Parteichef, Sebastian Ortner Fraktionsobmann. Letzterer ist dies aber nicht schon seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode, sondern er bekam diese Position erst ein paar Monate später. Die beiden sind es auch, die sich öffentlich in Szene setzen. Dahinter zieht als „Spiritus Rector“ Ex-Parteichef...

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Jörg Weisshaidinger (2. v. r.)wurde einstimmig wiedergewählt – auch sein Team. | Foto: FPÖ

FPÖ-Obmann mit 100 Prozent bestätigt

DIERSBACH. Die Wahl zum Ortsparteiobmann in Diersbach ließ keine Zweifel offen. Jörg Weisshaidinger wurde einstimmig zum Obmann der Freiheitlichen wiedergewählt. Ebenfalls alle Stimmen konnte Gemeindevorstand Gerhard Schmiedbauer als Obmann-Stellvertreter auf sich vereinen. Das große Vertrauensvotum nahm der bestätigte Obmann als Ansporn, weiterhin mit ganzem Einsatz für die Gemeinde zu arbeiten.

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Jugendtreff im SPÖ-Kommunikationsbüro in Grieskirchen. | Foto: SPÖ
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Korruptionsfälle schaden Lokalpolitik

Politische Parteien sind auf der Suche nach engagierten Nachwuchskräften. von Bernadette Aichinger BEZIRK (bea). 25 Jugendliche aus Weibern wurden auf Initiative der Grünen über ihre Einstellung zur Politik befragt. Ihre Antworten wurden in einem Film zusammengefasst, der am 11. Mai im Gasthaus Roitinger in Weibern präsentiert wird. „Es hat sich gezeigt, dass das Interesse an Politik bei den jungen Leuten grundsätzlich da ist. Aber sie kritisieren, dass in der Politik so viel gestritten wird...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Bernadette Aichinger

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